SIS II wächst kontinuierlich

Letztes Jahr waren mehr als 76 Millionen Personen und Sachen in der größten europäischen Polizeidatenbank zur Fahndung ausgeschrieben. Das geht aus dem Jahresbericht zum Schengener Informationssystem (SIS II) hervor, den die Europäische Agentur für das Management von IT-Großsystemen (eu-LISA) veröffentlicht hat.[1] Vor fünf Jahren enthielt das SIS II noch 45 Millionen Einträge. Die meisten der aktuellen Speicherungen (20 Millionen) kamen aus Italien, Frankreich (11 Millionen) und Deutschland (über 10 Millionen). Behörden aus Frankreich haben mit fast einer Milliarde die meisten Zugriffe vorgenommen, gefolgt von Spanien, Großbritannien und Deutschland (10 Prozent). 2017 wurde das System mehr als fünf Milliarden Mal abgefragt, das sind 158 Abfragen pro Sekunde. Zwar ist der Anteil der Ausschreibungen von Personen an der gesamten Datenmenge im SIS II sehr klein (1,17 Prozent), jedoch führten diese zu 77 Prozent aller Treffer.

Über die Hälfte der fast 900.000 Personenausschreibungen (501.996) erfolgten nach Artikel 24 des SIS-II-Ratsbeschlusses, wonach der Aufenthalt oder die Einreise in die EU verwehrt wird. Das SIS II ist also weiterhin hauptsächlich eine Datenbank zur Migrationskontrolle. An zweiter Stelle der Ausschreibungen von Personen (129.983) stehen verdeckte Fahndungen nach Artikel 36, mit denen diese heimlich in der EU verfolgt werden können. Die Speicherung kann durch Polizei oder Geheimdienste erfolgen, die Zahl der Betroffenen steigt jedes Jahr beträchtlich. Der aktuelle Jahresbericht zeigt, dass die Methode zumindest quantitativ sehr wirksam ist: Die verdeckten Fahndungen erzielten ein Drittel aller „Treffer“. An dritter Stelle der Personenfahndungen (120.404) stehen nach Artikel 34 Beschuldigte oder ZeugInnen, die im Rahmen eines Strafverfahrens vor Gericht geladen sind oder denen Schriftstücke zugestellt werden müssen. 71.689 Jugendliche und 35.042 Erwachsene sind nach Artikel 32 als vermisst gemeldet. Schließlich sind im SIS II auch 37.677 Europäische Haftbefehle ausgeschrieben, in rund einem Drittel der Fälle wurden die Gesuchten gefunden.

Mit deutlichem zahlenmäßigem Abstand sind im SIS II Sachfahndungen notiert, darunter 3,6 Millionen Fahrzeuge, 158 Flugzeuge, eine halbe Million Feuerwaffen und 3,3 Millionen Nummernschilder. Größte Kategorie sind die rund 58 Millionen zur Fahndung ausgeschriebenen Dokumente, die als gestohlen oder vermisst gemeldet sind.

[1] http://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-8279-2018-INIT/en/pdf

Beitragsbild: Systemupdate bei eu-LISA in 2014 (eu-LISA).

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