„Intelligente“ Videoüberwachung bei der Polizei

Release-Veranstaltung für das CILIP-Heft 134 zum Thema „Forschung und Innovation“

Seit den 1990er Jahren forscht auch die deutsche Polizei zu Anwendungen „intelligenter“ Bildverarbeitung mit dem Ziel, automatisiert Muster in Fotos oder Videoaufnahmen zu erkennen. 2006 testete das Bundeskriminalamt erstmals den Einsatz von Gesichtserkennungssoftware in Echtzeit am Mainzer Hauptbahnhof. Zwei Jahre ging das Gesichtserkennungssystem zur nachträglichen Suche in den knapp sechs Millionen Lichtbildern des erkennungsdienstlichen Datenbestandes in Betrieb.

Mittwoch, 19. Juni, 19.30 Uhr
Aquarium, Skalitzer Straße 6, Berlin
U-Bhf Kottbusser Tor

Weitere Pilotprojekte für den Einsatz in Echtzeit am Berliner Südkreuz und in Sachsen folgten. Soweit bekannt, wird die Technik auf fragwürdiger Rechtsgrundlage eingesetzt. Entsprechend laut sind die Rufe nach gesetzlichen Befugnissen, und mit der kürzlich verabschiedeten EU-Verordnung zur Regulierung Künstlicher Intelligenz wurden statt eines Verbotes umfassende Ausnahmeregelungen für einen möglichen Einsatz geschaffen.

Der Einsatz von Software zur Erkennung von Bewegungsmustern oder Gegenständen in den Datenströmen von Überwachungskameras wurde in mehreren Bundesländer hingegen bereits vor einigen Jahren autorisiert. Aktuell testet die Polizei in Mannheim und Hamburg zusammen mit einem ehemals wehrtechnischen Forschungsinstitut ein System zur Erkennung „verdächtiger“ Verhaltensmuster.

Die Geschichte und Gegenwart der „intelligenten“ Videoüberwachung und ihres polizeilichen Einsatzes sind Thema der Veranstaltung zum Release des CILIP-Heftes 134 zu „Forschung und Innovation“.

Jens Hälterlein zeichnet in der Veranstaltung die Entwicklung der biometrischen Gesichtserkennung nach. Dabei nimmt er die Versprechen der Sicherheitsindustrie kritisch unter die Lupe und zeigt, dass nicht nur mangelnder Datenschutz und die Verletzung des Rechts auf Privatsphäre ein Problem sind, sondern auch die diskriminierenden Effekte der Technologie.

Tabea Louis berichtet von der algorithmischen Videoüberwachung in Hamburg. Sie geht der Frage nach, wie das teure Pilotprojekt am Hansaplatz und die ihm technisch eingeschriebenen Normen im Kontext von Aufwertungspolitik und Gentrifizierung die Exklusion und Verdrängung marginalisierter Bevölkerungsgruppen verschärft.

Veranstaltet vom Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V./ Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP

Beitragsbild: Vom PerIS-System in sachsen aufgenommener Einbruchsverdächtiger (Polizei Sachsen).

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