von Carsten Gericke und Vera Wriedt
Push-Backs verletzen grundlegende Menschenrechte und sind dennoch eine systematische Praxis an den EU-Außengrenzen. Dieser Beitrag diskutiert Interventionen gegen Push-Backs, die die Rechte von Geflüchteten aktivieren und so zur Verbesserung des Menschenrechtsrechtsschutzes an den EU-Außengrenzen beitragen.
Der landläufig verwendete Begriff Push-Back bezeichnet ein Set unterschiedlicher Maßnahmen, wie beispielsweise das Abdrängen, Zurückweisen oder Abschieben einer Gruppe von Menschen ohne individualisiertes Verfahren und ohne effektives Rechtsmittel. Bei solchen Grenzoperationen haben die Menschen keine Möglichkeit, ihre persönliche Situation zu erklären, einen Antrag auf internationalen Schutz zu stellen oder jegliche Argumente gegen ihre unmittelbare Rückschiebung vorzubringen. Diese Politik und Praxis kreiert Zonen der Entrechtlichung an der Grenze. (Un)Recht an der Grenze – Menschenrechtliche Interventionen gegen Push-Backs weiterlesen →
lnterview mit Peio Aierbe
Der Anblick von Leichen bewirke mehr als alle Reden über Migrationspolitik, sagt Peio Aierbe von SOS-Racismo/Mugak, der die spanischen Organisationen im Netzwerk ,,Migreurop“ vertritt. Amanda Ioset und Heiner Busch befragten ihn über die Situation an der Grenze zwischen Marokko und den spanischen Enklaven in Afrika.
Bis heute finden sich nur an wenigen Stellen der EU-Außengrenze streng bewachte Sperranlagen. Die sechs Meter hohen doppelten Stacheldrahtzäune, die die beiden spanischen Städte Ceuta und Melilla von Marokko trennen, waren deshalb in den Nullerjahren die sichtbaren Symbole der europäischen Festungspolitik. Spätestens seit dem „arabischen Frühling“ haben sich die internationalen Medien jedoch auf einen anderen Abschnitt der EU-Außengrenze konzentriert: Im Vordergrund der Berichterstattung standen nun die Katastrophen rund um die italienische Insel Lampedusa. Ceuta und Melilla gerieten in Vergessenheit – und mit den beiden Städten auch die Situation der afrikanischen Migrantlnnen und Flüchtlinge in Marokko. Seit Anfang Februar dieses Jahres sind die beiden spanischen Enklaven auf dem afrikanischen Kontinent wieder in die Nachrichten gerückt. Eine fast vergessene Grenze: Verzweiflung und Tod an den Zäunen von Ceuta weiterlesen →
Seit 1978 Berichte, Analysen, Nachrichten zu den Themen Polizei, Geheimdienste, Politik „Innerer Sicherheit“ und BürgerInnenrechte.