von Otto Diederichs
„Irgendetwas stimmt da nicht, Harry. Fahr mal hinterher.“ Keine Sendung vergeht, ohne daß Deutschlands bekanntester Fernsehkriminaler, Oberinspektor Stefan Derrick, seinem Assistenten diesen Auftrag erteilt. Sein amerikanischer Kollege Kojak schickt seinen Stavros schon gezielter los: „Ich will genau wissen, was der Kerl treibt. Also nimm‘ Dir ein paar Mann mit – und Lockenköpfchen: verlier ihn nicht wieder.“ Und bei Crockett und Tubbs von ‚Miami Vice‘ sind gleich ganze Gruppen in einer ‚Dose‘, so nennt man im Jargon die mit Observationstechnik vollgestopften Kleintransporter, im ständigen Einsatz.
„Eine aufmerksame Beobachtung von Personen oder Objekten gehört seit eh und je zu den Aufgaben von Sicherheitskräften vornehmlich im Schutzdienst. Typische Beispiele sind der ‚Schutzmann an der Ecke‘ oder der zivil gekleidete Polizeibeamte, der in das ‚Milieu‘ ging, um verdeckt das kriminelle Potential zu beobachten“ , weiß hierzu das Kriminalistikhandbuch zu berichten.
Derricks Spontanobservation kann vernachlässigt werden: „Der sofortige Beginn einer Observation ohne Planungsmöglichkeiten ist immer mit hohen Risiken verbunden, die Gefahr der Enttarnung besonders groß.“ Interessanter sind schon Kojaks vorbereitete Einsätze: „Auftrag und Ziel müssen klar und eindeutig formuliert sein. (…) Damit wird der Handlungsspielraum für die taktischen Maßnahmen abgesteckt, so daß man in jedem Falle mit entsprechenden Ergebnissen zufrieden sein muß.“ Im Rahmen einer Befassung mit der Observation als operative Polizeimaßnahme sind jedoch auch die kurzfristig angelegten Einsätze des Theo Kojak von nachrangiger Bedeutung. Anders das Vorgehen von Crockett und Tubbs. Ihr Vorgehen entspricht am ehesten der Definition des ‚Kriminalistik-Lexikons‘: „Die Observation ist die systematische, unauffällige, meist mit Mitteln der Konspiration vorgenommene Beobachtung von Personen und Sachen.“
Ebenso wie im (televisionären) Florida gibt es auch in der Bundesrepublik für solche Aufgaben eine Sondereinheit: Die ‚Mobilen Einsatzkommandos (MEK)‘.
Das Mobile Einsatzkommando
Das blutige Versagen der Polizei im ‚Fall Rammelmayr‘ 1971 und beim Überfall des Palästinenserkommandos ‚Schwarzer September‘ auf die israelische Olympiamannschaft 1972 gelten als Auslöser für die Aufstellung von Sonderkommandos bei der deutschen Polizei. Während die ‚Spezial-Einsatzkomandos (SEK)‘ und die Sondereinheit des Bundesgrenzschutzes ‚GSG 9‘ unterdessen relativ bekannt sind, sind die Observationsspezialisten der ‚Mobilen Einsatzkommandos‘ weitgehend unbekannt geblieben.
Waren diese polizeilichen Eliten anfänglich noch für die gesamte Bandbreite der neuen Sonderaufgaben geplant, fand recht bald auch eine innere Spezialisierung statt: Am 15.2.74 beschloß die Innenministerkonferenz (IMK) die „bundeseinheitliche Errichtung von Spezialeinheiten für Observationen – Mobile Einsatzkommandos (MEK) (…). Zu ihren Aufgaben gehören Beobachtungen von Anlauf- und Ansatzpunkten terroristischer Gruppen und Personen; Erkennung möglicher Tatorte, Aufenthaltsorte, Treffpunkte und Schlupfwinkel schwer krimineller Personen; Überwachung bestimmter Berufs- und Gewohnheitsverbrecher; Vorfeldbeobachtung (Verhinderung oder Erschwerung des Einnistens und Ausbreitens organisierter Kriminalität); Observation auf dem Gebiet der Schwerkriminalität.“ In besonderen Situationen können sie auch zu Festnahmeaktionen herangezogen werden , die innerhalb des polizeilichen Konzeptes eigentlich jedoch Aufgabe des SEK sind. Dies soll – um die Anonymität der BeamtInnen zu wahren – jedoch nur in Ausnahmefällen geschehen.
In der Alt-Bundesrepublik verfügt seither jedes Bundesland in der Regel über mehrere MEK, die dem jeweiligen Landeskriminalamt (LKA) und bei über-regionalen Dienststellen (z.B. einer Landespolizeidirektion) angegliedert sind. In den Stadtstaaten können sie auch mit anderen Spezialeinheiten zu-sammengefaßt sein; so etwa in Berlin, wo eines der sechs Kommandos im Bedarfsfall die Aufgaben des ‚Präzisionsschützenkommandos (PSK)‘ übernimmt und organisatorisch dem SEK zugeordnet ist. Über den aktuellen Stand der MEK in den neuen Bundesländern ist derzeit wenig bekannt. Anzunehmen ist jedoch, daß der Aufbau auch hier abgeschlossen ist und man sich, wie beim sonstigen Polizeiaufbau auch, am Modell der jeweiligen ‚Patenländer‘ orientiert. Die territoriale Zuständigkeit der MEK erstreckt sich auf das gesamte Bundesland, für das sie aufgestellt sind. Dabei sollen sie von allen kriminalpolizeilichen Dienststellen zur Ermittlungsunterstützung für Observationseinsätze herangezogen werden können. Diese ursprüngliche Planung ist jedoch seit langem bereits durch die personellen Ressourcen faktisch aufgehoben. MEK-Einsätze finden heute im wesentlichen nur noch in Staatsschutz- und Drogenfällen sowie bei Ermittlungen gegen sog. organisierte Kriminalität und in spektakulären Einzelfällen statt.
Observationen
Zu unterscheiden sind zunächst unterschiedliche Funktionen, die einer Ob-servation zukommen können. Soll sie Aufklärungsfunktion (Offensiv-Observation) übernehmen, so geht es darum, die allgemeine Informationslage der in einem speziellen Fall ermittelnden Beamten zu verbessern. Denkbar ist auch, daß sie der Verhinderung bestimmter (tatsächlicher oder vermuteter) Straftaten dienen soll (Präventive Observation); sofern sie von der Einsatz-planung letztlich nicht in eine Festnahme (Repressive Observation) übergehen soll, ist hier zumeist beabsichtigt, daß die jeweilige Zielperson ihre Be-obachtung erkennt und von ihrem Vorhaben Abstand nimmt. Schließlich kann die Observation auch Teil einer Fahndungsmaßnahme sein, wobei es in diesem Falle darum geht, über tatsächliche oder vermeintliche Ansatzpunkte im sozialen Umfeld gesuchter Personen (Angehörige, FreundInnen, KomplizInnen etc.) deren Festnahme zu erreichen.
Bei der unmittelbaren Durchführung von Observationen unterscheidet man zwischen einer Vielzahl verschiedener, z.T. untereinander kombinierbarer Techniken, von denen hier nur die wichtigsten kurz genannt werden können. Dazu gehört zunächst die ‚Stehende Observation‘, d. h. die Beobachtung von Gebäuden und sonstigen Objekten oder von Gegenständen bis hin zu nicht in Bewegung befindlichen Personen. Nahezu jede, im Jargon ‚Obs‘ genannte Beobachtung beginnt somit als ’stehende‘ (oder ’stationäre‘) Observation und geht irgendwann in die ‚fließende‘ (oder ‚rollende‘) Observation über, die ihrerseits wieder die ‚Fuß-‚ und die ‚Fahrzeugobservation‘ (u.U auch mit Fahrrädern, wobei dies als die schwierigste Form betrachtet wird) kennt. Innerhalb dieser groben Einordnung werden dann spezielle, dem jeweiligen Auftrag und Ziel (und/oder der jeweiligen Zielperson) entsprechende Techniken angewandt:
Die simpelste dieser Formen ist die ‚Abschnittsobservation‘. Sie setzt aller-dings voraus, daß die Lebensgewohnheiten der Zielperson (ZP) bekannt sind und man auf eine lückenlose Beobachtung weitgehend verzichten kann. In der Praxis heißt dies: Begibt sich die ZP zu einer bestimmten Zeit an einen bestimmten Ort (z.B. die Arbeitsstelle), so wissen die Observanten, daß sie dort für einen ebenfalls bekannten Zeitraum (die tägliche Arbeitszeit) bleiben wird. Also unterbricht man die ‚Obs‘, um sie später (z.B. nach Arbeitsende oder auch in einer Kneipe) wieder aufzunehmen.
Erheblich schwieriger wird es, wenn über die ‚Zielperson‘ wenig oder gar nichts bekannt ist oder eine unmittelbar bevorstehende Straftat erwartet wird. Solche Fälle bedeuten für die Obs-Spezialisten personalintensive 24-Stunden-Einsätze mit u.U. wechselnden Techniken: Von der Reihen- oder Doppelreihenobservation bis zum Observationskessel.
Personaleinsatz
Unauffällige polizeiliche Beobachtung lebt davon, daß jene, die damit beauf-tragt werden, möglichst nicht erkannt werden. Das Anforderungsprofil, das an das Personal von Observationseinheiten gestellt wird, ist somit zwangsläufig ein anderes als im sonstigen Polizeidienst. Physische Leistungsfähigkeit und Alter etwa, spielen hier nur eine sehr nachgeordnete Rolle: Ältere Frauen können daher ebenso vertreten sein wie übergewichtige Männer – sind sogar gesucht, da sie nicht der Erwartungsvorstellung entsprechen. Grundsätzlich gilt hier jedoch wie bei allen anderen Spezialeinheiten auch der Grundsatz der Freiwilligkeit und der Eignung.
Gute Observationen sind personalintensiv. Für die unauffällige und lückenlose Observation einer einzigen ‚Zielperson‘ etwa, die ein Fahrzeug benutzt, ist der Einsatz von mindestens einer Observationsgruppe (= 12 Personen mit vier Observationsfahrzeugen) notwendig.
Sonderformen der Observation, die bereits kräftige Wurzeln in den Bereich geheimdienstlicher Arbeit getrieben haben, sind die ‚Zielfahndungskomman-dos‘, die einige Landeskriminalämter nach dem Vorbild des Bundeskriminalamtes aufgebaut haben. Unter ‚Zielfahndung‘ versteht man dabei die „gezielte, intensive Fahndung nach einem besonders ausgesuchten, zahlenmäßig kleinen Kreis von Schwerkriminellen. Bestimmten Zielfahndungskommandos werden einzelne Zielpersonen oder mehrere, die vermutlich zusammenleben und gemeinsam handeln, zugeordnet. Die Zielfahndungskommandos verfolgen nur die Spuren ihrer Zielpersonen. Ihr Auftrag endet mit der Festnahme“. Wie sich bereits aus der vorstehenden Definition erahnen läßt, sind solche Polizeikommandos im Zuge der Terroristenfahndung der 70er Jahre entstanden. Ihr Aufgabenfeld hat sich im Laufe der Zeit jedoch stetig erweitert und so wird derzeit z.B. auch der Finanzjongleur und Baubankrotteur Dr. Jürgen Schneider von einem Zielfahndungskommando des Bundeskriminalamtes gejagt.
Abmoderation mit Schmunzeln
Sinn und Zweck einer Observation werden für die ‚Zielperson‘ auch bei deren Entdeckung nicht unbedingt durchsichtig. So war es z.B. dem Verfasser im Frühjahr 1985 in einem Fall durchaus möglich, seinen Observanten auszumachen, der sich des Nachts in einer unbelebten Straße um einiges zu auffällig verhielt. Die Frage allerdings, ob es sich seinerzeit um eine ‚offensive‘ oder eine ‚präventive‘ Observation gehandelt hat, ist nach wie vor offen: War der Mann einfach nur dämlich oder hatte die Sache Hintersinn? Eine Frage, auf die keine Antwort zu erwarten ist. Aber das gehört nun einmal zu den ‚Spielregeln‘.