Totgesagte leben länger, lautet ein Sprichwort, das im Falle der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal e.V.) nicht unbedingt gilt. Zwar wurde die einstweilige Verfügung gegen die ehemalige Bundessprecherin Bianca Müller wegen der Mobbing-Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Suizid eines Berliner Polizeibeamten in der Berufung am 15.4.2002 aufgehoben. Das Verfahren hatte wegen der hohen Kosten zur Insolvenz des Vereins geführt. Die inneren Zerwürfnisse zwischen ehemaligen und noch aktiven BAG-Mitgliedern bestehen nach wie vor weiter. Dokumentiert wird dies auf den konkurrierenden Internetseiten von Bianca Müller, die nun als „Koordinatorin“ der neu gegründeten „Arbeitsgemeinschaft Kritische PolizistInnen“ fungiert (www.kritische-polizistinnen.de) und den Seiten der weiterhin existierenden, wenn auch rechtlich nicht geschäftsfähigen BAG (www.kritische-polizisten.de) unter Bundessprecher Thomas Wüppesahl. Auch wenn die gerichtlichen Niederlagen abgewendet werden konnten, ist die inhaltliche Krise offenbar noch nicht überwunden. Vom früheren Selbstverständnis, zu gesellschaftspolitischen Themen Stellung zu nehmen und sich als Teil der Bürgerrechtsbewegung aktiv einzumischen, sind die „Kritischen“ um Müller wie auch um Wüppesahl weit entfernt. Statt dessen verharren beide AGs beim Thema Mobbing und drohen damit zu polizeiinternen Selbsthilfegruppen zu werden.

Das Zwischenspiel bei der Humanistischen Union (HU), zu deren Beitritt der frühere BAG-Vorstand im August 2001 für den Fall der Auflösung aufgerufen hatte, war auch nur kurz. Nur wenige Mitglieder folgten dem Vorschlag zusammen mit Bianca Müller, die Ansprechpartnerin einer zu gründenden Polizei-Arbeitsgruppe werden sollte. Mittlerweile haben sich Müller und HU einvernehmlich getrennt. Eine Polizei-Arbeitsgruppe unter Leitung von Reinhard Mokros und Fredrik Roggan befindet sich bei der HU aber weiterhin in der Planung.

(Martina Kant)