von Anne Roth

Eine Legislaturperiode lang hat Edward Snowden den Bundestag beschäftigt. Kurz vor der vorletzten Wahl, Anfang Juni 2013, erschien der erste Artikel, der auf den von ihm geleakten NSA-Unterlagen basierte, und ziemlich exakt vier Jahre später endete mit Abschlussbericht und Bundestagsdebatte der 1. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode, genannt „NSA-Unter­suchungs­ausschuss“.

 Der Ausschuss sollte klären, ob und wie die von Snowden enthüllte Massenüberwachung der Five Eyes (der Geheimdienste der USA, Großbritanniens, Kanadas, Australiens und Neuseelands) in Deutschland stattfand und ob bzw. wie Deutschland daran beteiligt war. Außer Spesen nichts gewesen? – Die Ergebnisse des NSA-Untersuchungsausschusses weiterlesen →