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Bekämpfung von Hass im Netz – Wie die Meinungsfreiheit geopfert wird

von Alexander Sander und Kirsten Fiedler

Ein wiederkehrendes Schema: IT-Konzerne sollen gegen alle möglichen illegalen oder unerwünschten Aktivitäten im Netz vorgehen – von Urheberrechtsverletzungen über Kinderpornographie bis hin zu Terrorismus und Hassbotschaften. Die Politik geht davon aus, dass die Reaktion der Unternehmen effektiv, verhältnismäßig und nachhaltig ausfallen wird.

In Deutschland ist das Thema insbesondere durch eine von Bundesjustizminister Heiko Maas lancierte Initiative gegen Hasskriminalität im Netz ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Im September 2015 wurde ein Arbeitskreis mit Internetanbietern und zivilgesellschaftlichen Organisationen ins Leben gerufen. Die Task-Force „Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet“ wurde vor dem Hintergrund rechtsextremistischer und rechtsradikaler Äußerungen in Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise gestartet, richtet sich aber ganz allgemein gegen „Hate Speech“. Bekämpfung von Hass im Netz – Wie die Meinungsfreiheit geopfert wird weiterlesen