Das Bundeskriminalamt (BKA) führt mehr als 200 „Dateien“ mit etwa 18 Millionen Einträgen zu Personen. Dies ergab im Juni 2009 eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag.[1] Bei den Dateien handelt es sich um drei Typen von Datenbanken: „Verbunddateien“ werden vom BKA geführt, aber auch von Bundes- und Landespolizeien sowie dem Zoll automatisiert über das polizeiliche Informationssystem INPOL mit Daten gefüttert und abgerufen. Auf „Zentraldateien“ haben nur BKA-BeamtInnen schreibenden Zugriff. Gefüllt werden sie mit Daten, die auf konventionellem Wege von anderen Behörden, mitunter auch von den Geheimdiensten, angeliefert werden. Auch gelesen werden die Zentraldateien i.d.R. nur vom BKA, können allerdings gegebenenfalls für den Abruf über INPOL freigeschaltet werden. „Amtsdateien“ führt das BKA ohne Beteiligung anderer Behörden. Sie bilden die Mehrheit der BKA-geführten Dateien und werden üblicherweise für Zwecke der Strafermittlung in komplexeren Fällen eingesetzt, die in die Zuständigkeit des Amtes fallen. Die Zahl der in ihnen gespeicherten Datensätze liegt selten über 30.000. Im Gegensatz dazu ist die Masse an Informationen in wenigen Zentral- und Verbunddateien gespeichert, die für Zwecke der Identifizierung, für die Sach- und Personenfahndung, für die Indexierung von Beständen in anderen digitalen und analogen Registern oder für die Analyse von und Lagebilderstellung zu größeren „Kriminalitätsbereichen“ geführt werden.

(Eric Töpfer)

[1]      BT-Drs. 16/13563 v. 25.6.2009

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