von Sindyan Qasem
Wie kann Herausforderungen einer scheinbar zunehmenden Bedrohung durch islamistisch begründeten Extremismus begegnet werden? Präventionsarbeit gilt neben der polizeilichen Repression gegen vermeintliche „Gefährder“ als wichtige Maßnahme. Die Rolle der Sicherheitsorgane in dieser Arbeit, aber auch grundsätzlicher die Eigenschaft dieser Art von Prävention als Regierungspraxis wird wenig in Frage gestellt.
‚Islamismus‘ als Extremismus ist erst in jüngerer Zeit verstärkt in den Fokus von Präventionsmaßnahmen gerückt. Trotzdem und vor allem aufgrund einer tatsächlich existierenden Gefahrenlage einerseits und einer gesamtgesellschaftlich stark alarmistischen Grundstimmung in Bezug auf Islam in Deutschland andererseits liegen schon einzelne Expertisen vor, mit dem Anspruch, die schnell wachsende und zum Teil aktionistisch geförderte Präventionslandschaft im Kontext islamistischer Radikalisierungsprozesse zu überblicken, zu kategorisieren und Problemfelder zu benennen. Muslim, which side are you on? Prävention als Regulierungsmechanismus weiterlesen →
Neben der Kriminalisierung des Vorfeldes terroristischer Handlungen setzt staatliche Terrorismusprävention zunehmend auf Interventionen zur Verhinderung oder Umkehr von „Radikalisierung“. Obwohl der Begriff umstritten ist, wird die Radikalisierungsprävention zum Experimentierfeld von Zensur, Propaganda und der Kooptierung zivilgesellschaftlichen Engagements für staatliche Zwecke.
In der Debatte um die richtige Antwort auf religiös-fundamentalistischen Terror islamistisch motivierter EinzeltäterInnen und Gruppen erschallt immer wieder der Ruf nach einer Präventionsstrategie. Die Forderung nach mehr Prävention kommt dabei aus unterschiedlichen Ecken. Auf der einen Seite des Spektrums stehen die TrägerInnen von Konzepten des präventiven Sicherheitsstaats, die die polizeilich-geheimdienstliche Bekämpfung des Terrorismus um weitere Elemente ergänzen wollen, die nicht auf den ersten Blick repressiv sind. Auf der anderen Seite stehen die KritikerInnen des Ausbaus von Befugnissen und (technischen) Fähigkeiten der Repressionsbehörden, die frühzeitig die Entwicklung von religiösem Fanatismus und Gewaltbereitschaft verhindern wollen. Wunderwaffe „Deradikalisierung“: Prävention im Dschungel von Polizei und Geheimdiensten weiterlesen →
Interview mit Prof. Esther Lehnert
„Im Mittelpunkt der Aussteigerprogramme für Neonazis steht eine männliche Zielgruppe, die vor allem anhand ihrer Defizite gesehen wird: gewalttätig, kriminell, ideologisch radikal“, sagt Prof. Esther Lehnert, die an der Alice-Salomon-Hochschule in Berlin zu sozialpädagogischen Strategien im Umgang mit Rechtsextremismus forscht. Dirk Burczyk befragte sie nach Parallelen zwischen den Programmen für Neonazis und denen für djihadistisch/islamistische AkteurInnen.
In der Debatte um Strategien in der Auseinandersetzung mit islamistischen Strömungen und gewalttätigen „Djihadisten“ wird als ein Element neben polizeilichen und geheimdienstlichen Anti-Terror-Maßnahmen auch immer das Stichwort „Deradikalisierung“ genannt. Darunter werden insbesondere Aussteigerprogramme verstanden, wie es sie für den Rechtsextremismus schon lange gibt. Was waren die Ursprünge in Deutschland, was waren die ersten Ansätze der Aussteigerarbeit mit Neonazis? Schatten der Vergangenheit – Kritischer Blick auf die Aussteigerprogramme für Neonazis weiterlesen →
von Willem de Haan
Damit sie andere Gefangene nicht beeinflussen, werden in den Niederlanden Terrorverdächtige oder wegen „terroristischer Straftaten“ Verurteilte seit 2006 in Sonderabteilungen der Haftanstalten „de Schie“ (Rotterdam) und Vught untergebracht. Rund 30 Menschen sitzen derzeit dort ein. Deradikalisierung ist nicht das offizielle Ziel der Haft; die Gefängnis-MitarbeiterInnen haben auch kaum Erfahrung damit. Der Autor war 2016 als erster Pressevertreter einige Tage in der „Terroristenabteilung“ in Vught unterwegs.[1]
Im „Wohnzimmer“ der Unterabteilung „9F“ der „Terroristenabteilung“ der Haftanstalt Vught, sagt einer der einsitzenden „Terroristen“: „Wir haben radikale Gedanken und das ist nicht in Ordnung. Aber wir müssen als ungefährliche Menschen wieder nach draußen kommen können; das ist aber nicht vorgesehen.” In der „Terroristenabteilung“ Deradikalisierung in Haft – niederländische Versuche weiterlesen →
Seit 1978 Berichte, Analysen, Nachrichten zu den Themen Polizei, Geheimdienste, Politik „Innerer Sicherheit“ und BürgerInnenrechte.