42 (2/1992) Polizeilicher Staatsschutz

CILIP_042

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Redaktionelle Vorbemerkung
Politische Polizei im geteilten Deutschland
Falco Werkentin
Polizeilicher Staatsschutz
Otto Diederichs
Die „Koordinierungsgruppe Terrorismusbekämpfung“
Otto Diederich
Bericht über die Einrichtung einer „Koordinierungsgruppe Terrorismusbekämpfung“ (Dokumentation)
„Sicherungsgruppe Bonn“
Hans-Peter Bordien
Polizeilicher Staatsschutz in Konkurrenz zum Verfassungsschutz
Lothar Jachmann
Profitiert der polizeiliche Staatsschutz von einer Reduzierung der Geheimdienste?
Renate Künast
„Staatsschutz“ statistisch gesehen
Falco Werkentin
Polizeilicher Staatsschutz und Strafverfahren
Hartmut Wächtler
Holland: Lokale Polizei und Geheimdienst
Eveline Lubbers
Sicherheitspolizeilicher Staatsschutz in Österreich
Benjamin Davy
Schweizer Staatsschutz 1888 – 1992
Beat Leuthardt
„Schwarze Käfer“ bei der GSG 9
Heiner Busch
Tod eines Fußballfans
Andreas Klose

Chronologie
Norbert Pütter
Literatur
Summaries

Moderne Großstadtpolizei – der mühsame Weg zur polizeilichen Datenerfassung

von Cordula Albrecht

Während vor der Polizeireform in Tagebücher per Hand eine Kurzfassung des Geschehens und die Personalien der Betroffenen eingetragen wurden, wurden im Zuge der Polizeireform (ab 1974) Computer angeschafft. Den entsprechenden Großauftrag erhielt eine Computerfirma, von der gemunkelt wurde, daß die Polizei insbesondere deshalb dort zum Einkauf verpflichtet worden sei, um auf diese Weise die Firma vor dem Konkurs zu retten. Nach und nach wurden daraufhin die altbewährten Tagebücher, die auf jedem Revier und jeder Kriminalinspektion akkurat geführt worden waren, abgeschafft. Moderne Großstadtpolizei – der mühsame Weg zur polizeilichen Datenerfassung weiterlesen

Dokumentation

ANTRAG1
für die Sitzung des Innenausschusses am 15.1.1992

zu TOP 7: Gauck-Behörde/Stasi-Unterlagen

Der Ausschuß möge beschließen:

Der Bundestags-Innenausschuß

1. dankt Herrn Gauck und seinen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen für ihren Arbeitseinsatz und ihr Bemühen, die Fülle von Auskunfts- und Einsichtsanträgen ab Inkrafttreten des „StUG“ angemessen zu bewältigen. Dokumentation weiterlesen

Informations- und Kommunikationstech-nik in Brandenburg – neues Bundesland – neue Technik

Von der Informations- und Kommunikationstechnik der DDR wird das Land Brandenburg nur wenig übernehmen. Veraltetes Material, neue föderale Strukturen und der Anschluß an die Technik der alten Länder zwingen die Brandenburger Polizei ebenso wie die der übrigen Neu-Bundesländer zu einem weitgehenden Neuanfang. Bis Ende des Jahres werden rund 18,5 Mio. DM in die neue Informations- und Kommunikationstechnologie (IuK) des Landes geflossen sein. Informations- und Kommunikationstech-nik in Brandenburg – neues Bundesland – neue Technik weiterlesen

Chronologie

zusammengestellt von Norbert Pütter

Dezember 1991

02.12.: Heinz Fromm wird Direktor des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz.
03.12.: Der für die Koordination der Geheimdienste zuständige Staatsminister im Bundeskanzleramt, Lutz Stavenhagen, tritt von seinem Amt zurück. Grund: die vom Bundesnachrichtendienst (BND) ausgestellten Tarnpapiere für den ehemaligen DDR-Devisenbeschaffer Schalck-Golodkowski und der vom BND organisierte Waffenexport nach Israel. Am 5.12. wird der zuständige Abteilungsleiter im Kanzleramt, Hermann Jung, von seinem Amt suspenpendiert. Am 16.12. tritt der CDU-Abgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Umweltministerium Bernd Schmidbauer die Nachfolge Stavenhagens an. Nachfolger Jungs soll der Mannheimer Völker- und Verfassungsrechtler Rudolf Dolzer werden.
Die Landesvorsitzende der GdP in Mecklenburg-Vorpommern wird als IM der STASI enttarnt. Sie tritt daraufhin von ihren Ämtern zurück. Chronologie weiterlesen

Summaries

An Editorial Comment
by Otto Diederichs
Today, it would be impossible to imagine a police force without data proces-sing facilities. Yet, information on the type and scope of police data processing is generally limited to a small group of experts. Information only comes to the attention of the general public when the data protection commis-sioners, in presenting their annual reports, point to the previous year’s scan-dals and issue their rebukes. This issue of CILIP attempts to shed more light on this area of police work and to make is more comprehensible. Summaries weiterlesen

Literatur – Rezensionen und Hinweise

Literatur zum Schwerpunkt

Vorbemerkung: Im folgenden können nur einige wenige Veröffentlichungen zum Thema aufgenommen werden. Eine umfangreiche Übersicht mit Abstracts enthalten zwei Bibliographien aus der COD-Literaturreihe des Bundeskriminalamtes:
Polizeiliche Datenverarbeitung, COD-Literaturreihe Bd. 1, Wiesbaden 1982; enthält Veröffentlichungen aus den Jahren 1973-1982,
Technik im Dienste der Straftatenbekämpfung, COD-Literaturreihe Bd. 9, Wiesbaden 1989; gliedert sich in die Bereiche Polizei- und Kriminaltechnik. Die Aufsätze zur Datenverarbeitung finden sich unter Polizeitechnik. Der Band enthält Veröffentlichungen aus den Jahren 1985-1989. Literatur – Rezensionen und Hinweise weiterlesen

20 Jahre polizeiliche Informationstechnik

Der Startschuß für den bundesweiten Einsatz von Informationstechnik bei der deutschen Polizei fiel im Jahre 1972. Mit insgesamt 35 angeschlossenen Terminals wurde das „Informationssystem Polizei“ (INPOL) gestartet. In den zurückliegenden 20 Jah-ren ist die polizeiliche Informationstechnik nicht nur stark angewachsen, auch die dahinterstehenden Konzeptionen wurden mehr-fach geändert. Ausschlaggebend dabei waren vier Faktoren: die technische Entwicklung, die polizeilichen Bedürfnisse und Interes-sen, die finanziellen Kapazitäten und – wenn auch nur in geringem Maße – der Datenschutz. 20 Jahre polizeiliche Informationstechnik weiterlesen

Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V.