Die Internationale Organisation für Migration (IOM) behauptet, die Rechte von Migrant*innen zu respektieren. Sie ist jedoch auch Teil des EU-Migrationsregimes auf dem Balkan, das dort die Remilitarisierung der Grenzen, die Errichtung neuer Überwachungsstrukturen und Haftanstalten umfasst. Als sogenannte „UN-nahe Organisation“ verleiht die IOM diesen europäischen Externalisierungsstrategien einen humanitären Anstrich. Forschende sprechen dazu von „Blue-Washing“: Die EU stellt Mittel aus dem Instrument für Heranführungshilfe bereit, die eigentlich der demokratischen und rechtsstaatlichen Entwicklung der Beitrittsländer dienen sollten. Die IOM verwaltet und verteilt diese Gelder und finanziert damit unter anderem Drohnen, gepanzerte Fahrzeuge und Herzschlagdetektoren für Grenzpolizeien in Bosnien-Herzegowina, Serbien und Nordmazedonien. Lokale Polizeikräfte, die illegale und gewaltsame Abschiebungen durchführen und Migrant*innen entmenschlichen, werden durch die Politik der IOM gestärkt.

Freitag, 10. Juli, 19 Uhr
aquarium, Skalitzer Straße 6, Berlin
U8 Kottbusser Tor

Auch in Afrika ist die IOM nicht nur humanitäre Akteurin, sondern stützt das EU-Grenzregime: In Ländern wie Libyen, Ghana, Nigeria oder Niger unterstützt sie vermeintlich „freiwillige“ Ausreisen und verwaltet Migrant*innen in einem Umfeld systematischer Entrechtung. Gemeinsam mit dem UNHCR setzt die IOM zudem das sogenannte Resettlement für besonders Schutzbedürftige um. Das sortiert Fluchtbewegungen im Sinne ihrer Finanzgeber. Dabei agieren die Organisationen weitgehend ohne demokratische Kontrolle.

Lorenz Naegeli, WAV-Kollektiv Zürich, Journalist und Mitautor der Studie „Repackaging Imperialism“
Matthias Monroy, Redakteur Bürgerrechte & Polizei/CILIP und „nd.DerTag“

Veranstaltet vom Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V./ Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP Verpackter Imperialismus – Das EU-IOM-Grenzregime auf dem Balkan und in Afrika weiterlesen →

Deutsche Polizeibehörden haben in den letzten 120 Jahren über fünf staatliche Systeme hinweg eine zentrale Rolle bei der Ausgrenzungs- und Verfolgungspolitik gegenüber Sinti*zze und Rom*nja gespielt. Im Nationalsozialismus waren deutsche Polizisten direkt für die Organisation der Deportationen in das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau verantwortlich. In der frühen Bundesrepublik hatten diese NS-Täter weiterhin die Deutungshoheit inne und konnten die antiziganistische polizeiliche Praxis über Jahrzehnte prägen. Sondererfassung und eine Haltung des prinzipiellen Verdachts waren also über die längste Zeit der jüngeren deutschen Geschichte und bis in die Gegenwart vorherrschende polizeiliche Praktiken, die die Erfahrungen von Communities der Sinti*zze und Rom*nja bestimmt haben.

Mittwoch, 1. Juli, 19 Uhr
aquarium, Skalitzer Straße 6, Berlin
U8 Kottbusser Tor

In der Veranstaltung beleuchten wir auf Basis von Vorfallsberichten aus Monitoringstellen die Auswirkungen des kriminologischen Konzepts der „Clankriminalität“ als aktuellster Form antiziganistischer Polizeipraxis.

Markus End, wissenschaftlicher Mitarbeitet am Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin
Valerie Laukat, Dosta/MIA Berlin, Amaro Foro e.V.
Alexander Cramer, MIA Bund

Moderation: Mohammed Ali Chahrour, Mitherausgeber des Buchs „Generalverdacht – Wie mit dem Mythos Clankriminalität Politik gemacht wird“

Veranstaltet vom Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V./ Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP Polizeilicher Antiziganismus mit dem Konzept der „Clankriminalität“ weiterlesen →

The author of the new book „Disclosure: Unravelling the SpyCops Files“ shares the story of her battle against SpyCops and the system behind it

The term „spycops“ refers to a long-running scandal involving undercover police officers in the UK who infiltrated and monitored more than 1,000 political and justice groups. These included groups campaigning for environmental protection, anti-racism, feminism, and other social causes – as well as mainstream political parties, trade unions, and many others. A public inquiry into the abuses began in 2015 and is still ongoing, with no known end date. Core aspects of this under-reported scandal include:

Friday, 20 February 2026, 7 pm,
Aquarium, Skalitzer Straße 6, Berlin U8 Kottbusser Tor

• Deceitful intimate relationships: Undercover officers manipulated female activists into long-term sexual relationships while using their fake identities. At least 25 officers are known to have had sexual relations with deceived women, and several are known or alleged to have fathered children.
• Stolen identities: To create believable false identities, officers stole the names of dead children.
• Spying on grieving families: Officers have admitted to spying on at least 18 grieving families who were campaigning for justice for loved ones who died in police custody or were victims of racist murders, including the family of Stephen Lawrence.
• Wrongful convictions: Evidence indicates that undercover officers and their supervisors concealed crucial information that could have led to the acquittal of at least 50 activists.
• Disruption and blacklisting: Police gathered intelligence to share information with private companies, which led to trade unionists being blacklisted from employment.

Kate Wilson works with the group Police Spies Out of Lives. Moderated by Matthias Monroy, she and her friend Ben will talk about her experiences as one of the activists deceived by undercover police into an intimate relationship, as well as her assessments of the ongoing public inquiry.

Organised by Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V. / Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei / CILIP

Spycops in the UK and beyond: Inside story with Kate Wilson weiterlesen →

Release-Veranstaltung für das CILIP-Heft 139

Nicht nur nach den jüngsten Skandalen rund um die Polizei – der Tötung von Lorenz A. durch Schüsse in den Rücken, den Gewaltexzessen im Frankfurter I. Polizeirevier oder den Schüssen auf das zwölfjährige gehörlose Mädchen in Bochum – wird immer wieder auf das hohe Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei verwiesen. Gleichzeitig sprechen Innenpolitiker*innen regelmäßig ihr ungebrochenes Vertrauen in die Institution mit Gewaltlizenz aus. Nach Todesfällen betonen sie deren angebliche Einzelfallhaftigkeit.

Samstag, 24. Januar 2026, 19 Uhr
Aquarium, Skalitzer Straße 6, Berlin
U8 Kottbusser Tor

Was durch den Fokus auf und die Forderung nach „Vertrauen“ aus dem Blick zu geraten droht, ist die Frage nach der Legitimität von Polizei und staatlicher Herrschaft. Denn die Polizei ist die Instanz, die die Regeln der herrschenden Ordnung mit Gewalt durchsetzt. Ihr Handeln darf deshalb nicht auf Gutgläubigkeit oder auf Gefühlen fußen, sondern verlangt Transparenz und Kontrolle bzw. Kontrollierbarkeit.

Eine demokratische Kontrolle der Polizei bedeutet heute auch Schutz gegen die Instrumentalisierung des Gewaltmonopols durch rechte Politik – wie wir sie bereits in den USA beobachten können. In Deutschland versucht die AfD durch die Verknüpfung von Affektpolitik und Ressentiments, sicherheits- und innenpolitische Themen für sich zu nutzen, und wirbt gezielt um die Polizei.

Aus diesem drängenden Anlass sprechen wir über die politische Funktion des Vertrauensdiskurses, der die Forderungen nach Transparenz und Kontrolle verdrängt. Und wir sprechen darüber, warum Kontrolle zwar reformistisch, aber neben Rückbau (defund) oder Abbau (abolish) der Polizei gerade in Zeiten des Rechtsrucks nötiger ist denn je.

Dazu diskutieren:

Martin Herrnkind (ehemaliger Polizist, Lehrbeauftragter der Verwaltungsfachhochschule Altenholz und Mitglied der AG „Polizei und Menschenrechte“ von Amnesty International)

Tobias Singelnstein (Professor für Kriminologie und Strafrecht, Universität Frankfurt a.M.)

Moderation: Jenny Künkel

Veranstaltet vom Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V./ Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP Polizei in autoritären Zeiten: Vertrauen oder Kontrolle? weiterlesen →

Veranstaltung des „nd“ zum Bericht der LADG-Ombudstelle

In den vergangenen Jahren ist nicht nur die Zahl der Todesfälle in Polizeigewahrsam deutlich gestiegen – zugleich haben sich die Auseinandersetzungen darüber zugespitzt. Angehörige, Aktivist*innen und Jurist*innen treiben eigenständig Untersuchungen voran, liefern damit Beweise für Gerichtsverfahren und bilden einen Gegenpol zu offiziellen Narrativen. In diesem Zusammenhang werden immer wieder Untersuchungsstellen gefordert, die solche Fälle unabhängig von Polizei und Staatsanwaltschaft bearbeiten.

Dienstag, 16. Dezember 2025 , 19:00 Uhr
Regenbogenfabrik, Lausitzer Straße 21a, Berlin
U-Bhf Görlitzer Bahnhof

Einer dieser Fälle ist der von Kupa Ilunga Medard Mutombo. Am 6. Oktober 2022 wurde er von Polizeibeamten mit dem Ziel der Unterbringung in einer geschlossenen psychiatrischen Abteilung gewaltsam in Bauchlage fixiert. Der damals 64-Jährige verlor das Bewusstsein und verstarb drei Wochen später. Der Bruder des Verstorbenen, Mutombo Mansamba, suchte Hilfe zur Aufklärung der Todesumstände bei der Opferberatungsstelle ReachOut, beim Berliner Bürger- und Polizeibeauftragten und der Berliner Ombudstelle nach dem Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG). Dabei ging es auch um eine grundlegende Veränderung der polizeilichen Praxis bei Maßnahmen gegenüber Menschen in psychischen Ausnahmesituationen.

Am Ende dieses Verfahrens sprach die Ombudsstelle eine formelle Beanstandung gegen die Berliner Polizei aus – das schärfste Instrument der Stelle. Sie sieht das Land Berlin in der Verantwortung für den Tod von Medard Mutombo. Die Art und Weise der Durchführung des Polizeieinsatzes verstößt nach der Rechtsauffassung der Stelle gegen die UN-Behindertenrechtskonvention, die Europäische Menschenrechtskonvention und das Landesantidiskriminierungsgesetz.

Das Engagement von Mutombo Mansamba und seiner Anwältinnen führte parallel dazu, dass ein Zivilprozess eingeleitet und ein Strafprozess in der Sache wieder aufgenommen wurde. Was können die Beteiligten zur Aufklärung des Todesfalls berichten? Welche Rolle spielen Polizei, Justiz und Verwaltung? Wo liegen Chancen, wo die Grenzen für unabhängige staatliche Untersuchungsstellen?

Unsere Gäste:
• Mutombo Mansamba, Bruder von Medard Mutombo und Kläger im Zivil- und Strafverfahren
• Felix Haßelmann, LADG-Ombudstelle
• Beate Böhler, Anwältin im Zivilverfahren
• Parto Tavangar, Opferberatungsstelle ReachOut

Moderation: Jule Meier, Redakteurin für Innenpolitik im Hauptstadtressort des „nd“. Aufklärung zum Tod von Medard Mutombo: Wo stehen wir jetzt? weiterlesen →

Veranstaltung zu Gegenuntersuchungen von staatlicher Gewalt

In den letzten Jahren haben nicht nur die polizeilichen Tötungen von Menschen in Teilen Europas zugenommen, sondern auch die Kämpfe dagegen. Dazu werden auch Unabhängige Kommissionen gegründet, um die Aufklärung der Todesfälle selbst in die Hand zu nehmen . Unter anderem rekonstruieren forensische Analysen, was wirklich passiert ist. Zusammen mit anderen wissenschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Untersuchungen unterlaufen sie die staatlichen Narrative der „Notwehr“ oder „Selbstverteidigung“, rekonstruieren Fakten und liefern damit auch Beweise für Gerichtsverfahren. Diese Erkenntnisse stellen zudem wesentliche Beiträge in der Wahrheitsfindung für Familienangehörige sowie die kritische Öffentlichkeit dar.

Samstag, 11. Oktober, 19:00 Uhr
Aquarium, Skalitzer Straße 6, Berlin
U8 Kottbusser Tor

Zwei Fälle, zu denen Angehörige und Solidaritätsgruppen weiter für Gerechtigkeit kämpfen, sind Sammy Baker aus Wetzlar und Roger (Nzoy) Wilhelm aus Zürich. Sie wurden 2020 in Amsterdam und 2021 in Morges (Kanton Waadt) von der Polizei erschossen. Auf der Veranstaltung wollen wir die Möglichkeiten und Grenzen dieser Aufklärung von Unten diskutieren und ausloten, wie wir uns dazu vernetzen können. Mit:

Justine Seewald-Krieger (Mutter von Sammy Baker)
Robert Trafford (Stellvertretender Direktor Forensic Architecture London und Forensis Berlin)
Evelyn Wilhelm (Schwester von Nzoy, Unabhängige Kommission zur Aufklärung der Wahrheit über den Tod von Roger Nzoy Wilhelm)
Claudia Wilopo (Unabhängige Kommission zur Aufklärung der Wahrheit über den Tod von Roger Nzoy Wilhelm)

Moderation: Vanessa E. Thompson, Matthias Monroy

Kompletter Audiomitschnitt:

Veranstaltet von Bürgerrechte & Polizei | Cilip, Forschungsprojekt Abolition Worlds

Unterstützt von Rote Hilfe Berlin, Justice Collective, Kampagne für die Opfer rassistischer Polizeigewalt, Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V.

Tödliche Polizeischüsse: Aufklärung von Unten weiterlesen →

Release-Veranstaltung für das CILIP-Heft 137

Samstag, 5. Juli, 19:00 Uhr
Werner-Fuß-Zentrum gegen Zwangspsychiatrie, Vorbergstr. 9b, 10623 Berlin

Die Ausgabe 137 der CILIP widmet sich dem polizeilichen Umgang mit Menschen, die sich in psychosozialen Krisen befinden, die psychische Probleme haben oder denen solche zugeschrieben werden. Anstelle offenkundige Defizite mit institutionellen Reformen zu begegnen, werden psychisch Auffällige in der Kriminalitätsbekämpfung zu einer neuen „Gefährder“-Gruppe erklärt, gegen die vorbeugend interveniert werden soll. Diese Problematik diskutieren:

René Talbot, Berlin, Irren-Offensive e.V.
Norbert Pütter, Berlin, Redakteur von CILIP | Bürgerrechte & Polizei
Moderation: Sonja John, Berlin, Redakteurin von CILIP | Bürgerrechte & Polizei

Veranstaltet vom Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V./ Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP

Release-Veranstaltung für das CILIP-Heft 136 zum Thema „Polizei und Kolonialismus“

Die Geschichte der Überwachung ist eng mit der kolonialen Herrschaft Europas verbunden. Schon im 19. Jahrhundert setzten Kolonialmächte neue Technologien wie Fotografie, Fingerabdrücke und Passsysteme ein, um die Bevölkerungen in den besetzten Gebieten zu erfassen, zu kategorisieren und zu kontrollieren. Diese Methoden dienten nicht nur der Sicherung ihrer Herrschaft, sondern auch der ökonomischen Ausbeutung und rassistischen Segregation.

26. Februar, 19:00 Uhr
Aquarium, Skalitzer Straße 6, Berlin
U8 Kottbusser Tor

Mit der formalen Unabhängigkeit vieler kolonialisierter Staaten endete diese Form der Überwachung nicht. Vielmehr wurde sie weiterentwickelt und technologisch perfektioniert. Bis heute profitieren ehemalige Kolonialmächte und westliche Unternehmen vom Geschäft mit Überwachungstechnologien. Schon während des Kalten Krieges avancierten sie zum Exportschlager. Heute beliefern Überwachungshersteller aus Europa, den USA und Israel Diktatoren in aller Welt mit Trojanern, Videoüberwachungstechnologie und modernsten biometrischen Systemen. Die digitale Kontrolle der Gegenwart folgt oft denselben rassistischen und machtpolitischen Logiken wie ihre historischen Vorläufer.

Welche Rolle spielten koloniale Überwachungsmechanismen für die Entwicklung moderner Sicherheits- und Kontrollsysteme? Wie setzt sich diese Tradition in der heutigen globalen Überwachungsindustrie fort? Wer sind die neuen Akteur*innen, und welche politischen und wirtschaftlichen Interessen stehen hinter dem weltweiten Export von Überwachungstechnologie?

Diese und weitere Fragen beleuchten wir in unserer Veranstaltung mit Ingo Dachwitz, der gerade das Buch „Digitaler Kolonialismus – Wie Tech-Konzerne und Großmächte die Welt unter sich aufteilen“ mit herausgegeben hat. Die koloniale Kontinuität der Überwachung weiterlesen →

Germany premiere of the film about a secret British unit of undercover political spies

For over 40 years, British undercover agents spied on people in the UK and many other countries. The police unit infiltrated more than 1,000 activist groups. To carry out their spying, the police stole the identities of deceased children. Under false identities, they started relationships with women, had sexual relations and even children. As soon as they had achieved their goals, they disappeared without a trace.

1 October, 7 pm
Aquarium, Skalitzer Straße 6, Berlin
U8 Kottbusser Tor

The truth about the department only slowly came to light after the exposure of police informer Mark Kennedy in 2010, who was mainly targeting climate groups. Since 2015, the events have been clarified in a judicial investigation. Important hearings are held in secret. However, several dozen real names of the police spies are now known.

The film “Spies who Ruined our Lives” shows the shocking extent of the spycops scandal. It becomes clear how the police unit became increasingly autonomous. Some of its officers were also deployed in Germany. Their superiors were interested in Rudi Dutschke, anti-racist groups in West Germany and organizing against the 2007 G8 summit in Heiligendamm. Jason Kirkpatrick and Matthias Monroy report on this following the German premiere.

The Spies Who Ruined Our Lives
Co-Directors: Justyn Jones, Madoc Roberts
Co-Producer: Jason Kirkpatrick
2024, 90 minutes, English original version
https://www.spieswhoruinedourlives.com The Spies Who Ruined Our Lives/ Die Spitzel, die unser Leben ruinierten weiterlesen →