Echtzeitsystem für Lagezentren von EU-Polizeien

Unter dem Namen „Quick Response for Operational Centers“ (QROC) entwickeln europäische Polizeibehörden ein neues System für den Austausch von Informationen in Echtzeit.[1] Die angeschlossenen Kommando- und Lagezentren sollen damit im Falle eines Anschlags eine gemeinsame Reaktion benachbarter Länder koordinieren. Das Instrument könnte auch bei Großereignissen und Krisen genutzt werden. Jeder EU-Mitgliedstaat soll eine Kontaktstelle benennen, die dann zusammen eine „Gemeinschaft europäischer Einsatzzentren“ gründen könnten.

QROC ist ein Projekt der Arbeitsgruppe „European Network of Law Enforcement Technology Services“ (ENLETS), in der sich die Abteilungen für Polizeitechnik aller EU-Mitgliedstaaten und der Schweiz vernetzen. Es wird von Polizeien aus Irland, Luxemburg, Polen, Spanien, den Niederlanden, Tschechien, Rumänien und Griechenland entwickelt; be­teiligt sind außerdem mehrere Forschungsinstitute. Entscheiden sich die EU-Innenminister*innen für einen Regelbetrieb der neuen Anwendung, könnte diese den Plänen zufolge durch die EU-Agentur für das Betriebs­management von IT-Großsystemen (eu-LISA) betrieben werden.

QROC soll auch neue Verfahren zur Filterung eingehender Informationen und anschließenden Entscheidungsfindung ermöglichen. Die po­lizeilichen Dienststellen, die QROC später nutzen, wollen damit verhindern, dass sie im Ernstfall in „Datenströmen“ ertrinken. Die Ergebnisse von QROC könnten zudem auch in dem Projekt „WhatsApp für Strafverfolgungsbeamte“ umgesetzt werden.[2] In allen EU-Mitgliedstaaten sol­len Beamt*innen mit mobiler Instant-Messaging-Software „für operative Zwecke“ ausgerüstet werden. Die Apps sollen über eine Ende-zu-Ende-Verschlüs­selung verfügen oder nur über Server kommunizieren, die von Regierungen der Mitgliedstaaten und/oder der EU-Institutionen kontrolliert werden.

Eine ähnliche Anwendung hat Europol 2016 mit der „Operational Real-Time Collaboration Solution“ (ORTICoS) entwickelt. Damit können sich Ermittler*innen bei gemeinsamen Einsätzen über ihre mobilen Endgeräte „schnell und sicher abstimmen“. Die Technik ist lautBundesinnenministerium „von der Zielgruppe aber nicht angenommen“ worden, da sie sich als „nicht ausreichend praktikabel erwies“.[3]

[1] https://qroc-project.eu/about_qroc/objectives_qroc
[2] Ratsdok. 10315/20 v. 8.9.2020, abrufbar unter https://www.statewatch.org/media/1342/eu-council-covid-19-law-enforcement-cooperation-10315-20.pdf
[3] BT-Drs. 19/19440 v. 3.4.2020

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.