Nach mehreren Verschiebungen will die EU das seit rund zehn Jahren geplante Ein-/Ausreisesystem (EES) bis Ende 2024 endgültig in Betrieb nehmen. Dann müssen alle Reisenden aus Drittstaaten beim Grenzübertritt ihre biometrischen Daten abgeben. Bislang werden die Fingerabdrücke und ein Gesichtsbild nur bei Visa-Antragssteller*innen und Asylsuchenden verlangt.
Mit der Einführung des EES erwarten die Grenzbehörden lange Warteschlangen an den Landaußengrenzen der EU und vor allem an Flughäfen. Die EU-Grenzagentur Frontex will diese Wartezeiten mit einer App wieder verkürzen. Die Reisenden sollen sich diese vor ihrem Grenzübertritt herunterladen und darüber Angaben zu ihrem Besuch in den EU-Staaten machen. Mit der Entwicklung hat Frontex die Bundespolizei beauftragt. Die App richtet sich ausschließlich an Reisende mit Kurzzeitvisa oder aus Ländern, mit denen die EU Abkommen zur Visafreiheit geschlossen hat.
Die Anwendung wird seit Januar am Münchener Flughafen auf zwei Flugrouten getestet. Passagiere der Lufthansa und von Turkish Airlines können diese auf den Strecken nach Tiflis und Istanbul freiwillig nutzen. Ende April haben Frontex und die Bundespolizei auf einer Konferenz in München erste Ergebnisse des Pilotprojekts vorgestellt.[1] Demnach sollen die Reisenden ihre geplante Aufenthaltsdauer im Schengen-Raum, den Grund der Reise und anvisierte Reiseziele offenlegen. Außerdem müssen sie Angaben zur mitgeführten Bargeldmenge, zur Verfügbarkeit einer Kreditkarte und zum Vorhandensein einer Reisekrankenversicherung machen. Anschließend erstellt die App einen QR-Code, den die Reisenden bei der Grenzkontrolle am Flughafen vorzeigen müssen.
Biometrische Daten sind in diesem App-System nicht enthalten. Diese müssen die Reisenden vor der Grenzkontrolle an Selbstbedienungskiosken abgeben, die zur Einführung des EES in allen EU-Staaten aufgestellt werden. Die Fingerabdrücke werden dann an eine „integrierte Grenzkontrollanwendung“ übertragen. Zugriff darauf haben die Grenzbeamt*innen, die am Ende der Prozedur die eingegebenen Daten mit der angetroffenen Person abgleichen.