von Otto Diederichs Im zurückliegenden Jahr verstarben an den Folgen eines Polizeischusses zehn Menschen. Nachdem für das Jahr 1993 mit 15 Todesschüssen der höchste Stand seit 1983 registriert werden mußte, sank die Zahl 1994 damit wieder auf den seit 1988 „üblichen“ Stand1. Mit vorsichtigem Optimismus kann man somit vermuten, daß es sich 1993 lediglich um … Tödlicher Schußwaffeneinsatz 1994 weiterlesen
von Clemens Rothkegel und Heinz Weiß Initiiert in starkem Maße von der, der damaligen KPD nahestehenden, ‚Roten Hilfe‘ e.V. wurde Ende des Jahres 1976 in Berlin die Initiative gegen das Einheitliche Polizeigesetz gegründet. Hintergrund und Auslöser waren die Bestrebungen der Bundesregierung im Taumel der seinerzeitigen Terrorismushysterie die Sicherheitsapparate zu stärken und ihre Befugnisse z. T. … Die ‚Initiative gegen das Einheitliche Polizeigesetz‘ – Eine erfolgreiche Zellteilung weiterlesen
von Otto Diederichs Im zurückliegenden Jahr verstarben an den Folgen eines Polizeischusses (zweifelsfrei) 15 Personen. Dies ist die größte Zahl seit zehn Jahren. Damals, 1983, mußte mit 24 Todesopfern der höchste Stand verzeichnet werden, den CILIP seit dem Beginn seiner Zählung und Auswertung (rückwirkend bis 1974) bisher zu vermelden hatte. Seither sank die Zahl tödlich … Tödlicher Schußwaffeneinsatz 1993 weiterlesen
von Rolf Gössner Nach den skandalträchtigen achtziger Jahren (Affären um den Agenten Mauss, SoKo ‚Zitrone‘; geheimpolizeiliche Verstrickungen), sowie wegen struktureller Unzulänglichkeiten und gesellschaftlicher Erfordernisse soll die Polizei im rot-grün regierten Niedersachsen einer grundlegenden Reform unterzogen werden. Das Ziel: „eine betont grundrechtsorientierte und bürgerfreundlich arbeitende Polizei (Bürgerpolizei)“. Darauf hatten sich Grüne und SPD in ihrer Koalitionsvereinbarung … Die Novellierung des Niedersächsischen Polizeigesetzes – ‚Rot-Grüne Gefahrenabwehr‘ weiterlesen
von Hartmut Aden Wer weißer Hautfarbe und gut gekleidet ist, wird wesentlich seltener von der Polizei kontrolliert als Schwarze und AraberInnnen. Das ist eine kaum zu bestreitende Alltagserfahrung mit der französischen Polizei. Verhalten sich französische PolizistInnen deshalb rassistisch? Wenn ja, wo liegen die strukturellen Ursachen, und welche Maßnahmen können dagegen ergriffen werden? Inwieweit handelt es … Rassistische Polizei in Frankreich? Polizeiliches Einsatzverhalten und dessen Konsequenzen weiterlesen
von Falco Werkentin Obwohl seit 1990/91 mit der Vereinigung Deutschlands nicht nur die Bevölkerungszahl der Bundesrepublik, sondern auch die Zahl der polizeilichen Waffenträger erheblich gewachsen ist, stagniert die Zahl der Fälle polizeilichen Schußwaffeneinsatzes mit Todesfolge. Wie bereits 1991 gab es auch 1992 nur 9 Todesfälle. Damit scheint sich ein Trend zu stabilisieren, der von CILIP … Tödlicher Schußwaffeneinsatz der Polizei 1974 – 1992: Vorsichtige Korrektur einer These weiterlesen
zusammengestellt von Kea Tielemann November 1992 03.11.: Die ehemaligen RAF-Mitglieder Peter-Jürgen Boock und Christian Klar werden vom Stuttgarter Oberlandesgericht unter Einbeziehung früherer Strafen zu lebenslangen Gesamtstrafen verurteilt. Das Gericht spricht sie wegen eines Überfalls mit Todesfolge auf eine Züricher Bank und wegen Mordversuchs schuldig. Die Verurteilten verbüßen wegen anderer Straftaten bereits lebenslange Haftstrafen. Sowohl Generalbundesanwalt von … Chronologie weiterlesen
zusammengestellt von Kea Tielemann August 1991 01.08.: Einem Demonstranten, der 1984 bei einer Sitzblockade von einem Wasserwerfer verletzt worden war, spricht das Landgericht Verden 2.000 DM Schmerzensgeld zu. Statt der vom Hersteller angegebenen 13 Meter hatte der Mindestabstand beim Werfereinsatz nur 8,94 Meter betragen (AZ 8 0 186/87). In Berlin sollen zum 1. September in … Chronologie weiterlesen