Neues EU-System zur Identifizierung mit Fingerabdrücken freigeschaltet

Auch das Schengener Informationssystem (SIS II) verfügt jetzt über ein System zur Identifizierung von Personen mithilfe von Fingerabdrücken. Nach zweijähriger Probezeit wurde das „Automatic Fingerprint Identification System“ (AFIS) am Montagabend von der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen (eu-LISA ) freigeschaltet. Das zentral angelegte „Fingerabdruckidentifizierungssystem“ ist beispielsweise im Rahmen einer Polizeikontrolle durchsuchbar. Jeder neu … Neues EU-System zur Identifizierung mit Fingerabdrücken freigeschaltet weiterlesen

Biometrie: EU-Kommission empfiehlt Fingerabdrücke

Biometrische Daten sollen in sämtliche Personalpapiere eingetragen werden. So sieht es das deutsche Terrorismusbekämpfungsgesetz (TBKG) vor, das im Januar 2002 in Kraft trat. Für die Pässe und Personalausweise der Deutschen bedarf es dazu eines weiteren Gesetzes, für Aufenthaltsgenehmigungen und Ausweisersatzpapiere der Nicht-Deut­schen nur mehr einer Rechtsverordnung des Bundesinnenministeriums (mit Zustimmung des Bundesrates). Für diesen Teil … Biometrie: EU-Kommission empfiehlt Fingerabdrücke weiterlesen

Redaktionsmitteilung

Mit ihrem Auftritt im Frankfurter Waldstadion im Juli 2018 hat die Schlagersängerin Helene Fischer nicht nur ihre 40.000 Zuschauer*innen begeistert. Auch Polizeikräfte wollten mehr über die Frau wissen und fragten deshalb an diesem Abend ganze 83 Mal ihre Daten im POLAS, dem Informationssystem der hessischen Polizei, ab. 2018 gab es in Hessen 180 Verdachtsfälle zu … Redaktionsmitteilung weiterlesen

Polizeizugriffe auf Eurodac

Seit dem 20. Juli 2015 können Polizeibehörden zur „Verhütung, Aufdeckung oder Untersuchung terroristischer oder sonstiger schwerer Straftaten“ auf Eurodac, die europäische Datenbank mit Fingerabdrücken von Asylsuchenden, zugreifen, wenn zuvor ein Datenabgleich mit nationalen Datenbanken, dem Prüm-Netzwerk und dem Visa-Informationssystem erfolglos war. Europol nutzt die Möglichkeit seit 2017 über eine Schnittstelle der niederländischen Polizei. Bis Ende … Polizeizugriffe auf Eurodac weiterlesen

Prüm mit Gesichtsbildern

Die Europäische Union arbeitet am Abgleich von Gesichtsbildern. Hierzu werden die Prüm-Beschlüsse, die als Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Terrorismus, grenzüberschreitender Kriminalität und als illegal eingestufter Migration gerechtfertigt wurden, ausgebaut. Im Bereich der Biometrie ist das Prüm-Verfahren derzeit auf DNA- und Fingerabdruck-Daten beschränkt. Das Ausbau-Vorhaben ist Teil des Programms „Next Generation Prüm“ („Prüm.ng“), das die EU … Prüm mit Gesichtsbildern weiterlesen

Automatisierte Identitätsprüfung: Im BAMF urteilen zunehmend Computer über Geflüchtete

von Anna Biselli Seit einigen Jahren setzt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zunehmend auf IT-Systeme, um die Identität von Geflüchteten zu bestimmen und zu verifizieren. Doch die Systeme machen Probleme: Sie sind fehleranfällig und greifen teilweise tief in die Privatsphäre der Schutzsuchenden ein. Die Asylverfahren werden weiter entmenschlicht, Schicksale werden zunehmend Maschinen überlassen. In … Automatisierte Identitätsprüfung: Im BAMF urteilen zunehmend Computer über Geflüchtete weiterlesen

Sicherheit, Prävention und Polizei: Der Wandel der Inneren Sicherheit und die Bürgerrechte

von Tobias Singelnstein Der Bereich der Inneren Sicherheit hat in den vergangenen Jahrzehnten einen kontinuierlichen und grundlegenden Wandel erfahren. Wie wirkt sich das auf die Rolle der Polizei und die Bürgerrechte aus? Als CILIP 1978 gegründet wurde, war das Feld der Inneren Sicherheit noch vergleichsweise übersichtlich strukturiert und klar gerahmt. Soziale Konflikte und Probleme, Rechtsgutsverletzungen … Sicherheit, Prävention und Polizei: Der Wandel der Inneren Sicherheit und die Bürgerrechte weiterlesen

BKA-Rentner hat Islands größten Justizirrtum verantwortet

Nach vier Jahrzehnten werden sechs Isländer*innen vom höchsten Gericht nachträglich vom Vorwurf des Mordes freigesprochen und rehabilitiert. Die Anklageerhebung besorgte damals ein Oberkommissar der „Sicherungsgruppe Bonn“ „Einer der schockierendsten Fehlschläge der Justiz, den Europa je gesehen hat“, schreibt die britische BBC zur Verurteilung von sechs isländischen Staatsangehörigen vor 42 Jahren. Sie wanderten ins Gefängnis, weil … BKA-Rentner hat Islands größten Justizirrtum verantwortet weiterlesen