Redaktionsmitteilung

Mit ihrem Auftritt im Frankfurter Waldstadion im Juli 2018 hat die Schlagersängerin Helene Fischer nicht nur ihre 40.000 Zuschauer*innen begeistert. Auch Polizeikräfte wollten mehr über die Frau wissen und fragten deshalb an diesem Abend ganze 83 Mal ihre Daten im POLAS, dem Informationssystem der hessischen Polizei, ab. 2018 gab es in Hessen 180 Verdachtsfälle zu missbräuchlichen Suchläufen. Deren Zahl stieg nach der Einführung von Stichprobenkontrollen im Februar 2019 offenbar rapide an. Dabei ging es nicht nur um Voyeurismus wie am Beispiel von Frau Fischer, sondern in einigen Fällen auch um rechtsradikale Ausspähungsversuche.

Der Missbrauch verweist aber wie immer auf den normalen Gebrauch: Das hessische POLAS wird täglich über 40.000 Mal konsultiert, das Schengener Informationssystem verzeichnet sogar 220 Abfragen pro Sekunde. Der Zugang zur Informationstechnik ist längst nicht mehr nur für Spezialist*innen reserviert, wie das in den Anfängen der Polizeilichen EDV der Fall war. Jeder Arbeitsplatz der Polizei ist heute auch ein Computer-Arbeitsplatz. Die großen Fahndungsdatenbanken können heute von jeder Straßenecke auch von mobilen Systemen abgefragt werden. Der Abgleich von Fingerabdrücken, der früher Stunden in Anspruch nahm, verläuft heute automatisch. Die Videoüberwachung eines Straßenzuges in Heidelberg samt Übertragung der Bilder zur Polizei, die sich Anfang der 80er Jahre als skandalöser technischer Großaufwand darstellte, erscheint heute im Zeitalter der automatischen Gesichtserkennung als banal. Was also ist der Stand der polizeilichen Datenkultur? Einige Antworten dazu gibt es in diesem Heft.

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Die Leser*innen, die uns im Netz folgen (https://twitter.com/cilip_de), werden unser Corona-Tagebuch der Inneren Sicherheit entdeckt haben. Die nächste Ausgabe von Bürgerrechte & Polizei/CILIP wird dazu Gedrucktes nachlegen.

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