zurück zur CILIP-Startseite Material zu den Anti-Terror-Paketen und -Maßnahmen

Ein Angebot der Zeitschrift  Bürgerrechte & Polizei/CILIP
Zur CILIP-Ausgabe 87 (2/2007): Internationaler Anti-Terrorismus
Zur CILIP-Ausgabe 80 (1/2005): Anti-Terrorismus - eine Zwischenbilanz
Zur CILIP-Ausgabe 70 (3/2001): Terrorismusbekämpfung - alte und neue Irrwege
Stand: 26.09.2007
abstand

Stellungnahmen zu den Anti-Terror-Gesetzen   [aktualisiert am: 28.01.2007]
Stellungnahmen, Presseerklärungen u.a. von Bürgerrechtsorganisationen, Datenschutzbeauftragten und weiteren ExpertInnen
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Gesetze/Entwürfe und offizielle Stellungnahmen   [aktualisiert am: 04.02.2007]
Dokumentation der Anti-Terror-Gesetzgebung u.a. zur Telekommunikationsüberwachung, Vorratsdatenspeicherung, Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetz, Anti-Terror-Datei, Terrorismusbekämpfungsgesetz, 129b StGB, Vereinsgesetz u.a., Gesetzentwürfe, Drucksachen und Plenarprotokolle des Deutschen Bundestages und seiner Ausschüsse, Evaluierungsbericht zum Terrorismusbekämpfungsgesetz

Rasterfahndung   [aktualisiert am: 06.07.2006]
aktuelle Rechtsprechung zur Rasterfahndung, Anordnungen, Pressemitteilungen, Parlamentarische Anfragen im Bundestag und in den Länderparlamenten, Gesetzentwürfe der Länder zur Änderung der Polizeigesetze
Suchergebnis nach CILIP-Artikeln zur Rasterfahndung

Anti-Terrorismus - Sonstiges   [aktualisiert am: 15.07.2002]
Zusammenfassungen und Lesehilfen zum Terrorismusbekämpfungsgesetz, Beschlüsse der Innenministerkonferenz, Resolution des UN-Sicherheitsrates

Veranstaltungen   [aktualisiert am: 24.05.2005]
aktuelle Hinweise auf Veranstaltungen zu den Anti-Terror-Gesetzen und Polizeimaßnahmen


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HTML-Auszeichnung: Martina Kant
Erstellt am 24.10.2001 - letzte Änderung am 26.09.2007