von Johanna Blumbach, Ina Eberling, Fabian de Hair und Sigrid Richolt
Neben sachlichen Informationen twittern deutsche Polizeibehörden immer wieder Alltagsanekdoten. Sie kommunizieren damit Plattform-spezifisch eine „Normalität“ polizeilichen Alltags, die ein signifikantes, aber neuartig mediatisiertes Bild von Polizei sowie ihrem Verhältnis zur Gesellschaft konzipiert.
Die Nutzung sozialer Medien durch deutsche Polizeibehörden rückt seit einigen Jahren zunehmend in den Fokus der kriminologischen Forschung und des öffentlichen Interesses. Die Plattformen Facebook, Twitter, Instagram, YouTube und TikTok gehören mittlerweile zum Standardrepertoire moderner Polizeiarbeit.[1] Mit Twitter eröffnet sich für die deutsche Polizei ein spezifisches Tool für die Verbreitung von Informationen in Echtzeit sowie für die Kommunikation mit Bürger*innen auf vermeintlicher Augenhöhe. Bei näherer Betrachtung aber fungiert Twitter für die Polizei nicht nur als eine Informations- und Kommunikationsplattform. Vielmehr bietet Twitter der Polizei die Möglichkeit, in einen politischen Diskurs- und Debattenraum einzusteigen und sich dort mit eigenen Standpunkten und Positionen (etwa bezüglich Demonstrationen) als quasi-journalistische Akteurin zu profilieren. Daneben präsentiert sie sich Plattform-spezifisch über die Darstellungen polizeilichen Alltags im Sinne zeitgenössischer Public Relations, um Reichweite zu generieren. Die polizeiliche Twitter-Kommunikation im Alltag wie auch während bestimmter Großereignisse ist Indikator dafür, wie die Polizei Regimen einer „new visibility“ des Polizierens[2] begegnet, wodurch grundlegend strukturelle Möglichkeiten demokratischer Kontrolle polizeilichen Fehlverhaltens unterminiert werden.[3]
Insbesondere im Kontext von Demonstrationen stand die polizeiliche Twitter-Nutzung in den vergangenen Jahren vermehrt im Zentrum kontroverser Auseinandersetzungen. Wie das sogenannte „Einsatztwittern“, als Form zeitgenössischen Protest Policings durchaus nachhaltig Protestereignisse kriminalisiert, polizeiliche Deutungshoheit über Ereignisse/Sonderlagen manifestiert und ebenso neue Felder der Strafverfolgung erschließt, ist für den deutschen Kontext eindrücklich an den Blockupy-Protesten 2015,[4] dem G20-Gipfel 2017 in Hamburg,[5] der Räumung des Hambacher Forsts 2018/2019[6] und den BlackLivesMatter-Protesten 2020 in Hamburg analysiert worden.[7]
Die Studien zeigen, dass sich für die Polizei mit der Nutzung von Twitter im Kontext des Protest Policing ein erhebliches Spannungsfeld öffnet. Dieses liegt darin begründet, dass Twitter als soziales Medium spezifischen Eigenlogiken folgt, die mit den Grundsätzen polizeilicher Presse- und Öffentlichkeitsarbeit vielfach in Widerspruch stehen können. So sind Schnelligkeit und Unmittelbarkeit, quantitative Beschränkung und Kurzlebigkeit der Plattform insbesondere in dynamischen Situationen von Protestgeschehen häufig nicht vereinbar mit der Wahrheits-, Neutralitäts- und Sachlichkeitspflicht der Polizei.[8] Gleichzeitig positioniert sich die Polizei in diesem Feld als quasi-journalistische und nicht selten politische Akteurin, vor allem hinsichtlich der Deutungshoheit im Kontext medialer Berichterstattung über Protestereignisse und polizeiliches Agieren. Tendenzen der zunehmenden Professionalisierung und spezifischen Institutionalisierung der polizeilichen Öffentlichkeits- und Pressearbeit (u.a. auch auf Socialmedia) lassen sich etwa an dem 2021 veröffentlichten „Medienkodex“ der Landespolizei Baden-Württemberg ablesen.[9]
Während das polizeiliche Twittern im Protestkontext mitunter offensichtlich grundlegende verfassungsrechtliche Fragen aufwirft, kam der Alltags-Kommunikation deutscher Polizeien bisher wenig wissenschaftliche und mediale Beachtung zu.[10] Doch auch im Zuge dieser alltäglichen und zunächst unverfänglich scheinenden polizeilichen Kommunikation spielen und interagieren deutsche Polizeibehörden mit nahegelegten Handlungsoptionen Socialmedia-spezifischer Kommunikation. Die Polizei vermag es, nicht zuletzt durch die alltägliche Nutzung von Twitter, ein signifikantes aber neuartig mediatisiertes Bild von Polizei sowie ihrem Verhältnis zur Gesellschaft zu konzipieren.[11]
Affordanz und Plattform-Spezifik von Twitter
Auf der Plattform Twitter erreichen deutsche Polizeibehörden mit zwölf Millionen Nutzer*innen im Vergleich zu anderen Plattformen, wie Instagram oder Facebook, eine kleinere, aber durchaus spezifische Zielgruppe. Den Kurznachrichtendienst nutzen in hoher Dichte Multiplikator*innen, Politiker*innen und Journalist*innen, dementsprechend bietet sich hier eine Möglichkeit in-/direkt an politischen Diskursen teilzunehmen.[12]
Der Twitter-Content deutscher Polizeien variiert zwischen Informationen über Gefahrenlagen, Verkehrsmeldungen, Zeug*innenaufrufen, Socialmedia-Challenges, Tier-Content und Anekdoten aus dem Alltag. Die Darstellungsformen wechseln je nach kommuniziertem Inhalt von Textinformationen, einer Text-Bild relationalen Kommunikation, Videos und eingebetteten Links zu beispielsweise polizeilichen Pressemitteilungen. Tweets, die den polizeilichen Alltag abbilden, wirken mitunter zunächst banal und unverfänglich. Dennoch lohnt es sich, vor dem Hintergrund der nahegelegten Handlungsoptionen der Plattform-spezifischen Kommunikation, einen detaillierten Blick auf einige herausgestellte Tweets aus dem Alltag unterschiedlicher Polizeien in Deutschland zu werfen. Die über Twitter kommunizierte „Normalität“ des polizeilichen Alltags muss auf einen kritischen Prüfstand gestellt werden.
Um die nahegelegten Handlungsoptionen der Plattform-spezifischen Kommunikation von Twitter zu beschreiben, eignet sich der Begriff der „Affordanz“, welcher auf den Psychologen James Gibson zurückzuführen ist.[13] Affordanz beschreibt den Angebotscharakter eines Objekts und wurde durch Nicole Zilien für die mediensoziologische Forschung konzeptualisiert:
„Die Affordanz einer Medientechnologie entsteht im Austausch von Subjekt und Objekt, als Interaktion zwischen Mediennutzer und technologischem Artefakt. Dabei liegt der Fokus nicht auf der Wahrnehmung von Technologien, sondern auf sozial und kulturell geprägten Handlungsprozessen: Die (technologischen) Merkmale von Medien beeinflussen das Handeln der Nutzer, welches gleichzeitig Einfluss auf die Medientechnologien nimmt.“[14]
Im Zuge der spezifischen Eigenlogik von Twitter, die sich besonders durch eine Begrenzung der Zeichen pro Tweet auszeichnet, konstituiert sich eine besondere Affordanz dieses Kommunikationsmediums. Die Kürze der Nachrichten legt eine notwendige Pointierung und mitunter Simplifizierung der Realität nahe, welche nicht selten mit einer humoristischen Note einhergeht. Signifikant für Twitter ist darüber hinaus, neben der algorithmisierten Filterung des Contents, eine „Gamification“ der Kommunikation. Über die Möglichkeit Tweets zu liken oder zu retweeten und Follower*innen zu gewinnen, bietet Twitter eine direkte, lebendige und quantifizierende Evaluation des Erfolgs eigener Kommunikation.[15]
„Dann gibt’s natürlich diese Dinge, über soziale Netzwerke […] wo man mal ein Phänomen mitmacht, ohne, dass man vielleicht sofort darauf kommen müsste, dass eine seriöse Institution wie die Polizei das jetzt unbedingt machen müsste […] um einfach eine gewisse Akzeptanz bei den Followern zu erlangen. Da können wir uns auch nicht hundertprozentig abgrenzen. So reitet es uns dann auch manchmal, dass wir […] mal einen eher ironischen Tweet mit so einem Augenzwinkern absetzen, wo man dann durchaus den Pfad der sachlichen Information auch mal verlässt.“[16]
Unterschiedliche Datenanalysen des Twitter-Contents deutscher Polizeibehörden, die Journalist*innen von netzpolitik.org 2018 und Aktivist*innen während des „CopBird-Hackathons“ 2021 durchgeführt haben, belegen hinsichtlich der allgemeinen Twitter-Aktivität von Polizeibehörden regionale Unterschiede, ebenso wie Divergenzen in der Auswahl von themenspezifischer Hashtags.
„Bei der Polizei ist das immer ein schmaler Grat: Also wenn wir witzig sein wollen, dann ist das manchmal gar nicht witzig. Da muss man immer ganz genau gucken, erreicht man damit eigentlich das, was man erreichen will? Und die Abgrenzung ist ganz sicher, dass man eher als Informationskanal wahrgenommen wird und nicht als privater Gesprächspartner – von den meisten jedenfalls.“[17]
Nachweislich signifikant erfolgreich und reichweitenstark zeigt sich die Kommunikation vor allem bezüglich akuter Gefahrenlagen und Emotionen affizierender Tweets, wie etwa Berichte widriger Einsätze und Tier-Content.[18]
Die „Normalität“ des polizeilichen Alltags
Anhand von drei exemplarischen Tweets werden nachfolgend Themenfelder skizziert, die für die Plattform-spezifische Alltagskommunikation von Polizeibehörden signifikant sind – „Tier-Content“, „Mensch sein“ und „Gear Porn“.
„Tier-Content“
Die Berliner Polizei meldet 2019 die Rettung einer jungen Eule.[19] Unter #DafürDich und #owlcontent wird in einer kurzen Videosequenz eine Eule gezeigt, die dem Blick der Kamera folgt, während sie auf der Hand einer Person sitzt. Der kleine „Passant“ sei unter einem Baum gefunden und nach kurzer Zeit – und angefertigtem Video – wieder zurück zur Mutter gebracht worden. In dem Video wirkt das Kindchen-Schema, wie sich an den positiven Reaktionen in den Kommentar-Spalten und nicht geringen Likes und Retweets ablesen lässt. Die Berliner Polizei inszeniert sich als tierlieb und beschützend. Mit dem #owlcontent bedient der Tweet einen Socialmedia-Trend, der in Reihe etlicher weiterer Tweets zu #owlcontent steht. Im Kontext von Tier-Content zeigen sich anhand der Reaktionen positive Emotionen und Sympathiebekundungen – auch bezüglich polizeilicher Praxis im Alltag.
„Mensch sein“
Im Nachgang der BlackLivesMatter-Demonstration im Juni 2020 twittert die Polizei Hamburg wenige Wochen später das Bild einer Postkarte, mit der sich der Schuljunge „Ben“ bei der Landesbereitschaftspolizei für ihre Arbeit bedankt. Die Polizei Hamburg bedankt sich ihrerseits bei „Ben“ und bewertet die Karte mit der Schulnote „sehr gut“. „Ben“ wolle selbst zur Polizei gehen und hebt hervor, dass die Polizei auch in widriger Zeit, wie „der ganzen Situation[,] die sich grade in den USA ereignet“, weiterhin für Recht und Ordnung sorge.[20] Ähnlich wie „Tier-Content“ affiziert dieser Tweet, in anderer Weise, Emotionen und Sympathien, auch hier zu erkennen anhand der Reaktionen darunter. Die Komplexität und Widrigkeit polizeilichen Alltags, die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten, steht hier im Zentrum – insbesondere im Kontext inter-/nationaler Diskurse zu Rassismus und Polizeigewalt. Die Postkarte reproduziert, aus der Sprechposition eines Kindes, das Image des „Freund und Helfers“.
„Gear Porn“
Im Mai 2018 twittert die Polizei Berlin das Bild einer Beamtin, während des Einsatzes am Berliner Olympiastadion. Darauf posiert die Beamtin der Einsatzhundertschaft Berlin lächelnd in Einsatzkleidung, Sonnenbrille und Maschinenpistole. Überschrieben ist der Tweet mit: „Unsere Kolleginnen und Kollegen sorgen für das nötige Fairplay zum #Pokalfinale“ sowie erneut der #DafürDich[21]. Die Pointierung dieses Tweets ergibt sich in der Text-Bild Relation. Der eklatante Widerspruch von schweren Waffen und „Fairplay“ wird überspitzt – dadurch entkräftet und erhält eine vermeintlich witzige Note. Unter dem Begriff „Gear Porn“ lässt sich das öffentliche Zurschaustellen von Waffen und neuen technologischen Einsatzmitteln zusammenfassen. Das Präsentieren von Waffen in Kombination mit dem #DafürDich unterstreicht die Normalisierung von Waffen im Alltäglichen und lässt ihre Verwendung, auch abseits vorhandener Gefahrenlage, als notwendig erscheinen. Die Polizei stellt sich als beschützende Institution dar und demonstriert zugleich Stärke und Härte. Es wird eine Sicherheit suggeriert, die nur durch die Polizei geschaffen werden kann.
Der hier durch die Themenfelder angesprochene Twitter-Content führte in den Kommentaren und Reaktionen unter den jeweiligen Tweets zu der Frage, ob das Gezeigte überhaupt Gegenstand polizeilicher Kommunikation sein sollte. Bis dato sind die rechtlichen Rahmenbedingungen polizeilicher Twitter-Kommunikation, bis auf wenige Erörterungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, eine Leerstelle.[22] Einzig Bedenken des Datenschutzbeauftragten in Baden-Württemberg weisen, jedoch unter anderen Gesichtspunkten, auf die grundsätzliche Problematik der Aktivität der Landespolizei auf der Plattform Twitter hin.[23]
Unter dem Verweis auf die Diskussion um einen Tweet der Polizei Austin (USA), die ebenfalls an sie adressierte Dankes-Postkarten veröffentlichte[24] – und unter dem Vorwurf von Fakenews stand –, sah sich auch die Polizei Hamburg mit denselben Vorwürfen konfrontiert. Unabhängig von der Sachlage bezüglich „Bens“ Postkarte, wird deutlich, dass Informationen auf Twitter nicht immer vollumfänglich verifiziert werden können. Ebenjener spezifische Deutungsrahmen der Kommunikation auf Twitter ist für die polizeiliche Kommunikation vor dem Hintergrund der Wahrheitspflicht grundlegend weiterhin problematisch. Es verschiebt sich der Deutungsrahmen polizeilichen Fehlverhaltens über die Twitter-Kommunikation, indem beispielsweise der „Gear Porn“-Tweet der Berliner Polizei zwar im Nachgang als Fehler eingeräumt wurde, nachträgliche Richtigstellungen auf Twitter deutlich weniger Sichtbarkeit erfahren als ursprüngliche Tweets.
Die vermeintliche Banalität der alltäglichen Twitter-Kommunikation deutscher Polizeien zeigt grundsätzliche verfassungsrechtliche Fragen auf. Daneben stehen jene Dynamiken der „Normalisierung“ vielfach in Widerspruch mit der Alltagspraxis polizeilicher Maßnahmen. Deutsche Polizeibehörden suggerieren in ihrer Twitter-Kommunikation ein der Plattform Twitter entsprechendes Selbstbild, im Sinne der Affizierung von Emotionen und Sympathien.
Fazit
Mit Twitter bietet sich den Polizeibehörden ein vielseitiges Tool, welches verschiedene Formen der Kommunikation vereint. Es zeigt sich, dass die Polizei auf Twitter nicht nur als quasi-journalistische Akteurin (etwa bei Protestgeschehen) auftritt, sondern im Sinne zeitgenössischer PR-Strategien über Darstellungsformen polizeilichen Alltags vermeintlich „nahbar“ auftritt. Im Sinne der Affordanz, also der Interaktion von Polizei als Mediennutzerin und dem technologischen Artefakt Twitter, ergibt sich Plattform-spezifischer Content, den wir anhand der Aspekte „Tier-Content“, „Mensch sein“ und „Gear Porn“ nachgezeichnet haben. Insbesondere im Kontext der Aspekte „Mensch sein“ und „Gear Porn“ treten durchaus Darstellungsformen auf, die als Phänomene der Selbstrepräsentation nicht neu, aber durch Twitter neu mediatisiert sind.
In der alltäglichen Twitter-Kommunikation zeigt sich im Vergleich zu anderen Formen polizeilicher Kommunikation eine informellere Sprache. So findet sich beispielsweise das kollektive „Du“ zwar vielfach in polizeilicher Twitter-Kommunikation, jedoch weniger im tatsächlichen polizeilichen Einsatzhandeln.
Auf Twitter zeigt sich darüber hinaus das Regime einer „new visibility“ von Polizieren. Polizeiliches Fehlverhalten ist insbesondere durch Twitter sichtbarer und somit Gegenstand politischer Diskurse geworden. Die alltägliche Twitter-Kommunikation ist vor diesem Hintergrund auch Ausdruck der Erlangung von eigener Sichtbarkeit, Deutungshoheit auf Socialmedia. Um mit polizeilichen Gegenentwürfen sichtbar zu sein, bedient sich die Polizei dabei Plattform-spezifischen Trends im Sinne zeitgenössischer PR-Strategien, um im Kontext „gamifizierter“ Twitter-Kommunikation erfolgreich zu sein.[25]
Wir haben das Wort „Maschinengewehr“ in „Maschinenpistole“ geändert; Danke für den Hinweis.
ACAB
Das ist doch nichts als Propaganda.
Ich lese so was erst gar nicht.