Schlagwort-Archive: Innenministerkonferenz

CILIP 109, Polizeiliche Todesschüsse

Polizeiliche Todesschüsse 2014: Offizielle Statistik und unabhängige Dokumentation

von Otto Diederichs

Die von der Deutschen Hochschule für Polizei (DHPol) im Auftrag der Innenministerkonferenz (IMK) erstellte Statistik verzeichnet für 2014 sieben Fälle tödlichen Schusswaffengebrauchs durch PolizeibeamtInnen.

Die Fertigstellung der Schusswaffengebrauchsstatistik verzögerte sich 2015 um rund zwei Monate, was laut einem IMK-Sprecher „personellen Engpässen“ geschuldet war. Üblicherweise liefern die Länderinnenministerien ihre Zahlen im Laufe des ersten Quartals an die DHPol, die sie zusammenfasst und Ende April/Anfang Mai der IMK übersendet. Die Statistik 2014 erreichte die IMK jedoch erst im Juli 2015.[1] Polizeiliche Todesschüsse 2014: Offizielle Statistik und unabhängige Dokumentation weiterlesen →

CILIP 106, Polizeiliche Todesschüsse

Polizeiliche Todesschüsse 2013: Psychische Erkrankung als Risiko

von Otto Diederichs

Insgesamt 38-mal haben PolizeibeamtInnen im letzten Jahr auf Personen geschossen. Acht Menschen wurden dabei getötet, 20 verletzt. Dies geht aus der Schusswaffengebrauchsstatistik der Innenministerkonferenz (IMK) hervor, die der CILIP-Redaktion vorliegt.[1]

Damit liegt der polizeiliche Schusswaffengebrauch in etwa auf dem gleichen Niveau wie in den Vorjahren (2012: 35 Schüsse auf Menschen – 8 durch Polizeischüsse getötete – 19 Verletzte; 2011: 31-6-15; 2010: 26-7-17). Als CILIP vor rund 40 Jahren mit der Auswertung der IMK-Statistiken begann, lagen die Zahlen noch erheblich höher (1976: 141-8-3; 1977: 160-17-80; 1978: 111-7-65).[2] Im Jahrzehnt zwischen 1979 und 1987 wurden 122 Menschen von PolizistInnen erschossen, im darauffolgenden Jahrzehnt waren es 118, und in den Jahren von 2004 bis 2013 zählten wir 79 Tote infolge polizeilichen Schusswaffeneinsatzes. Polizeiliche Todesschüsse 2013: Psychische Erkrankung als Risiko weiterlesen →

Artikel, CILIP 105

Verfassungsschutz der Zukunft? Neuorientierung der Landesämter

Mehr parlamentarische Kontrolle, striktere Vorgaben für die Anwerbung und den Einsatz von V-Leuten, mehr Öffent­lich­keits­arbeit und „Prävention“. Das sind die Stichworte für die Reformen, die einige Länder nach dem NSU-Skandal betreiben.

Im Dezember 2012 beschloss die Innenministerkonferenz (IMK) eine neue Richtlinie über die Zusammenarbeit des Bundesamtes (BfV) und der Landesämter für Verfassungsschutz (LfV), die ersterem in praktisch allen Tätigkeitsfeldern die Kompetenz zur zentralen Auswertung von Informationen zuschob. Die Länder müssen seitdem alle „Quellenmeldungen“ und Observationsberichte ungefiltert an das BfV liefern. Geht es nach dem Bundesinnenministerium, ist das aber nur ein erster Schritt zu einer weiteren Zentralisierung des Verfassungsschutzverbundes, die in der gerade begonnenen Legislaturperiode auch im Bundesverfassungsschutzgesetz festgeschrieben werden soll.[1] Verfassungsschutz der Zukunft? Neuorientierung der Landesämter weiterlesen →

CILIP 104, Polizeiliche Todesschüsse

Polizeiliche Todesschüsse 2012

von Otto Diederichs

PolizistInnen haben im vergangenen Jahr 36 mal auf Personen geschossen. Acht Menschen wurden dabei getötet und zwanzig verletzt. Dies geht aus der Schusswaffengebrauchsstatistik der Innenministerkonferenz hervor, die der Redaktion vorliegt.[1]

Die Zahl der Schüsse auf Personen liegt damit exakt gleich hoch wie 2011, die der Opfer hat sich leicht erhöht (2011: 6 Tote, 15 Verletzte). Zwei Schüsse auf Menschen werden offiziell als „unzulässig“ qualifiziert.

Wie die Statistik weiter zeigt, gaben PolizistInnen im Jahre 2012 insgesamt 10.353 Schüsse (2011: 8.936) ab. Zugenommen hat dabei jedoch lediglich der Schusswaffengebrauch zur Tötung gefährlicher, kranker oder verletzter Tiere. Nahezu gleich geblieben ist dagegen die Zahl der Warnschüsse (2012: 54; 2011: 49). Polizeiliche Todesschüsse 2012 weiterlesen →

CILIP 101-102, Polizeiliche Todesschüsse

Polizeiliche Todesschüsse 2011: Richtige und falsche Kommentare zur Statistik

von Otto Diederichs

Insgesamt 36-mal haben im vergangenen Jahr Polizisten auf Personen geschossen. Sechs Menschen wurden dabei getötet und weitere 15 verletzt. Dies geht aus der jährlichen Schusswaffengebrauchsstatistik der Innenministerkonferenz (IMK) hervor.

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU), derzeit IMK-Vorsitzender, ließ die Statistik umgehend veröffentlichen,[1] nachdem die CILIP-Redaktion Anfang Mai nachgefragt hatte. Das ist ungewöhnlich; in den zurückliegenden Jahren war hierzu meist mehrfache Drängelei und gelegentlich bei der Recherche auch erst einmal ein Umweg notwendig. Polizeiliche Todesschüsse 2011: Richtige und falsche Kommentare zur Statistik weiterlesen →

Artikel, CILIP 099

Gewalt gegen PolizistInnen. Neue Daten, neue Paragrafen

von Norbert Pütter

Die Debatte um die „Gewalt gegen Polizeibeamte“ hat im Sommer einen weitere Stufe erreicht: Das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) legte den dritten Teil seiner Untersuchung vor, die Innenminister einigten sich auf eine einheitliche Lagebilderstellung, und der Bundestag verabschiedete verschärfte Strafandrohungen.

Pünktlich zur Sommersitzung der Innenministerkonferenz (IMK) präsentierte das KFN die letzte Auswertung seiner im Auftrag von zehn Bundesländern durchgeführten schriftlichen (Online-)Befragung von PolizistInnen. Mit dem Ziel dazu beizutragen, „dass sich die öffentliche Debatte möglichst eng an den empirischen Fakten orientieren kann“, wurden drei Zwischenberichte erstellt. Der erste lieferte eine allgemeine quantitative Charakterisierung der Angriffe auf PolizistInnen in den Jahren 2005 bis 2009. Der zweite galt den „Tätern der Gewalt“, der nun veröffentlichte letzte Bericht verspricht „Befunde zu Einsatzbeamten, Situationsmerkmalen und Folgen von Gewaltübergriffen“.[1] Auf die methodischen Schwächen der Untersuchung, auf ihre prinzipiell polizeifreundliche Sichtweise und ihre beschränkte Aussagekraft, die den ersten Zwischenbericht kennzeichneten, muss an dieser Stelle nicht erneut hingewiesen werden.[2] Gewalt gegen PolizistInnen. Neue Daten, neue Paragrafen weiterlesen →

CILIP 099, Polizeiliche Todesschüsse

Polizeiliche Todesschüsse 2010: Weniger Schüsse, mehr Tote

von Otto Diederichs

Durch polizeiliche Schüsse wurden im letzten Jahr acht Personen getötet und 23 verletzt. Das geht aus der Schusswaffengebrauchsstatistik der Innenministerkonferenz (IMK) hervor.

2010 hat es zwar zwei Tote mehr als im Jahr davor gegeben, der polizeiliche Schusswaffeneinsatz gegen Personen ist aber leicht zurückgegangen: Für 2010 verzeichnet die IMK-Statistik unter dieser Überschrift insgesamt 47 Fälle (2009: 57).[1] Polizeiliche Todesschüsse 2010: Weniger Schüsse, mehr Tote weiterlesen →

CILIP 096, Polizeiliche Todesschüsse

Polizeiliche Todesschüsse 2009

von Otto Diederichs

Durch polizeiliche Schüsse wurden im Jahre 2009 sechs Menschen getötet und 21 verletzt. Dies geht aus der Schusswaffengebrauchsstatistik der Innenministerkonferenz (IMK) hervor.

Mit sechs polizeilichen Todesschüssen liegt das Jahr 2009 statistisch im Mittelfeld. Insgesamt 57 Schüsse hat die deutsche Polizei im vergangenen Jahr auf Personen abgegeben; davon sind 24 als Schüsse „gegen Sachen“ deklariert. Hinzu kommen weitere 176 Schüsse gegen Sachen sowie 8.429 zum Töten gefährlicher, kranker oder verletzter Tiere. Einen Fall von Schusswaffengebrauch gegen Personen listet die IMK als „unzulässig“ auf. Worum es sich dabei handelte, geht aus der Aufstellung wie üblich nicht hervor.[1] Polizeiliche Todesschüsse 2009 weiterlesen →