von Mark Holzberger
Polizeieinsätze, die der Erfüllung gemeinsamer Aufgaben der Europäischen Union dienen, sollen künftig nicht mehr durch die Mitgliedstaaten allein durchgeführt werden. Drei Formen einer solchen Europäisierung werden zur Zeit in der EU diskutiert, vorbereitet und teilweise auch schon betrieben: der Aufbau einer EU-Außengrenzpolizei, eines Netzwerks polizeilicher Verbindungsbeamter sowie von Polizeiverbänden für ein sogenanntes ziviles Krisenmanagement.
Auf der Tagung der Innen- und Justizminister der EU am 15./16. März 2001 präsentierte Bundesinnenminister Otto Schily erstmals öffentlich seine Idee einer Europäischen Grenzpolizei, die „einen wirksamen Schutz“ der nach der EU-Osterweiterung rund 3.000 Kilometer langen neuen Außengrenzen sicherstellen könnte.[1] Kein Geistesblitz Schilys: Schon im Oktober 2000 hatte der brandenburgische Justizminister Kurt Schelter – ehemals Staatssekretär unter Schilys Amtsvorgänger Manfred Kanther – mit ähnlichen Vorschlägen aufgewartet: Mit der Ostverschiebung der EU-Außengrenzen würden Kapazitäten beim Bundesgrenzschutz frei. „Bis zu 10.000 Beamte“ könnten dann „für eine mögliche ‚Schengen-Grenztruppe‘ zur Verfügung“ gestellt werden.[2] Grenzenlos – Die Internationalisierung europäischer Polizeieinsätze weiterlesen