CILIP 009-010, Inhalt

9-10 (Dezember 1981) Berlin, Zürich, Amsterdam

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Editorial
Berlin, Zürich, Amsterdam – Politik, Protest und die Polizei
Eine Vergleichende Untersuchung

I. Chronologie der Konflikte
1. Zürich
2. Berlin
3. Amsterdam

II. Die Rolle der staatlichen Gewalt im Konfliktverlauf

III. Konzeption und Realität des polizeilichen Gewalteinsatzes

IV. Konzeption und Einsatzwirklichkeit: Probleme, Widersprüche und Folgen

V. Politik, Polizei und die Verdrängung der Probleme

VI. Der Reflex auf die Proteste: Neue Sicherheitsstrategien

VII. Zurück zum Schutzmann – Ende der polizeilichen Flexibilität?

VIII. Die Politik als Fortsetzung der Polizei mit anderen Mitteln?
Literatur – Polizei und Protestbewegungen

Alle Vorwürfe widerlegt?
Statistiken über Beschwerden und Strafverfahren gegen Polizeibeamte in Berlin
Eckart Riehle
Agent provocateur – eine polizeiliche Standartmaßnahme?
Jan Ehrhard
Neue Entwicklungen bei der Novellierung der Polizeigesetze der Bundesländer

Urteile

Literatur

Dr. Alfred Schrempf
Das Reizgas CS ist keine ungefährliche Waffe
Dokumentation
Gutachten des Frauenhofer-Instituts für Toxikologie und Aerosolforschung über CS

CILIP 008, Inhalt

8 (April 1981) Polizeigewerkschaften

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Editorial
Diskussion
Alf Lüdtke
„Sanfte“ und „nackte“ Gewalt der Polizei (II)

Polizeientwicklung
Neue Waffen für die Polizei
Ein Versuch technologischer Lösungen für politische Konflikte
AG Demokratie Münster
Die Polizeiführungsakademie – Ihre Funktion im Rahmen der Aus- und Fortbildung und der internationalen Zusammenarbeit
Einheitliche Ausbildung für Verfassungsschützer

Schwerpunkt:
Die berufsständische und gewerkschaftliche Organisierung von Polizeibeamten in der Bundesrepublik – ein erster Überblick
Gewerkschaft der Polizei (GdP)
Die Geschichte der Police Federation, der Polizeigewerkschaft in Großbritannien
Polizeigewerkschaft in Italien

Polizei im internationalen Vergleich
Annemarie Hendriks
Hollands neue „Geheimpolizei“
Frankreich – Behinderung von Pressefotografen durch die Polizei
Ausländerzentralregister nun auch in Frankreich
Knast für Kinder
Polizei-Kooperation einmal anders
USA – Polizeilicher Schußwaffengebrauch

Rechtsentwicklung
Stephen W. Smith
Identitätskontrollen in Frankreich nach der Verabschiedung des Gesetzes „Securité et liberté“ – Ein Gespräch mit Jaques Bidalou
Urteile
Polizeihilfe – Panzerfahrzeuge aus der Bundesrepublik werden an Malaysia geliefert

Aus der Polizeifachpresse
Aussagewert der Polizeilichen Kriminalstatistik – Die Diskussion um die Krise des Legalitätsprinzips

Literatur
Konferenzankündigung
Anhang
Liste der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder

CILIP 007, Inhalt

7 (Dezember 1980)

CILIP_007
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I. POLIZEIFORSCHUNG
Internationale Konferenz zur Polizeientwicklunq in West-Europa und in den USA in Berlin vom 27. – 29. Juni 1980
Polizeiforschung in der BRD – ein Indikator für die Wandlung der polizeilichen Problemwahrnehmung

I. Kriminalistisch-kriminologische Forschung
II. Einsatztaktische und kriminaltechnische Forschung Alf Lüdtke
„Sanfte“ und „nackte“ Gewalt der Polizei – Zur Frage des „Militärischen“ im polizeilichen Handeln
Masse macht noch kein Militär. Zur Kritik an Alf Lüdtke

II. DATEN ZUR POLIZEIENTWICKLUNG
J.J.Gleizal
Die französische Polizei – Historische Anmerkungen und aktuelle Veränderungen Bundesrepublik Deutschland
Personalstärke der Polizeien des Bundes und der Länder; Stand: 1. Juli 1978
England/Wales
Die Bewaffnung der Polizei in Großbritannien

III. RECHTSENTWICKLUNG
England – Erweiterung polizeilicher Befugnisse?
Placebo für Parlamentarier – Der Bericht der Bundesregierung über die Anwendung der sog. Razziengesetze
Eckart Riehle
Brokdorf-Nachlese – „Atypische“ Polizeimaßnahme

IV. POLIZEI IN AKTION
Martin Jacobs
Zivilfahnder und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

V. INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT DER POLIZEI
Ein Treffen von europäischen Polizeiqewerkschaftlern in Brighton/England
Strategien gegen die Kriminalität in Europa

VI. POLIZEI UND ÖFFENTLICHE KONTROLLE
England – Kampagne für eine demokratische Polizei
Reaktionen auf die Arbeitsgruppe „Bürger beobachten die Polizei“
„Subversive Phantasie“

VII. AUS DER LITERATUR – HINWEISE, ZITATE

VIII. DOKUMENTATION
Deklaration des Europarats zur Polizei

IX. ANFRAGEN

CILIP 006, Inhalt

6 (Juli 1980)

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Editorial

I Polizeiforschung
Militarisierung der Polizei – Einige Bemerkungen zum leichtfertigen Gebrauch einer Kategorie

II Daten zur Polizeientwicklung
Polizei und Sicherung von Atomkraftwerken
Holland:
Mobile Einheiten bei der holländischen Polizei
Manfred Liebel
Neues Hamburger Polizei-Jugendprogramm
Klaus Groth
Polizeistrategien zur Bewaltigung der Ausländerprobleme in der BRD
Rasterfahndung: Eine neue polizeiliche Fahndungsmethode

III Rechtsentwicklung
Franziska Pabet
Der Bundesgrenzschutz im „Dauereinsatz‘ bei Gorleben
Eckart Riehle
Die Neuregelung des Verhältnisses Polizei – Staatsanwaltschaft – Ein Schubladengesetz
Einige rechtsempirische Daten zur Pervertierung rechtlicher Ausnahmebefugnisse in Routinebefugnisse am Beispiel der Wohnungsdurchsuchung
Frankreich Identitatskontrollen durch die Polizei

IV Polizei in Aktion
Jean-Paul Brodeur
Die Royal Canadian Mounted Police (RCMP)
Verfassungsschutzmosaik – Ein neues Steinchen – Politische Uberprüfung von Schöffen

V Zusammenarbeit der Polizei – Polizeihilfe für die Dritte Welt
BRD: Panzerwagen für die Dritte Welt
Malaysia
Jamee Sarrazin
Ein Treffen junger deutscher und- französischer Polizisten

VI Polizei und öffentliche Kontrolle
Die Arbeitsgruppe „Bürger beobachten die Polizei“ in Berlin
Konzeption und erste Erfahrungen der „Initiative für ein Dokumentations- und Beschwerdebüro zu Polizei in Köln“
Klaus Vack
Neues Komitee für Grundrechte und Demokratie
Todesfälle in Polizeihaft und öffentliche Kontrolle in England

VII Aus der Literatur – Hinweise, Zitate
„Von Rechner zu Rechner“
Zitate und Anmerkungen zu: Horst Herold, Polizeiliche Datenverarbeitung und Menschenrechte
Weitere Hinweise

CILIP 005, Inhalt

5 (Februar 1980)

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Editorial

II Daten zur Polizeientwicklung
Helmut Lessing/Manfred Liebel
Polizeiliche Jugendarbeit in der Bundesrepublik
Modellversuch: Rationalisierung bei der Kripo
Die Special Patrol Groups in Großbritannien
Abhörtechniken in Großbritannien: Big Buzby is watching you!

III Rechtsentwicklung
Schottland:
Der schottische „Criminal Justice-Gesetzentwurf“ – Eine Kopie des Musterentwurfs für ein einheitliches Polizeigesetz
BRD:
Datenkommunikation zwischen Meldebehörde und Polizei
Neue Entwicklungen bei der Novellierung der Polizeigesetze der Länder
Urteile
Behinderung der Funktionsfähigkeit der Polizei
Juristische Nachwehen der Kalkar-Demonstration 1977

IV Polizei in Aktion
Dänemark:
Henning Koch
Die Eisenfaust trägt Bluejeans
BRD:
Polizeiliche Schußwaffengebrauchsstatistik für das Jahr 1978
Wichtige Beschlüsse der Innenministerkonferenz im Jahre 1979
Verfassungsschutz – Einige Steinchen zur Aktivität des Verfassungsschutzes im betrieblichen und gewerkschaftlichen Bereich

V Zusammenarbeit der Polizei – Polizeihilfe für die Dritte Welt
Steve Wright
Die britische Rolle bei der Weiterqabe repressiver Technologie an Länder der Dritten Welt

VI Polizei und öffentliche Kontrolle
Paul Gordon (SCCL)
Einige Hinweise zur staatlichen Repression in Schottland
Holland:
Überlegungen zur Formalisierung des Klageverfahrens gegen Polizeieinsätze

VII Aus der Literatur – Hinweise, Zitate

IX Anfragen, Kontakte, Hinweise

Beilage
Zur Konzeption von CILIP-Polizei-Indikatoren

CILIP 004, Inhalt

4 (Dezember 1979)

CILIP_004
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Editorial

I Polizeiforschung
Kriminologische Forschung bei der Polizei

II Daten zur Polizeientwicklung
Dr. C. Fijnaut
Die allgemeine Organisation des belgischen Polizeiapparates
2. Teil
H. Lessing, M. Liebel
Polizeiliche Jugendarbeit in der Bundesrepublik
Waffendiebstähle bei der Polizei
Bundespolizei für die Bahn oder
Privatpolizei in der Bundesrepublik
Bundeshaltshaltsplan 1980, Ausgaben für öffentliche Sicherheit und Ordnung

III Rechtsentwicklung
Veröffentlichung von Geheimnissen wird nicht mehr bestraft?

IV Polizei in Aktion
P. Schöndienst
Polizeiübergriffe und Klagen gegen die Polizei
Wie aus einem schwer belasteten ein unschuldiger Polizeibeamter wird

Großbritannien
Polizei und Strafprozeß in England
Zur Überprüfung der Geschworenenlisten durch die Polizei
Polizei und ärztliche Schweigepflicht

VI Polizei und öffentliche Kontrolle
USA
Halperin gegen Nixon: Wie weit reicht das nationale Sicherheitsinteresse?
Bundesrepublik Deutschland
Namensschilder für Polizeibeamte
Diskussion auch innerhalb der Polizei
C. Kunze/J. Ehrhardt
Staatsschutz durch Selbstschutz Zum Recht des Polizeibeamten am eigenen Foto
Holland
F.van der Hoek
Das „Klachtenbüro“ in Arnsterdam. Eine alternative Institution öffentlicher Kontrolle der Polizei

VII Aus der Literatur – Hinweise und Zitate

VIII Dokumentation
Stellungnahme der IPRA (Internationa1 Peace Research Association)
Generalversammlung zu Informations- und Publikationsfreiheit
Statistik über Staatsschutzdelikte

IX Kontakte – Anfragen – Kooperation

CILIP 002, Inhalt

2 (Juli 1979)

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Editorial 1

Methodische Probleme der Polizeiforschung
Dana und Paul Takagi
Forschungsergebnisse zum tödlichen Schußwaffengebrauch der Polizei 2

II Strukturdaten zur Polizeientwicklung in Westeuropa
Personalstärke der Polizeien des Bundes und der Länder (1. Juli 1977) 8

III Rechtsentwicklung
Zum Stand der Verabschiedung des Musterentwurfs für ein einheitliches Polizeigesetz 10
Die Verabschiedung des ME in Bayern
Ein Interview mit dem bayerischen SPD-Landtagsabgeordneten J. Schmolcke 14

IV Polizei in Aktion
Wenn die Polizei demonstriert (Frankreich) 17
Das „Black-Dog“-Syndrom 18

V Polizei in Europa
Konferenz der EG-Justizminister
Zusammenarbeit Schweiz – BRD 19

VI Polizeihilfe für die Dritte Welt
Auf- und Ausrüstung von Militär und Polizei in Afrika und Asien durch die BRD 20
Neues Ausrüstungsprogramm der BRD 22

VII öffentliche Kontrolle der Polizei
Parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste? (BRD) 23
Probleme und Erfahrungen mit dem Freedom of Information Act
Ein Interview mit J. Shattuck/ Utemaria Bujewski/S.A.Barram (Mitglied der HU, LV Berlin) 26
Das Recht auf freien Zugang zu Informationen – Ein Gesetzgebungsüberblick 33

X Dokumentation
Englischer Text des Freedom of Information Act der USA 44
XI Anfragen, Kooperationsmöglichkeiten, Kontakte 46

Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V.