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Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V. – Eine Darstellung in eigener Sache

Seit drei Jahrzehnten erscheint „Bürgerrechte & Polizei/CILIP“. Gegründet als „newsletter on civil liberties and police development“ – daher die Abkürzung „CILIP“ –, erschien der Informationsdienst in den ersten sieben Ausgaben in deutscher und englischer Sprache.

Der Titel kennzeichnete – und kennzeichnet noch immer – das Selbstverständnis der Publikation in dreifacher Weise: Erstens geht es um die Zusammenstellung, Ana­lyse und Bewertung von Informationen in einem Bereich, der traditionell von Geheimhaltung und von Entscheidungen bestimmt ist, die in den Zirkeln der Exekutiven getroffen werden. Zweitens will CILIP der Polizeientwicklung aus einer bürgerrechtlichen Perspektive auf den Fersen bleiben. Dabei bleibt der Blick nicht auf die Institution „Polizei“ beschränkt, sondern umfasst alle Ausprägungen des nach innen gerichteten Gewaltmonopols – was seit den Anfängen bedeutete, die Geheimdienste ebenso wie die Verflechtungen mit dem Militär zu betrachten. Und drittens – dafür steht der Versuch in englischer Sprache zu erscheinen, der mangels Nachfrage bald eingestellt werden musste – war bereits in der zweiten Hälfte der 70er Jahre offensichtlich, dass „innere“ Sicherheit immer mehr im westeuropäischen, wenn nicht im transatlantischen Kontext verstanden werden muss. Europa, die Europäisierung der Inneren Sicherheit ist mittlerweile einer der inhaltlichen Schwerpunkte von CILIP. Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V. – Eine Darstellung in eigener Sache weiterlesen