zusammengestellt von Otto Diederichs 1. Oktober: Fremdenfeindliche Handlungen: Vor dem Haus einer syrischen Familie in Brieskow-Finkenheerd (Brandenburg) wird ein aufgespießter Schweinekopf entdeckt. Ermittlungen gegen Polizeibeamte: In einem Schwimmbad in Pasing (Bayern) wird ein Polizeibeamter festgenommen, der eine Frau und ihre Töchter in einer Umkleidekabine gefilmt hatte. Gegen ihn wird wegen „Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch … Chronologie Oktober 2017 weiterlesen →
zusammengestellt von Otto Diederichs 1. August: Automatische Gesichtserkennung: Mit 300 Freiwilligen beginnt die Bundespolizei (BPol) auf einem zentralen Berliner Umsteigebahnhof einen halbjährigen Testlauf zur automatischen Gesichtserkennung. Davon versprechen sich die Sicherheitsbehörden neue Erkenntnisse zur Abwehr möglicher Terrorakte. DatenschützerInnen halten das Projekt hingegen für rechtswidrig. Am 23. August zweifelt auch die Bundesdatenschutzbeauftragte an der Rechtsgrundlage des … Chronologie August 2017 weiterlesen →
zusammengestellt von Otto Diederichs 1. Mai: Ausschreitungen bei Mai-Demonstrationen: Erstmals wurde die „Revolutionäre 1.Mai Demonstration“ in Berlin nicht angemeldet, aber von der Polizei geduldet. Etwa 8.000 Personen nehmen daran teil; es kommt wie üblich zu Ausschreitungen, 72 Demonstranten werden festgenommen. In Halle (Sachsen-Anhalt) stellen sich mehrere Tausend Menschen einem Aufzug von rund 500 Rechtsextremisten entgegen; … Chronologie Mai 2017 weiterlesen →
von Otto Diederichs Wer das staatliche Gewaltmonopol preist, der legitimiert auch die staatliche Gewaltanwendung. Das Töten von Menschen im Polizeidienst stellt die extremste Form dieser Gewaltanwendung dar. Demokratien unterscheiden sich erheblich darin, wie häufig PolizistInnen töten und wie die Staaten damit umgehen. Dass bei US-amerikanischen PolizistInnen die Waffen recht locker sitzen, ist kein Geheimnis. Möglicherweise … Polizeischüsse in Europa: Versuch eines Vergleichs weiterlesen →
Polizei und Geheimdienste erhalten im „Kampf gegen den internationalen Terrorismus“ nicht nur immer neue Befugnisse, sie werden auch personell aufgestockt und neu ausgestattet: Tausende Stellen bei Polizei, Sondereinheiten, Schutzausrüstung und Bewaffnung – Versuch einer Bestandsaufnahme. Nicht ohne Stolz verwies der Innenexperte der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Armin Schuster, auf das Wirken seiner Kollegen in der Innenpolitik … Aufrüstung im Anti-Terror-Kampf – Mehr Geld, mehr Personal und neue Waffen für die Polizei weiterlesen →
134 (April 2024) Forschung und Innovation 133 (November 2023) Kontrolle im Kapitalismus 132 (Juli 2023) Polizei und Protest 131 (März 2023) Mit Technologien gegen Migration 130 (Dezember 2022) Kontrolle der Polizei? 129 (August 2022) Mythos Clankriminalität 128 (März 2022) 128 (März 2022) Die EU – Ein Sicherheitsstaat neuer Prägung? 127 (Dezember 2021) Polizeirecht – Entgrenzung … Alle Ausgaben weiterlesen →
von Matthias Monroy und Christian Schröder Eine Serie parlamentarischer Anfragen in Bund und Ländern brachte mehr Klarheit über die Nutzung zweifelhafter Kategorien in polizeilichen Informationssystemen. Nun befasst sich die Innenministerkonferenz mit weiteren Änderungen. „Personengebundene Hinweise“ (PHW) in Datenbanken dienen offiziell dem Schutz der einschreitenden Polizeikräfte im Arbeitsalltag. Sie erscheinen im Zuge jeder personenbezogenen Datenabfrage im … Personengebundene Hinweise: Ein Anfragen-Krimi zu stigmatisierenden Speicherungen weiterlesen →
Zum Verhältnis von Polizei und Militär in der „neuen Sicherheitsarchitektur“ der Bundesrepublik Deutschland Das Projekt wurde von der Deutschen Forschungsgemeinschaft in den Jahren 2006 – 2009 gefördert. Hier gibt es das Dokument als PDF. Berlin 2010 1. Bundeswehr im Innern: Einleitung 1 1.1 Elemente der aktuellen Debatte 1 1.2 Militär im Innern – ein Problem? … Endbericht des Forschungsprojekts „Staatliche Sicherheitsstrategien im Wandel“ weiterlesen →
