von Otto Diederichs
Wie in Heft 40 bereits angekündigt, wird mit dieser Ausgabe auch der Vertrieb direkt über die Redaktion von Bürgerrechte & Polizei/CILIP abgewickelt. Kostensteigerungen auf der einen und Abonnementsrückgang auf der anderen Seite haben diesen Schritt notwendig gemacht. Dieser Entwicklung ist auch das erneut geänderte Erscheinungsbild von CILIP geschuldet. Die mit dem Umstieg auf einem dreifarbigen Einband verbundene Erwartung, so in stärkerem Maße auch die sog. Laufkundschaft der Buchhandlungen zu erreichen, hat sich nicht erfüllt. Auf eine Kurzformel gebracht: wir müssen sparen.
Um mit der dritten Ausgabe des Heftes nicht länger mitten in den Weih-nachtsbetrieb der Post zu geraten, haben wir mit Beginn des Jahres 1992 auch die Erscheinungstermine von Bürgerrechte & Polizei/CILIP geändert, indem wir sie etwas nach vorn verlegt haben. Nummer 1 des Jahrgangs erscheint nun jeweils Ende März, Nummer 2 Ende Juli und Nummer 3 Ende November des Jahres.
Zum Schwerpunkt:
Eine Polizei ohne elektronische Datenverarbeitung kann sich heute wohl niemand mehr vorstellen. Gleichzeitig sind die Kenntnisse über Art und Umfang polizeilicher Datenverarbeitung in aller Regel jedoch auf einige wenige Fachleute beschränkt. Dies hat zum einen sicherlich damit zu tun, daß der informationelle Sektor polizeilichen Handelns im Gegensatz zum exekutiven Bereich nicht unmittelbar zu erkennen ist. Zum anderen ist polizeiliche Da-tenverarbeitung mit ihren zahlreichen Dateien, verschiedenen Systemen und Vernetzungen nur noch für die wenigsten Menschen durchschaubar und ver-ständlich. Ins öffentliche Bewußtsein dringt sie zudem meist nur dann, wenn Datenschutzbeauftragte wieder einmal bei der Vorstellung ihrer Jahresberichte entsprechende Rügen aussprechen. So geistert denn auch heute immer noch das Bild von der durch die Polizeicomputer des Bundeskriminalamtes beherrschten „Sonnenstaat“ des datenbesessenen BKA-Präsidenten der siebziger Jahre, Horst Herold, durch die Köpfe der meisten Menschen. Selbst von ansonsten aufmerksamen BeobachterInnen polizeilicher Entwicklung wird dieses Bild immer noch gern und unpassend zitiert. Dabei stimmt es schon lange nicht mehr. Längst geht der Trend weg von den zentralen Großanlagen hin zu überschaubaren, deliktspezifischen Systemen – was allerdings nicht heißt, daß polizeiliche Datenverarbeitung damit für die bürgerlichen Freiheitsrechte weniger bedrohlich geworden wäre.
Das vorliegende Heft will versuchen, das Wissen über diesen Bereich der Polizeiarbeit etwas durchschaubarer und verständlicher zu machen.
Nachdem sich Bürgerrechte & Polizei/CILIP in den zurückliegenden Jahren bereits mehrfach mit den deutsch-deutschen Geheimdiensten befaßt hat,1 wird sich die nächste Ausgabe (erscheint Ende Juli) mit dem polizeilichen Staatsschutz auseinandersetzen.