Schlagwort-Archive: Polizei im Ausland

Artikel, CILIP 091

Polizisten, Soldaten und Gendarmen – Polizeiliche Auslandseinsätze der EU

von Mark Holzberger

Die Formen des polizeilichen Einsatzes im Ausland werden immer vielfältiger. Die Trennung zwischen Polizei und Militär verschwimmt hierbei zusehends.

Seit Ende der 90er Jahre hat die EU systematisch die konzeptionellen, materiellen und personellen Grundlagen für eine deutliche Ausweitung ihrer polizeilichen Krisenmanagement-Operationen geschaffen.[1] Auf seiner Tagung in Nizza im Dezember 2000 beschloss der Europäische Rat zwei Arten polizeilicher Auslandsmissionen.[2] Bei „Strengthening of Local Police Missions“ geht es um die Beobachtung, Beratung und das Training der lokalen Polizei. Die aus der EU entsandten PolizistInnen haben dabei keine Exekutivaufgaben. Dies ist hingegen bei „Substitutions Missions“ der Fall. Hier treten die EU-Polizeieinheiten an die Stelle der lokalen Polizei, die erst (wieder) aufgebaut werden soll. Polizisten, Soldaten und Gendarmen – Polizeiliche Auslandseinsätze der EU weiterlesen →

Artikel, CILIP 075

Weltweite Ordnungshüter – Auslandseinsätze der deutschen Polizei

von Stephan Stolle

Seit 1989 nehmen deutsche PolizistInnen an internationalen Missionen teil – neuerdings auch unter dem Dach der EU.

5.000 PolizistInnen will die EU für „Krisenbewältigungsoperationen“ im Ausland einsetzen können. Das potenzielle deutsche Kontingent sind 910 BeamtInnen, davon 10 Prozent Führungskräfte. Praktisch sind jährlich 350-400 deutsche PolizistInnen im Auslandseinsatz, erklärt Tom Litges vom Polizeiinstitut „Carl Severing“ in Essen, eine von drei Polizeischulen, die BeamtInnen auf solche Missionen vorbereiten. Weltweite Ordnungshüter – Auslandseinsätze der deutschen Polizei weiterlesen →

Artikel, CILIP 075

Europäisches Krisenmanagement – Die Polizei im Windschatten des Militärs

von Tony Bunyan und Heiner Busch

Weil die EU „auf der internationalen Bühne uneingeschränkt mitspielen“ will, entwickelt sie seit 1999 Konzepte und Ressourcen für militärische Auslandseinsätze. Das hat auch Konsequenzen für die Polizei.

„Wir verfügen über eine große Zahl von Instrumenten,“ so drohten die Staats- und Regierungschefs der EU – der Europäische Rat – auf ihrer Juni-Tagung in Thessaloniki. Um die „Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen“ durchzusetzen, kämen als „letztes Mittel“ auch „Zwangsmaßnahmen im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen“ in Frage.[1] Nur wenige Wochen, nachdem sich Frankreich und Deutschland gegen eine Beteiligung am Irak-Krieg gewehrt haben, herrschte in der EU Einigkeit, dass in vergleichbaren Fällen die Androhung und der Einsatz militärischer Gewalt durchaus zum Repertoire gemeinsamer Politik gehören. Die Erklärung von Thessaloniki ist nur der vorläufige Höhepunkt auf dem Weg der EU zur Militärmacht. Europäisches Krisenmanagement – Die Polizei im Windschatten des Militärs weiterlesen →