81 (2/2005) Kontrolle des öffentlichen Raums

Download der Gesamtausgabe als PDF Editorial Heiner Busch Reclaim the Streets – eine Einleitung Heiner Busch und Norbert Pütter Polizeiliche Eingriffsbefugnisse im öffentlichen Raum Martina Kant und Fredrik Roggan Umgang mit Randgruppen in deutschen Städten Titus Simon Quartiersmanagement und lokale Sicherheitspolitik Volker Eick Polizei und informelle Jugendtreffs Norbert Pütter Ordnungsamtsstreifen in Berlin Roland Otte Videoüberwachung … 81 (2/2005) Kontrolle des öffentlichen Raums weiterlesen

Chronologie

zusammengestellt von Alfred Becker April 2004 01.04.: Keine Gebühr bei rechtswidrigem Gewahrsam: Laut Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Lüneburg muss eine Demonstrantin, die im März 2001 anlässlich der Anti-Castor-Proteste im Wendland in Gewahrsam genommen, dann aber vom Amtsrichter freigelassen wurde, keine Gebühr für den Transport zur Gefangenensammelstelle zahlen. 02.04.: Aussteigerprogramm wird fortgeführt: Seit April 2001 haben laut Bundesinnenminister … Chronologie weiterlesen

Chronologie

zusammengestellt von Marion Knorr Dezember 2003 09.12.: Rolf Klemens Wagner frei: Der wegen seiner Beteiligung an der Entführung und Ermordung von Hanns Martin Schleyer zu lebenslanger Haft verurteilte Ex-RAF-Mann Wagner wird nach 24 Jahren begnadigt und aus der Haft entlassen. 11.12.: Todesschüsse in Rheurdt/Krefeld: Zwei wegen eines Nachbarschaftsstreits alarmierte Polizisten erschießen einen 32-jährigen Drogenabhängigen. Nach anfänglicher Weigerung … Chronologie weiterlesen

75 (2/2003) Militär und Polizei

Download der Gesamtausgabe als PDF Editorial Heiner Busch Militär, Polizei und die „neuen“ Kriege – eine Einleitung Albrecht Funk EU-Krisenmanagement: Die Polizei im Windschatten des Militärs Tony Bunyan und Heiner Busch Weltweite Ordnungshüter: Auslandseinsätze der deutschen Polizei Stephan Stolle Grenzschutzgruppe 9 und Kommando Spezialkräfte Stephan Stolle Bundeswehr im Innern Stefan Gose Die Schweizer Armee hilft … 75 (2/2003) Militär und Polizei weiterlesen

Rechtsstaatlich geregelte Folter? Der Fall Daschner und die politische Falle

von Heiner Busch Wenn er den Aufenthaltsort des entführten Jakob von Metzler nicht preisgebe, würden ihm Schmerzen zugefügt, die er noch nie erlebt habe. Auf Geheiß des Polizeivizepräsidenten drohten Frankfurter Kriminalbeamte im Oktober 2002 dem Entführer mit Folter. Seitdem der Fall im Februar bekannt wurde, diskutiert die deutsche Öffentlichkeit über die Grenzen des Folterverbots und … Rechtsstaatlich geregelte Folter? Der Fall Daschner und die politische Falle weiterlesen

72 (2/2002) Versammlungsfreiheit, Demonstrationen und Polizei

Download der Gesamtausgabe als PDF Editorial Heiner Busch Demokratie und Demonstrationen Wolf-Dieter Narr Per Gesetz gegen ein Grundrecht Heiner Busch Verbote, Auflagen, Schikanen Wolfgang Kaleck Polizeiliche Strategien zwischen Imagepflege und Gewalt Michael Sturm und Christoph Ellinghaus Kostenrisiko Demonstration Olaf Griebenow Wendland ohne Demonstrationsrecht Elke Steven Polizeilicher Umgang mit Antifa-Demonstrationen Wilhelm Achelpöhler Den 1. Mai in … 72 (2/2002) Versammlungsfreiheit, Demonstrationen und Polizei weiterlesen

Literatur

Zum Schwerpunkt Die Befürchtung, dass aus den neuen Kommunikationstechnologien neue Sicherheitsgefahren und neue Schwierigkeiten für die Strafverfolgungsbehörden resultieren, kennen wir aus der Diskussion über die Handy-Überwachung in der ersten Hälfte der 90er Jahre. Wenige Jahre später sind nicht die Straftäter, die sich mit fremden Handys der Polizei entziehen, das Problem, sondern die mobile Telefonie ist … Literatur weiterlesen

70 (3/2001) Terrorismusbekämpfung – alte und neue Irrwege

Download der Gesamtausgabe als PDF Editorial: Ermächtigungsgesetze Wolf-Dieter Narr Mit Schily in den Überwachungsstaat Katina Schubert Anti-Terror-Programme der Länder und des Bundes Marion Knorr und Andrea Böhm § 129b und Kronzeugenregelung Albrecht Maurer Datenschutz, Sicherheitsgesetze und Rasterfahndung Heiner Busch AusländerInnen als Sündenböcke der „Terrorbekämpfung“ Anja Lederer Geheimdienste aufrüsten? Norbert Pütter Bundeswehr im Innern Stefan Gose … 70 (3/2001) Terrorismusbekämpfung – alte und neue Irrwege weiterlesen