Zum Schwerpunkt
Was macht den modernen Staat aus? Nach der klassischen Definition ist es die Einheit von Staatsvolk, -territorium und -macht. Bekanntlich erfüllt die Europäische Union diese Bedingungen nach wie vor nur bedingt: Die öffentliche Gewalt ist zwischen ihr und den Mitgliedstaaten geteilt, die Völker verstehen sich noch immer mehr als Deutsche, Franzosen, Briten etc. denn als Europäer, nur mit den Grenzen, da versucht Europa seit einigen Jahren ernst zu machen. Allerdings nur in dem Maße, wie es den eigenen Vorteilen dient. Waren und Dienstleistungen – Stichwort TTIP – sollen ungehindert „migrieren“ können; selbst für Arbeitskräfte, sofern volkswirtschaftlicher Bedarf besteht – Stichwort „Blue Card“ –, werden die Grenzen staatsoffiziell passierbar. Wer jedoch nicht in das Nützlichkeitskalkül der Union passt, wer den „Wohlstand“ zu bedrohen scheint, wer nur im Wortsinne seine Haut retten will, für den oder die wird das EU-Grenzregime zu einer tödlichen Bedrohung. Literatur weiterlesen