Beim informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister in Noordwijk (NL) am 17. September 2004 haben fünf EU-Staaten die Gründung einer gemeinsamen Polizeitruppe mit militärischem Status verkündet. Die European Gendarmerie Force (EGF) soll sich aus Verbänden der französischen Gendarmerie Nationale, der italienischen Carabinieri, der spanischen Guardia Civil, der portugiesischen Guarda Nacional Republicana und der niederländischen Marechaussee rekrutieren.
Die anfangs 800 Mann starke EGF mit Hauptquartier in Vicenza (I) soll durch eine Reserve von 2.300 Personen unterstützt werden. Die Truppe, so der niederländische Verteidigungsminister Henk Kamp, sei „bestens geeignet für Einsätze zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung während oder unmittelbar nach militärischen Operationen“, könne aber auch das gesamte Spektrum normaler Polizeiaufgaben erfüllen.[1] Sie überbrücke die „Lücke zwischen militärischen Truppen und zivilen Polizeikräften“ bei Auslandsmissionen der EU.
Kamps französische Kollegin Michèle Alliot-Marie, die 2003 die Initiative zum Aufbau der EGF ergriffen hatte, bestätigte am 19. September in einem Interview mit Radio „Europe 1“, dass die Truppe nicht nur für EU-Missionen, sondern auch für solche der OSZE oder der UN bereit stehe. „Wir haben mehrere Gendarmerie-Einheiten an der Elfenbeinküste, das ist das Modell, das auch in anderen Situationen nutzbar ist.“
Die fünf Staaten haben seit längerem „robuste Polizeieinheiten“ für Auslandseinsätze gefordert. Sie arbeiten seit 1994 in der Fédération des Institutions Européens de Police (FIEP) zusammen, der mittlerweile auch die türkische, die marokkanische und die rumänische Gendarmerie angehören. Eine Teilnahme des deutschen Bundesgrenzschutzes an der EGF ist derzeit ausgeschlossen.
(Heiner Busch)