Der liberale Rechtsstaat als Fassade – Bürgerrechte im Schatten polizeilicher Gewalt

Im März 1978 erschien die Nullnummer von „Bürgerrechte & Polizei/CILIP“. Hundert Ausgaben der Zeitschrift dokumentieren die Entwicklung dessen, was damals als „Polizei der Zukunft“ propagiert wurde. Wie alles anfing: 1969, bald nach seiner Amtsübernahme, machte sich Bundespräsident Gustav Heinemann zum emphatischen Sprecher der schon hier und dort knospenden Friedensforschung. In deren Umkreis gründete der Physiker … Der liberale Rechtsstaat als Fassade – Bürgerrechte im Schatten polizeilicher Gewalt weiterlesen

GewaltPolizeiGewalt – Wandlungen im Kern staatlicher Gewaltpraxis

Ohne Gewalt kein Gewaltmonopol. Ohne Gewalt kein Staat. Kein Staat ohne Polizei. Unauflöslich ist die Verbindung zwischen dem neuzeitlichen Staat und seiner Fähigkeit, seinen Willen gegen die Untertanen/BürgerInnen durchzusetzen. An diesem Umstand hat die Parlamentarisierung des politischen Systems nichts geändert: Dem demokratisch-parlamentarisch beschlossenen Gesetz ist Geltung zu verschaffen – im Ernstfall mit Gewalt, mit der … GewaltPolizeiGewalt – Wandlungen im Kern staatlicher Gewaltpraxis weiterlesen

99 (2/2011) Kontrolle der Polizei

Download der Gesamtausgabe als PDF Redaktionsmitteilung Kontrolle der Polizei – Demokratische Selbstverständlichkeit oder starker Staat: eine Einleitung Norbert Pütter Individuelle Kennzeichnung von PolizistInnen: Erneute Debatte, alte Argumente Tobias Peter Nach der Verstaatlichung: Wer kontrolliert die niederländische Polizei Rick van Amersfoort Das Vertrauen wert? Polizeikontrolle in Norwegen Liv Finstad Nach der Aufdeckung der rechten Mordserie – … 99 (2/2011) Kontrolle der Polizei weiterlesen

Literatur

Zum Schwerpunkt Jenseits der vorherrschenden Meinung in Polizei und Politik, dass die Polizei in Deutschland ausreichend kontrolliert sei, steht eine beschränkte Zahl von Veröffentlichungen, die eine wirksame externe Kontrolle der Polizei fordern und/oder auf die Kontrollmechanismen in anderen Ländern verweisen. Insgesamt sind die in deutscher Sprache verfügbaren Informationen äußerst dürftig. Weder existiert für das Inland … Literatur weiterlesen

Folgen einer Organisationsreform: Wer kontrolliert eigentlich die niederländische Polizei?

von Rick van Amersfoort An Aufsichtsorganen scheint es der niederländischen Polizei nicht zu mangeln. Mit ihrer Verstaatlichung verliert aber der Gemeinderat – jene Instanz, die am ehesten zu einer politischen Kontrolle in der Lage war – vollends seine Macht Das niederländische Polizeiwesen steht vor einschneidenden Veränderungen. Zum 1. Januar 2012 wird die Polizei verstaatlicht und … Folgen einer Organisationsreform: Wer kontrolliert eigentlich die niederländische Polizei? weiterlesen

96 (2/2010) Grenzüberschreitungen – Polizei unterwegs

Download der Gesamtausgabe als PDF Redaktionsmitteilung Von der Ausnahme zur Normalität: Polizei unterwegs im Ausland – eine Einleitung Heiner Busch Weltpolizist BKA- Von Interpol Wiesbaden zur Vorverlagerung nach Berlin Eric Töpfer Menschliche Bande – VerbindungsbeamtInnen Mark Holzberger Polizeihilfe – Teil einer militarisierten Außenpolitik Jonna Schürkes Bürgerkrieg in Askania – EU-Polizeitraining in Lehnin Matthias Monroy Bodentruppen … 96 (2/2010) Grenzüberschreitungen – Polizei unterwegs weiterlesen

Acht Schüsse sind keine Notwehr – Berliner Polizeibeamter verurteilt

von Kampagne für Opfer rassistisch motivierter Polizeigewalt Ermittlungen gegen PolizistInnen werden regelmäßig verschleppt und eingestellt. Nur selten müssen sie sich vor einem Gericht verantworten. Nach den Todesschüssen auf Dennis J. kommt es zum Prozess und zu Verurteilungen. Am 16. Januar 2009 wird Dennis J. beerdigt. 300 Leute sind zum Friedhof am Hermannplatz in Berlin-Neukölln gekommen, um … Acht Schüsse sind keine Notwehr – Berliner Polizeibeamter verurteilt weiterlesen

Gewalt gegen die Polizei – Wenig Klarheit zum Berufsrisiko von PolizistInnen

von Norbert Pütter und Randalf Neubert Alle sind sich einig: Die Angriffe auf PolizistInnen hätten zugenommen, der Polizeiberuf sei gefährlicher geworden, der Respekt vor den VertreterInnen der Staatsgewalt schwinde rapide. Denn durch den Angriff auf seine RepräsentantInnen werde der Staat insgesamt angegriffen. Angesichts dieses Konsenses verwundert, dass gesicherte Erkenntnisse über die Gefahren des Polizeiberufs weiterhin … Gewalt gegen die Polizei – Wenig Klarheit zum Berufsrisiko von PolizistInnen weiterlesen