Spionagebehörde ZITiS zieht zur Bundeswehr

Im Januar hat das Bundesinnenministerium (BMI) die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) gestartet.[1] Ohne besonderes Errichtungsgesetz soll die ZITiS die Anstrengungen von Bun­despolizei, Bundeskriminalamt und Bundesamt für Verfassungsschutz bei der Entwicklung von „technischen Werkzeugen im Kampf gegen Terrorismus, Cybercrime und Cyberspionage“ zusammenführen. Unter anderem sucht die ZITiS Möglichkeiten, Verschlüsselungstechnologien aufzubrechen oder zu umgehen. Zu den weiteren Aufgaben gehören die Entwicklung neuer Methoden der digitalen Forensik, der Telekommunikationsüberwachung und der digitalen Massendatenauswertung. Auch alle anderen „technischen Fragen von Kriminalitätsbekämpfung, Gefahrenabwehr und Spionageabwehr“ können an die ZITiS delegiert werden. In einem späteren Stadium soll die Einrichtung bis zu 400 Stellen umfassen, zunächst startet sie mit 120 Stellen.

Erst durch eine Anfrage an das BMI kam heraus, dass die ZITiS auf dem Gelände der Bundeswehr-Universität in Neubiberg bei München angesiedelt wird.[2] Die Wahl fiel auf die Bundeswehr, um „Ressourcen und Energien“ zu bündeln und dadurch „Synergie-Effekte“ zu erzielen. Perspektivisch ist die „Anbindung“ von ZITiS an die Bundeswehr-Universität geplant. Wie die ZITiS ist auch die Bundeswehr-Universität Bestandteil der „Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland“. Bis zu 120 SoldatInnen werden für einen neu geschaffenen Master-Studiengang am „Cyber-Cluster“ gesucht. Das ebenfalls auf dem Campus angesiedelte militärische Cyber-Forschungszentrum CODE wird bis 2022 neue Gebäude in der Universität beziehen. In dem Neubau soll dann auch die ZITiS untergebracht werden. Nach eigenen Angaben ist das CODE bereits „verschiedene strategische Partnerschaften“ mit BKA, Verfassungsschutz und BND eingegangen.

[1] Pressemitteilung BMI v. 20.1.2017
[2] wiki.freiheitsfoo.de v. 24.1.2017