17 (1/1984) V-Leute

CILIP_017
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Schwerpunkt: V-Leute
Editorial
Von der Aufklärung von Straftaten zur verdeckten Ermittlungsarbeit
Glossarium
Literaturübersicht

Eckart Riehle
Verrechtlichung verdeckter Polizeiarbeit
Hans-Joachim Weider
Verteidigung gegen Phantomgestalten – V-Leute im Strafverfahren
Peter Schwarzburg
Die „gefestigte Rechtsprechung“ zur Zulässigkeit der polizeilichen Verbrechensprovokation
Jean-Paul Brodeur
Unberührbare
Ute Scheub/Wolfgang Becker
Verfassungsschutz in der Neonaziszene
V-Leute-Einsatz im Drogenbereich
V-Leute im linken politischen Spektrum

DOKUMENTATION
„Neue Methoden der Verbrechensbekämpfung“
Bericht des vom Arbeitskreis II der Innenministerkonferenz eingesetzten ad-hoc-Ausschusses
Hamburger „Richtlinien für die Inanspruchnahme von Vertrauensleuten und anderen Informanten“

Literatur
Summaries
Das Allerletzte

16 (3/1983) Schutz der Privatsphäre

CILIP_016
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Schwerpunkt: Schutz der Privatsphäre
Editorial

Peter Meyer
Ausländer im Zugriff ordnungspolizeilicher Vorschriften
Ursula Nelles
Wie fest sind die persönlichen Rechte? Das Beispiel Hausdurchsuchungen
Horst Bossong
Therapeut oder Informant? Der Konflikt zwischen Sozialarbeit und Polizei
Daten zur Wirksamkeit EDV-gestützter Fahndungsmethoden bei der Polizei – Polizeiliche Erwartungen an den maschinenlesbaren Personalausweis
Zur Nachahmung empfohlen: Verzicht der Einführung eines maschinenlesbaren Personalausweises in Frankreich

Friedhelm Hase
Das öffentliche Interesse als Geheimhaltungsinteresse. Interview mit Dr. Horst Herold
„…Weisungs- und politikfrei im Selbstlauf…“

Angelika Thies/Falco Werkentin
„Schneller und zielsicherer“ – Polizeiliche Todesschüsse 1983
Einzelfalldokumentation: Todesschüsse 1983

Literatur
Summaries
Das Allerletzte

Interview mit Horst Herold, Teil 1: „Weisungs- und politkfrei im Selbstlauf“

Cilip: Wenn Sie die Entwicklung der deutschen Polizei vor dem Hintergrund Ihrer Reformpläne betrachten, inwieweit und in welchen Bereichen entspricht diese dann Ihren Vorstellungen einer modernen Kriminalpolizei?

Herold: Die organisatorische und funktionelle Entwicklung, die der Polizei verordnet ist, verläuft in eine gänzlich andere Richtung als die, die die technische und gesellschaftliche Entwicklung eigentlich verlangen würde.

Ich will zunächst einmal zum Informationswesen Stellung nehmen. Gewollt war ein gemeinsames, bundesweit arbeitendes Informationssystem für kriminaltechnische und Verbrechensdaten, das vom polizeilichen Sachbearbeiter vom Tatort oder vom Arbeitsplatz her nach strikten und maschinell kontrollierten Rechtsregeln beschickt und abgefragt wird. Ausschließlich von den Kriminalitätsdaten gesteuert, sollte es sich weisungs- und politikfrei im Selbstlauf optimieren und zugleich die bisherige Hierarchie der Zentralstellen von Bund und Ländern aufheben. Der anonymisierte Gesamtdatenbestand sollte die Basis bilden für eine ständige wissenschaftliche Durchdringung zum Zwecke einer „gesetzgeberischen Prävention“, die durch entsprechende gesetzgeberische Akte die Ursachen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen aufhebt oder ändert, unter denen Verbrechen entsteht, oder die Normen korrigiert, die Ergebnisse produzieren, die den Vorgaben und politischen Zielvorstellungen der Gesellschaft zuwiderlaufen. Interview mit Horst Herold, Teil 1: „Weisungs- und politkfrei im Selbstlauf“ weiterlesen

15 (2/1983) Kontrolle der Polizei

CILIP_015
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Editorial
Wem ist die Polizei verantwortlich? Wer kontrolliert sie?

Schwerpunkt: Kontrolle der Polizei
Gerichtliche und parlamentarische Kontrolle in Berlin
Erstes bundesweites Treffen der Bürgerinitiativen öffentliche Polizei-Kontrolle
Dortmunder „Bürger beobachten die Polizei“
Angelika Thies
Die Berliner „Schußwaffengebrauchs-Kommission“ – Ein Exempel innerbürokratischer „Kontrolle“
Paul Gordon
Kontrolle der Polizei in Großbritannien
Demokratische Kontrolle der Polizei – Die Vorschläge des Polizeiausschusses des Londoner Gemeindeparlaments

Martin Kettle
Individuelle Beschwerde- und Klageverfahren
Sidney L. Harring
Community Control of the Police
Petra Shattuck
Das „Beweismittelverbot“ und polizeiliches Fehlverhalten in den USA
Rolle rückwärts – Novellierungsentwurf zum Datenschutzgesetz
Zum Stand der Diskussion um den maschinenlesbaren Personalausweis
KB-Antifa-Kommission
Betrifft: „Die hilflose Polizeikritik“
Antwort der Redaktion

Literatur
Summaries
Das Allerletzte

14 (1/1983) Demonstrationsgebühren

CILIP_014
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Editorial

Schwerpunkt: Demonstrationen und Polizei
Verhütung des Mißbrauchs oder Beschneidung der Demonstrationsfreiheit?
Vom Landfriedensbruch zum Widerstand gegen den staatlichen Befriedungsanspruch
Eckart Riehle
Gebührenrecht als polizeiliche Waffe gegen Demonstranten
Administrative Handhabung des Dernonstrationsrechts
Demonstrative Urteile: In Sachen Josef Leinen und in Sachen Alexander Schubart
Uferlose Gewalt: Zur polizeilichen Diskussion über zivilen Ungehorsam und Blockaden

Der maschinenlesbare Personalausweis – Generalschlüssel für ADV-Dateien
Polizeilicher Schußwaffengebrauch 1976 – 1982
Kontroverse um Gummigeschosse
Urteile: Polizeiliche Kontrollstellen 8 5
Literatur
Summaries
Das Allerletzte: I x Bild = 3.000 x Feuer

13 (1982) Die hilflose Polizeikritik

CILIP_013
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Editorial
Die hilflose Polizeikritik . Eine Auseinandersetzung mit polizeikritischer Literatur der letzten Jahre

Otto Diederichs
Anmerkungen zum polizeilichen Schußwaffengebrauch
Freizeitpolizisten in Berlin und Baden-Württemberg
Der Scarman-Report über die „Brixton Disorders“

Polizeibewaffnung
Neue Gewehre für die bundesdeutsche Polizei
CS-Tränengas . Eine toxikologische Evaluation
Dokumentation eines niederländischen Gutachtens
Gummigeschosse für Baden-Württembergs Polizei

Neues Polizeirecht in Bremen
Personalstärke der Polizei 1977, 1978, 1982
Humanistische Union, LV Berlin
Stellungnahme zum Berliner Meldegesetzentwurf

Literatur
Neuere Literatur zur polizeilichen Datenverarbeitung
Das Allerletzte: Die Polizei auf dem Wohnungsmarkt

12 (1982) Schußwaffengebrauch der Polizei

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EDITORIAL
Schwerpunkt: Blut ist ein ganz besonderer Saft

POLIZEILICHER SCHUSSWAFFENGERRAUCH IM WANDEL
POLIZEI IN NORDIRLAND
Die Royal Ulster-Constabulary
Stephen W. Smith
Frankreich: DIE REVISION DES GESETZES „SECURITE ET LIBERTE“

POLIZEI UND DEMONSTRATIONEN
Vorschläge zur Verschärfung des Demonstrationsrechts – Eine Übersicht
Sicherstellung von Spruchbändern – Ein Urteil
Ausrüstung der Polizei mit CS-Gas – Eine Übersicht

ÖFFENTLICHE KONTROLLE DER POLIZEI
Parlamentarische Kontrolle und Bremer Bundeswehrkrawalle
Polizeikontrollinitiative Bremen

Annemieke Hendriks
Gesetzentwurf über Klageverfahren in den Niederlanden
Vom Datenschutz zum Datenschützle – Zur Debatte um „Sicherheit und Datenschutz“ in Baden-Württemberg und im Bund
Das Sozialgeheimnis und die Polizei

URTEILE
LITERATUR
SUMMARIES
Solidaritätsaufruf für Alexander Schubart
Das Allerletzte

Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V.