Archiv der Kategorie: CILIP 041

(1/1992) Polizeiliche Datenverarbeitung

Schengen-Diskussion in Frankreich – ein Nachtrag zu CILIP 40

von René Levy

Frankreich hat als erster Unterzeichnerstaat das Schengener Zu-satzabkommen ratifiziert. Die Nationalversammlung hat den Ver-trag am 3.6.1991 mit überwältigender Mehrheit gebilligt; am 27.6.1991 passierte er den Senat. Am 25.7.1991 schließlich hat der Verfassungsrat das Abkommen als verfassungskonform bestätigt, soweit es nicht die nationale Souveränität berührt.

Die zügige Ratifizierung zeigt, welche Bedeutung die sozialistische Regierung, allen voran der Präsident, dem Schengener Abkommen beimessen, das immer wieder zum Herzstück der europäischen Einigung erklärt wird. Schengen-Diskussion in Frankreich – ein Nachtrag zu CILIP 40 weiterlesen

Neue Wege in der polizeilichen Datenverarbeitung – Dezentralisierung des Technikeinsatzes und Erschließung neuer Anwendungsgebiete

von Martin Schallbruch und Sven Mörs

Unter den Bedingungen der aufwendigen und unflexiblen Groß-rechnertechnologie beschränkte die Polizei den Einsatz der Daten-verarbeitung (DV) in den siebziger Jahren vor allem auf den Be-reich der Fahndung. Mit den seit einigen Jahren zur Verfügung stehenden preiswerten und vielseitig verwendbaren DV-Anlagen begann die Polizei, neue Anwendungsgebiete zu erschließen. Neue Wege in der polizeilichen Datenverarbeitung – Dezentralisierung des Technikeinsatzes und Erschließung neuer Anwendungsgebiete weiterlesen

Personal-Computer als polizeilicher Arbeitsplatz – zwischen Typenhebel und Shift-Taste

von Reinhard Borchers

Nachdem (in den alten Bundesländern) die Vernetzung der Polizei mittels INPOL und SPUDOK nahezu abgeschlossen ist und der ON-LINE-Zugriff auf bundesweite Datenbanken wie ZEVIS1 und Ausländerzentralregister möglich ist, werden EDV-Anlagen nun auch als Einzelplatzlösungen bzw. lokal vernetzte Anlagen instal-liert.

Soweit möglich streben die Polizeien weit vernetzte Systeme an, um den Da-tenfluß schnell und ohne Klippen zu gewährleisten. Allerdings hat auch die Polizei erkannt, daß sich PCs nutzbringend und zeitsparend einsetzen lassen. PCs als Einzelplätze werden jedoch nur dort eingesetzt, wo eine Vernetzung mit den bestehenden Systemen wenig Sinn macht, z.B. bei der Gestaltung der Pressemitteilungen, Aufbau eng umrissener Datenbanken, Auswertung von Bilanzen und Kontenbewegungen im Bereich der Wirtschaftskriminalität etc. Personal-Computer als polizeilicher Arbeitsplatz – zwischen Typenhebel und Shift-Taste weiterlesen

Arbeitsdatei PIOS – Innere Sicherheit (APIS) – Erläuterungen zur Dokumentation der Errichtungsanordnung

von Lena Schraut

Errichtungsanordnungen, Dateibeschreibungen etc. sind in ihrer nüchternen bürokratischen Formulierung selbst für Eingeweihte nicht immer auf den ersten Blick in ihrem ganzen Ausmaß zu erkennen. Dennoch sind sie auch für interessierte Laien durchaus aufschlußreich. Der Dokumentation auf Seite 46 sind deshalb zunächst einige inhaltliche Erläuterungen und Erklärungen vorangestellt. Arbeitsdatei PIOS – Innere Sicherheit (APIS) – Erläuterungen zur Dokumentation der Errichtungsanordnung weiterlesen

Redaktionelle Vorbemerkung

von Otto Diederichs

Wie in Heft 40 bereits angekündigt, wird mit dieser Ausgabe auch der Vertrieb direkt über die Redaktion von Bürgerrechte & Polizei/CILIP abgewickelt. Kostensteigerungen auf der einen und Abonnementsrückgang auf der anderen Seite haben diesen Schritt notwendig gemacht. Dieser Entwicklung ist auch das erneut geänderte Erscheinungsbild von CILIP geschuldet. Die mit dem Umstieg auf einem dreifarbigen Einband verbundene Erwartung, so in stärkerem Maße auch die sog. Laufkundschaft der Buchhandlungen zu erreichen, hat sich nicht erfüllt. Auf eine Kurzformel gebracht: wir müssen sparen.

Um mit der dritten Ausgabe des Heftes nicht länger mitten in den Weih-nachtsbetrieb der Post zu geraten, haben wir mit Beginn des Jahres 1992 auch die Erscheinungstermine von Bürgerrechte & Polizei/CILIP geändert, indem wir sie etwas nach vorn verlegt haben. Nummer 1 des Jahrgangs erscheint nun jeweils Ende März, Nummer 2 Ende Juli und Nummer 3 Ende November des Jahres. Redaktionelle Vorbemerkung weiterlesen

Datenschutz und polizeiliche Datenverarbeitung

von Claudia Schmid

Die Diskussion über die polizeiliche Datenverarbeitung konzentriert sich derzeit auf den Einsatz verdeckter Ermittler und technischer Mittel, wie „Wanzen“, Richtmikrofone und Videokameras. Es bestehen jedoch gerade im Polizeibereich noch eine Reihe anderer datenschutzrechtlicher Probleme.

Aufgabe des Berliner Datenschutzbeauftragten ist es, die Einhaltung des Da-tenschutzes bei Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen zu kontrollieren. Eine effektive Kontrolle wird dabei nicht nur durch Akteneinsichtsrecht, Zu-trittsrecht in Diensträume und die Verpflichtung der Behörden, Unterlagen herauszugeben, gewährleistet,1 sie setzt zunächst die Kenntnis der vorhandenen Datensammlungen voraus. Deshalb sind alle Behörden und öffentliche Stellen des Landes Berlin verpflichtet, die von ihnen betriebenen Dateien und die verwendeten Geräte beim Datenschutzbeauftragten anzumelden.2 Datenschutz und polizeiliche Datenverarbeitung weiterlesen

PIOS-Dateien, Meldedienste und Spurendokumentationen – die wichtigsten Systeme

von Lena Schraut

PIOS-Systeme sind Arbeitsdateien, die der „Verdachtsverdichtung“ dienen. Hierzu enthalten sie u.a. eine Vielzahl noch nicht recherchierter Informationen zu Personen, auch wenn diese weder Beschuldigte noch Verdächtige, sondern lediglich „andere Personen“ sind. Ziel der Speicherung ist dabei nicht die Person an sich, ihr vermuteter oder beweisbarer Tatbeitrag, sondern die Sachaufklärung.

Um diese Aufgabe erfüllen zu können, sind die Systeme in der Lage, Querverbindungen herzustellen und Recherchen in der Datenbank durchzuführen. PIOS-Dateien, Meldedienste und Spurendokumentationen – die wichtigsten Systeme weiterlesen