von Nils Zurawski
In diesem Artikel zeichne ich die bisherige Geschichte der Forschungsstelle für strategische Polizeiforschung (FOSPOL) nach und wie aus der guten Idee von unabhängiger und freier Forschung in und mit der sowie über die Polizei eine Art zurechtgestutzter, eingehegter wissenschaftlicher Dienst wurde.
Da ich von Ende 2020 bis Ende 2024 selbst der wissenschaftliche Leiter der FOSPOL war, bleibt es nicht aus, dass ich auch über meine Arbeit schreibe. Ich versuche hierbei, eine distanzierte Haltung einzunehmen, nachvollziehbare Fakten zu präsentieren und meine Einschätzungen auch als solche zu kennzeichnen. Konkrete Personen werde ich nicht namentlich nennen. Es ist aber nicht vermeidbar, dass dadurch die zu der Zeit dort befindlichen Personen identifizierbar werden könnten, was angesichts dieser sehr herausgehobenen Führungskräfte vertretbar ist.
Ich werde im Folgenden die Entwicklung von der Idee, über deren politische Umsetzung und die tatsächliche Arbeit der Forschungsstelle bis hin zu ihrer Umwandlung beschreiben. Mutmaßungen und Interpretationen werde ich als solche kennzeichnen. Meine eigene Rolle werde ich darin ebenfalls reflektieren, schon deshalb, weil ich bereits an der Idee selbst beteiligt war. Grundlage meiner Schilderungen und Analyse sind offizielle Drucksachen der Hamburger Bürgerschaft, veröffentlichte Ergebnisse der Arbeit der FOSPOL sowie eine Reihe von inoffiziellen Papieren (keine Verschlusssachen). Letztlich greife ich auch auf eigene Erfahrungen und Erlebnisse zurück, für die es keine Schriftlage gibt.
Die Idee
Im Herbst 2017 saßen zwei Wissenschaftler mit Innenpolitiker*innen der Grünen in Hamburg zusammen, um über den Sonderausschuss zu G20 zu reflektieren. Dieser Sonderausschuss mit dem Titel „Gewalttätige Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg“ hatte sich bemüht, die Ereignisse Ende Juni 2017 in Hamburg aufzuarbeiten.[1] In der Gesprächsrunde wurde diskutiert, ob die Polizei nicht nur im Umgang mit Protesten, sondern überhaupt mehr wissenschaftliche Expertise und Beratung brauchen könnte. Die Beteiligten gingen ohne Verabredung auseinander, die Idee einer in der Polizei befindlichen wissenschaftlichen Begleitung verblieb zunächst bei den Politiker*innen.
Politische Umsetzung
Die Grünen verständigten sich mit ihrem damaligen Koalitionspartner (SPD) und brachten im September 2018 einen Antrag in die Bürgerschaft ein, in dem die Notwendigkeit einer wissenschaftlichen Beschäftigung mit der Polizei als Aufgabe in der Polizei selbst festgestellt wurde.
„Zur Unterstützung der konzeptionellen Arbeit der Polizei in den verschiedenen relevanten Themenfeldern soll das wissenschaftliche Profil der Akademie der Polizei sowohl durch einen Ausbau der polizeispezifischen Forschung, zum Beispiel im Bereich der gesellschaftlichen Konflikt- und Gewaltentstehung, als auch durch die Bereitstellung der dafür erforderlichen Ressourcen gestärkt werden.“[2]
Ein weiterer Antrag konkretisierte Ausstattung und Fokus der Stelle:
„Hierfür ist die Bereitstellung zusätzlicher Stellen für die Akademie der Polizei erforderlich, so dass der Akademie Mittel … in Höhe von 500.000 Euro jeweils für die Jahre 2019 und 2020 zugewiesen werden sollen.“[3]
Ein Jahr später wurden diese Überlegungen konkreter, auch was die eigenständige Arbeitsweise der FOSPOL betraf:
„Der Reiz an dieser Forschungsstelle liege auch darin, … sich voll und ganz auf die Forschung konzentrieren [zu können]. Zum einen wolle man sie gern nutzen, um aktuelle Fragestellungen durch die Polizei hineintragen und die wissenschaftliche Expertise nutzen zu können. … Das Institut könne aber auch eigeninitiierte Forschung betreiben, was eine ganz wichtige Freiheit darstelle. … Beispielsweise könnte man sich der Frage widmen, welche Kultur es eigentlich in der Führung der Polizei im Umgang mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern …, gebe.“[4]
Die Mittel wurden zunächst für die Jahre 2020 und 2021 freigegeben. In einen Antrag zum Haushaltsplan vom 20. Mai 2021[5] wurde die FOSPOL bis Ende 2024 mit einem ähnlichen Budget ausgestattet und ihre Weiterführung somit zunächst bis zum Ende der Legislatur garantiert (die Wahlen in Hamburg fanden am 2. März 2025 statt).
Arbeit und Struktur
Die Arbeit der Forschungsstelle wurde am 15. November 2020 aufgenommen. Zwei wissenschaftliche Mitarbeiterinnen waren schon ausgesucht und eingestellt worden. Mit dem bereits bestimmten polizeilichen Leiter war das Team komplett. In einem Gespräch (im November 2020) mit dem damaligen für die Polizei zuständigen Staatsrat in der Innenbehörde wurden mir und meinem polizeilichen Ko-Leiter in einem Gespräch einige Erwartungen unterbreitet, vor allem aber bekräftigt, dass man die Unabhängigkeit der Forschungsstelle schätze und dem Auftrag mit Neugier und Wohlwollen entgegenschaue. Berichtspflichtig, so wurde ebenfalls klargestellt, seien wir gegenüber dem Innensenator – Polizeipräsident sowie Akademieleiter seien nur in Kenntnis über unsere Ergebnisse zu setzen. Wir hätten freie Hand bei Publikationen, bei unseren Forschungsthemen und den Methoden. Absprachen und gegenseitige Informationen seien wünschenswert, eine Einflussnahme würde nicht stattfinden.
Ausgangspunkt der Arbeit wurde ein Papier, das ergänzend zur Drucksache 21/14470 in der Akademie und der Innenbehörde zirkulierte. Darin wurden eine Reihe von Themenbereiche identifiziert, potenzielle Kooperationspartner*innen benannt und ein insgesamt typisch wissenschaftliches Arbeitsprofil für die Stelle skizziert. U. a. waren folgende Themen aufgeführt:
- Stadtgesellschaft und Polizei
- Evidence-based Policing
- Protest Policing
- Alltagsarbeit der Polizei
- Radikalisierungsprophylaxe (Schwerpunkt Polizei: organisationsinternes Frühwarnsystem)
- Evaluation einzelner Handlungsabläufe nach Bedarf aus der Polizeipraxis
- „Linke“ Subkulturen: Protest und Extremismus
Aus der Themenliste habe ich als grobe Richtschnur ein wissenssoziologisches Forschungsprogramm erstellt sowie konkrete Forschungsfelder und empirische Möglichkeiten identifiziert. Besondere Schwerpunkte lagen bei „Polizei und Stadtgesellschaft“ sowie „Alltagsarbeit der Polizei“, worin sich die Aspekte Kommunikation, Polizei-Bürger*innen-Interaktionen, aber auch Führung und Einsatzhandeln wiederfinden lassen. Beginnend im ersten Corona-Winter waren die Rahmenbedingungen entsprechend schwierig, so dass wir ins Feld zum ersten Mal Ende April 2021 gegangen sind, zu den Kundgebungen rund um den 1. Mai.
Die Ergebnisse der Demonstrationsbegleitungen wurden in einem Memo festgehalten. Dieses wurde wahrgenommen, vor allem die Anmerkung bezüglich der Möglichkeiten, Situationen mit Kommunikationsteams (KMT) weniger konfrontativ zu gestalten. Eine unserer Schlussfolgerungen in dem Memo war allerdings, „dass das Potenzial der KMT dieser Einheit bisher nicht ausgeschöpft wird“.[6] FOSPOL wurde kurz danach in die Führungsrunde eingeladen, um insbesondere zur Situation der KMT zu berichten. Dieses führte dazu, dass wir a) eine Bund-Länder-Umfrage zu den KMT gemacht haben und b) in die Kommission zur Reorganisation der KMT gebeten wurden. Der in dem Memo festgehaltene Satz „im Recht, aber nicht richtig“ zu einem strukturellen (oft situativen) Verhaltensaspekt der Polizei, wurde bemerkt und vom damaligen Polizeipräsidenten wiederholt verwendet.
Dank einer sehr komfortablen Ausstattung mit Sachmitteln konnten wir zudem eine Studie extern vergeben, die sich mit der Situation an der Balduintreppe auf St. Pauli beschäftigen sollte. Die Baldiuntreppe ist ein Hotspot des Drogenhandels, die Händler vielfach Afrikaner, häufig Geflüchtete mit und ohne legalem Status. Die Polizei patrouilliert dort, Vorwürfe von Racial Profiling werden von den Anwohner*innen, u. a. aus den Häusern der Hafenstraße, geäußert.
Die Studie, eine sozialraumbezogene Multi-Stakeholder-Konfliktanalyse zum Raum rund um die Balduintreppe, wurde an den Senator gesandt.[7] An diese Studie schloss sich ein elaborierter, von uns initiierter Dialogprozess zwischen lokaler Polizei und Anwohner*innen an. Ziel war es u. a. zu schauen, ob solche Formate zu einer Verbesserung der Beziehungen in sog. belasteten Orten geeignet sind. Die Studie stieß auf Interesse in der Innenbehörde und bei der Polizei. So wurde die Autorin sowohl zum Innensenator eingeladen als auch in die Polizeiführungsrunde.
Weitere Forschungsthemen, die wir in der Zeit und seitdem verfolgt haben, betrafen den Aspekt Führung in der Polizei, Bodycams, die Beschwerdestelle, vor allem aber immer wieder die Interaktionen zwischen Polizei und Bürger*innen. Wir waren in der Folge auch in andere Prozesse mit eingebunden, so u. a. als Teil des Moderationsteams einer öffentlichen Dialogveranstaltung von Polizei und Anwohner*innen in Wilhelmsburg[8] und später auch von weniger öffentlichen internen Runden auf dem dortigen Polizeikommissariat selbst.
Grundsätzlich konnten wir frei arbeiten, wurden hin und wieder in andere Prozesse eingebunden, erhielten auch Anfragen aus der Polizei, woran sich allerdings erste Bruchlinien zeigen sollten, auch weil sich genau hier zeigte, dass es sehr unterschiedliche Verständnisse von Wissenschaft auf den beiden Seiten gibt – sowohl bei den Fragestellungen als auch den Vorgehensweisen.
Umwandlung
Ob wir einen Wandel hätten erkennen können, ist auch im Nachhinein nicht einfach zu beantworten, es spricht aber einiges dafür, und Indikatoren dafür sind aus heutiger Sicht auch erkennbar. So war zu Beginn die Aufmerksamkeit der Führung uns gegenüber hoch, ließ aber stetig nach, ohne unsere Arbeit negativ zu beeinflussen. Auf der Arbeitsebene gab es durchweg eine gute Kooperation mit einzelnen Personen, mit Wachen und anderen Dienststellen, sowohl was unsere eigene Forschung anging als auch Fragestellungen, die an uns herangetragen wurden, u. a. das Thema Bodycams oder die so genannte Event-Gewalt.
Zwei Indikatoren, mit denen ein klarer Umschwung aus heutiger Sicht festgemacht werden kann, betreffen die Situation der Akademieleitung einerseits sowie den neuen Polizeipräsidenten andererseits. Die Akademieleitung war seit Anfang 2022 unklar, der langjährige Leiter wurde krank, dann interimsmäßig vertreten, bis diese Vertretung ebenfalls erkrankte. Es wurde ein neuer Leiter eingesetzt, der zuvor die Hamburger Verkehrsdirektion geleitet hatte. Mit dem neuen Akademieleiter kam ebenfalls ein neuer Abteilungsleiter an die Akademie, der für die Strukturentwicklung zuständig war und die Akademie, wie er sagte, „umkrempeln“ wollte. Vermeintlich wissenschaftsaffin, begann er pauschal und unspezifisch Qualität und Umfang der Arbeit der FOSPOL in Zweifel zu ziehen. Ein handfester Konflikt im Team half dabei nicht, als Forschungsstelle so geschlossen aufzutreten, wie es zu dem Zeitpunkt nötig gewesen wäre.
Im November 2023 trat ein neuer Polizeipräsident sein Amt an. Auch wenn diesem selbst nichts vorzuwerfen ist, was FOSPOL direkt angeht, so fehlte damit einer der wichtigsten Fürsprecher der FOSPOL in der Polizei: der vorherige Präsident. Dieser sowie der zur Zeit der Einrichtung amtierende Akademieleiter waren, aus heutiger Sicht, die Garanten für eine Umsetzung von FOSPOL, wie das in den Bürgerschaftsdrucksachen vorgesehen war.
Die freie Arbeitsweise der Forschungsstelle sowie das damit verbundene Selbstverständnis und Selbstbewusstsein wurden nun zu einem Problem. Das wurde im Umgang zunehmend deutlicher bis hin zu Ansagen, bestimmte Dinge nicht mehr beforschen zu sollen. Dazu gehörten zu einem sehr späten Zeitpunkt im Jahr 2024 auch Themen wie Diversität in der Polizei, polizeiliches Selbstverständnis, die Rolle von Polizei in Interaktionen usw. Es sollte weniger nach „innen“ geschaut werden, vielmehr auf das Gegenüber und wie man mit diesem besser zurechtkommen könne (u. a. Jugendliche, Linke, Demonstrant*innen, Fußballfans, migrantische Milieus).
In einer Neuorganisation der Akademie wurde die bisher eher „freischwebende“ FOSPOL in die Hierarchie der Organisation mit dem Hinweis eingeordnet, dass die alleinige Berichtspflicht gegenüber dem Senator aufgehoben sei und alle Papiere zur Prüfung über den Schreibtisch der Akademieleitung gehen müssten. Das sollte auch Kontakte innerhalb der Polizei betreffen, wo wir ab der zweiten Jahreshälfte 2024 nicht mehr so frei agieren (und Kontakte nutzen) konnten und durften wie bisher. In der Organisationsverfügung zur Neuordnung der Akademie liest sich die Aufgabenbeschreibung dann wie folgt:
„Bei der Forschungsstelle für strategische Polizeiforschung … werden polizeirelevante Themengebiete und Phänomene mit dem Schwerpunkt Einsatzlagen und damit verbundenen Konflikt- und Eskalationsdynamiken erforscht.“
Unseren Einwänden, dass die Beschreibung doch arg verkürzt sei, wurde entgegnet, dass das nur allgemein als Beschreibung für Aufgaben zu verstehen sei, sich praktisch aber nichts ändern würde. Die tatsächliche Praxis und in der Folge getätigte Ansagen ließen das aber nicht vermuten. Im Juni 2024 erfuhren die beiden Leiter, dass ihre Stellen nicht verlängert bzw. entfristet würden.
Interessant ist im Zusammenhang mit der Frage zur Eigenständigkeit der FOSPOL die Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der Linken in der Bürgerschaft:
„Frage 9: Ist es richtig, dass die als unabhängig arbeitend konzipierte Forschungsstelle jetzt vollständig der Polizei unterstellt ist?
Antwort zu Frage 9: Nein. Die FosPol ist organisatorisch dem Fachhochschulbereich der AK zugeordnet. Gemäß Hamburgischen Polizeiakademiegesetz wird bei der Wahrnehmung der Vorgesetztenfunktion die Wissenschaftsfreiheit gemäß Artikel 5 Absatz 3 des Grundgesetzes gewährleistet (§ 4 HmbPolAG).“[9]
Diese Antwort ist faktisch falsch. Richtig ist, dass die FOSPOL nie Teil des Fachhochschulbereiches gewesen ist. Ob es sich um ein Versehen handelt, wer die Antwort so gegeben und verantwortet hat und aus welchem Gründen, ist nicht bekannt.
Schuld oder nicht Schuld ist hier nicht die Frage
Es ist müßig, die Schuld für das Ende der Idee, wie sie in den Drucksachen der Bürgerschaft einmal konzipiert wurde, bei bestimmten Personen zu suchen. Auch wenn es bestimmte Personen waren, die die entsprechenden Entscheidungen trafen, die zur jetzigen Situation geführt haben, so muss man den Wandel doch eher als Ausdruck eines strukturellen Problems sehen, nämlich die kritische Auseinandersetzung mit der Organisation Polizei, auf die die Polizei nur begrenzt Einfluss nehmen kann und die sich ihrer Deutungshoheit entzieht. Mit eine Rolle spielt dabei auch eine Art Reflex zur Abwehr einer möglichen Kontrolle polizeilicher Arbeit, wie sie in Hamburg von 1998 bis 2002 bereits einmal durch die so genannte Polizeikommission[10] bestanden hat. Zwischen der FOSPOL und der Polizeikommission bestehen allerdings nur wenige Ähnlichkeiten hinsichtlich der Kontrollaufgabe, Ähnlichkeiten gibt es lediglich bei der Abwehr mutmaßlicher Kontrolle oder Bewertung.
Dass die FOSPOL in dieser Hinsicht kein Einzelfall ist, zeigt auch das Beispiel Basel, wo eine konzeptionell ähnliche Forschungsstelle zur Überraschung des dortigen Leiters zum 1. März 2025 ganz eingestellt wurde, mit nur einmonatiger Ankündigung. Auch hier spielen kritische Betrachtungen durch Forschung und ähnliche Abwehrmechanismen eine Rolle, die zu der Entscheidung geführt haben.
Selbstkritisch muss ich anmerken, dass ich naiv war, was das politische Mandat und dessen Bedeutung angeht. Naiv, was die Zähigkeit von Polizei – und hier bestimmter Führungskräfte – angeht, eine (aus ihrer Sicht) potenzielle Bedrohung ihrer Innenwelt und damit ihren Karrieren in den höheren Führungsetagen der Polizei abschaffen zu wollen. Ich habe die Offenheit für und Bedeutung von kritischer Auseinandersetzung dort überschätzt. Kritik wurde als Bedrohung gesehen, während diese von uns als Beitrag für eine Diskussion zu einer konstruktiven Entwicklung gemeint war.
Gleichzeitig habe ich die Bedeutung einzelner Personen für den Erfolg eines internen „Thinktanks“ unterschätzt. Die Spannungen zwischen Wissenschaft und Polizei waren mir bewusst, dennoch gab es in der Praxis eine Offenheit bei vielen Polizist*innen, über ihren Beruf und die eigene Professionalität nachzudenken und sich auch auf neue Impulse von „außen“ einzulassen. Die latente Unfähigkeit der Organisation, strategisch vorauszuplanen, hat mit dazu geführt, dass der Wandel hin zu einem eher auf kurzfristige Erkenntnisse und Kurzinfos angelegten wissenschaftlichen Dienst vollzogen wurde. Die systemtheoretisch gefassten Logiken von Wissenschaft (Wahrheit) und Polizei (Macht) haben hier klar gegeneinandergestanden und waren letztlich nicht anschlussfähig gestaltbar.
So lassen sich allerdings keine Zukunftsideen entwickeln, die über die nächsten Einsätze hinausgehen und sich auch nicht nur auf punktuelle Erkenntnisse zu Rassismus oder Gewalthandeln beschränken wollen. Die Perspektive der FOSPOL war auf die Grundlagen polizeilichen Handelns gerichtet, und dazu gehören auch die nicht immer adäquat vorhandenen Führungsstrukturen. Möglicherweise war das zu gewagt, um langfristig in der Polizei unabhängig Bestand zu haben.
Es bleiben viele ungeklärte Fragen stehen – bei der Betrachtung der seinerzeitigen parlamentarischen Drucksachen und dem Zustand sieben Jahre später zeigen sich jedoch nur noch wenige Übereinstimmungen, so dass sich aus „gutem“ Grund vom Ende einer guten Idee sprechen lässt.