Mehr als 21.000 PolizistInnen waren Anfang Februar 2011 im Einsatz, um im Rahmen eines groß angelegten Fahndungstages europaweit gegen das Verschieben gestohlener Autos vorzugehen. Im Rahmen der „Joint Police Operation“ AUTOMOTOR wurden vom 17. bis zum 19. Februar 150.484 Fahrzeuge, 156.510 Personen und 154.022 Ausweise kontrolliert. Angeführt von Ungarn beteiligten sich Polizeibehörden aus 17 EU-Staaten sowie Kroatien an der Aktion. Involviert waren darüber hinaus Europol, Interpol und das europäische TISPOL-Netzwerk von Autobahnpolizeien. Ergebnis der aufwändigen Operation: Entdeckt wurden 92 als gestohlen gemeldete Fahrzeuge im Wert von geschätzten zwei Millionen Euro, 34 Fälle von gefälschten Nummernschildern sowie 123 Personen und 34 Ausweisdokumente, die im Schengener Informationssystem oder nationalen Polizeidatenbanken zur Fahndung ausgeschrieben waren. Obwohl die Trefferquote damit im Promillebereich lag, feierte die Ratsarbeitsgruppe für „Law Enforcement“ die Aktion als Erfolg und empfiehlt die Durchführung vergleichbarer Aktionen auch in der Zukunft. Über die Kosten des dreitägigen Großeinsatzes wurden keine Angaben gemacht.[1]
Kurz darauf folgte mit DANUBIUS die nächste mehrtägige koordinierte Aktion auf Wasserstraßen mit Focus auf dem Rhein-Main-Donau-Gebiet.[2] Aus Deutschland waren das Saarland, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg beteiligt. Wieder waren Frontex, Interpol integriert, die EU-Polizeiagentur Europol sorgte mit einer Standleitung für den ungebremsten Zugriff auf ihre Datensammlungen. Insgesamt nahmen Polizeibehörden und Gendarmerien aus 14 Mitgliedstaaten teil, die hierfür auf 200 Schiffen unterwegs waren. Ziel war die Bekämpfung von Schmuggel, organisierter Kriminalität und unerwünschter Migration. Über 2.000 Schiffe wurden gestoppt, 246 Strafen verhängt, 113 Warnungen ausgesprochen und 168 „andere Maßnahmen“ ergriffen.
Ende April startete die EU mit „Mitras” (Migration, Traffic and Security) eine weitere JPO, an der 22 EU-Mitgliedstaaten teilnahmen und die sich explizit einer „Bekämpfung illegaler Migration“ auf den vorrangigen Transportwegen der Schengen-Zone widmete.[3] 1.838 „illegale Aufenthalte“ wurden auf Straßen, Schienen und an Flughäfen festgestellt. Auch an „Mitras“ hatte die Grenzschutzagentur EU-Frontex teilgenommen, Ergebnisse wurden auf einer Konferenz in Budapest zusammengetragen.
Die inzwischen teilweise halbjährlich stattfindenden „Joint Police Operations“ stehen unter der Leitung der jeweiligen EU-Präsidentschaft und sollen die Polizeibehörden der Mitgliedstaaten und EU-Agenturen miteinander verzahnen. Nicht nur die Teilnahme von Frontex ist indes kritikwürdig, da die gegenwärtig noch gültige Verordnung Einsätze zur Kontrolle der EU-Binnengrenzen ausschließt. Selbst die Kommission erinnert daran, dass die JPOs eine regelmäßige teilweise Außerkraftsetzung des Schengen-Abkommens darstellen und folglich gegen Artikel 21 des Schengener Grenzkodex verstoßen.
(Eric Töpfer/Matthias Monroy)