12 (1982) Schußwaffengebrauch der Polizei
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EDITORIAL
Schwerpunkt: Blut ist ein ganz besonderer Saft
POLIZEILICHER SCHUSSWAFFENGERRAUCH IM WANDEL
POLIZEI IN NORDIRLAND
Die Royal Ulster-Constabulary
Stephen W. Smith
Frankreich: DIE REVISION DES GESETZES „SECURITE ET LIBERTE“
POLIZEI UND DEMONSTRATIONEN
Vorschläge zur Verschärfung des Demonstrationsrechts – Eine Übersicht
Sicherstellung von Spruchbändern – Ein Urteil
Ausrüstung der Polizei mit CS-Gas – Eine Übersicht
ÖFFENTLICHE KONTROLLE DER POLIZEI
Parlamentarische Kontrolle und Bremer Bundeswehrkrawalle
Polizeikontrollinitiative Bremen
Annemieke Hendriks
Gesetzentwurf über Klageverfahren in den Niederlanden
Vom Datenschutz zum Datenschützle – Zur Debatte um „Sicherheit und Datenschutz“ in Baden-Württemberg und im Bund
Das Sozialgeheimnis und die Polizei
URTEILE
LITERATUR
SUMMARIES
Solidaritätsaufruf für Alexander Schubart
Das Allerletzte
11 (1982) Polizeiausbildung in den 70er Jahren
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EDITORIAL
Schwerpunkt:
Polizeiausbildung und Rekrutierung im Übergang zu den 80er Jahren – die Mobilisierung von Intelligenz
POLIZEI UND DEMONSTRATIONEN
Oleg Cernavin: Polizeitaktik Startbahn West
Vom Knüppel zum Computer: Der neue Meldedienst
„Landfriedensbruch und verwandte Straftaten
Dokumentation der Richtlinien
Speicherung der Daten von Berliner Hausbesetzern
Besetzte Häuser, Durchsuchungen und Räumungen
Neue Verhaltensgrundsätze zwischen Presse und Polizei
Dokumentation
MELDUNGEN
Fälschungssichere Pleite
Dichte Grenzen
Mehr Freiraum für die Polizei – zur Legalisierung des under cover Agenten
Dokumentation: Rechtsprobleme der Polizei bei verdeckten Ermittlungen
URTEILE
LITERATUR
Polizeifachzeitschriften – Ein Überblick
SUMMARIES
Das Allerletzte
Fußballecke in der CILIP
9-10 (Dezember 1981) Berlin, Zürich, Amsterdam
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Editorial
Berlin, Zürich, Amsterdam – Politik, Protest und die Polizei
Eine Vergleichende Untersuchung
I. Chronologie der Konflikte
1. Zürich
2. Berlin
3. Amsterdam
II. Die Rolle der staatlichen Gewalt im Konfliktverlauf
III. Konzeption und Realität des polizeilichen Gewalteinsatzes
IV. Konzeption und Einsatzwirklichkeit: Probleme, Widersprüche und Folgen
V. Politik, Polizei und die Verdrängung der Probleme
VI. Der Reflex auf die Proteste: Neue Sicherheitsstrategien
VII. Zurück zum Schutzmann – Ende der polizeilichen Flexibilität?
VIII. Die Politik als Fortsetzung der Polizei mit anderen Mitteln?
Literatur – Polizei und Protestbewegungen
Alle Vorwürfe widerlegt?
Statistiken über Beschwerden und Strafverfahren gegen Polizeibeamte in Berlin
Eckart Riehle
Agent provocateur – eine polizeiliche Standartmaßnahme?
Jan Ehrhard
Neue Entwicklungen bei der Novellierung der Polizeigesetze der Bundesländer
Urteile
Literatur
Dr. Alfred Schrempf
Das Reizgas CS ist keine ungefährliche Waffe
Dokumentation
Gutachten des Frauenhofer-Instituts für Toxikologie und Aerosolforschung über CS
8 (April 1981) Polizeigewerkschaften
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Editorial
Diskussion
Alf Lüdtke
„Sanfte“ und „nackte“ Gewalt der Polizei (II)
Polizeientwicklung
Neue Waffen für die Polizei
Ein Versuch technologischer Lösungen für politische Konflikte
AG Demokratie Münster
Die Polizeiführungsakademie – Ihre Funktion im Rahmen der Aus- und Fortbildung und der internationalen Zusammenarbeit
Einheitliche Ausbildung für Verfassungsschützer
Schwerpunkt:
Die berufsständische und gewerkschaftliche Organisierung von Polizeibeamten in der Bundesrepublik – ein erster Überblick
Gewerkschaft der Polizei (GdP)
Die Geschichte der Police Federation, der Polizeigewerkschaft in Großbritannien
Polizeigewerkschaft in Italien
Polizei im internationalen Vergleich
Annemarie Hendriks
Hollands neue „Geheimpolizei“
Frankreich – Behinderung von Pressefotografen durch die Polizei
Ausländerzentralregister nun auch in Frankreich
Knast für Kinder
Polizei-Kooperation einmal anders
USA – Polizeilicher Schußwaffengebrauch
Rechtsentwicklung
Stephen W. Smith
Identitätskontrollen in Frankreich nach der Verabschiedung des Gesetzes „Securité et liberté“ – Ein Gespräch mit Jaques Bidalou
Urteile
Polizeihilfe – Panzerfahrzeuge aus der Bundesrepublik werden an Malaysia geliefert
Aus der Polizeifachpresse
Aussagewert der Polizeilichen Kriminalstatistik – Die Diskussion um die Krise des Legalitätsprinzips
Literatur
Konferenzankündigung
Anhang
Liste der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder
7 (November/ Dezember 1980)
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I. POLIZEIFORSCHUNG
Internationale Konferenz zur Polizeientwicklunq in West-Europa und in den USA in Berlin vom 27. – 29. Juni 1980
Polizeiforschung in der BRD – ein Indikator für die Wandlung der polizeilichen Problemwahrnehmung
I. Kriminalistisch-kriminologische Forschung
II. Einsatztaktische und kriminaltechnische Forschung
Alf Lüdtke
„Sanfte“ und „nackte“ Gewalt der Polizei – Zur Frage des „Militärischen“ im polizeilichen Handeln
Masse macht noch kein Militär. Zur Kritik an Alf Lüdtke
II. DATEN ZUR POLIZEIENTWICKLUNG
J.J.Gleizal
Die französische Polizei – Historische Anmerkungen und aktuelle Veränderungen Bundesrepublik Deutschland
Personalstärke der Polizeien des Bundes und der Länder; Stand: 1. Juli 1978
England/Wales
Die Bewaffnung der Polizei in Großbritannien
III. RECHTSENTWICKLUNG
England – Erweiterung polizeilicher Befugnisse?
Placebo für Parlamentarier – Der Bericht der Bundesregierung über die Anwendung der sog. Razziengesetze
Eckart Riehle
Brokdorf-Nachlese – „Atypische“ Polizeimaßnahme
IV. POLIZEI IN AKTION
Martin Jacobs
Zivilfahnder und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
V. INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT DER POLIZEI
Ein Treffen von europäischen Polizeiqewerkschaftlern in Brighton/England
Strategien gegen die Kriminalität in Europa
VI. POLIZEI UND ÖFFENTLICHE KONTROLLE
England – Kampagne für eine demokratische Polizei
Reaktionen auf die Arbeitsgruppe „Bürger beobachten die Polizei“
„Subversive Phantasie“
VII. AUS DER LITERATUR – HINWEISE, ZITATE
VIII. DOKUMENTATION
Deklaration des Europarats zur Polizei
IX. ANFRAGEN
6 (August/ September/ Oktober 1980)
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Editorial
I Polizeiforschung
Militarisierung der Polizei – Einige Bemerkungen zum leichtfertigen Gebrauch einer Kategorie
II Daten zur Polizeientwicklung
Polizei und Sicherung von Atomkraftwerken
Holland:
Mobile Einheiten bei der holländischen Polizei
Manfred Liebel
Neues Hamburger Polizei-Jugendprogramm
Klaus Groth
Polizeistrategien zur Bewaltigung der Ausländerprobleme in der BRD
Rasterfahndung: Eine neue polizeiliche Fahndungsmethode
III Rechtsentwicklung
Franziska Pabet
Der Bundesgrenzschutz im „Dauereinsatz‘ bei Gorleben
Eckart Riehle
Die Neuregelung des Verhältnisses Polizei – Staatsanwaltschaft – Ein Schubladengesetz
Einige rechtsempirische Daten zur Pervertierung rechtlicher Ausnahmebefugnisse in Routinebefugnisse am Beispiel der Wohnungsdurchsuchung
Frankreich Identitatskontrollen durch die Polizei
IV Polizei in Aktion
Jean-Paul Brodeur
Die Royal Canadian Mounted Police (RCMP)
Verfassungsschutzmosaik – Ein neues Steinchen – Politische Uberprüfung von Schöffen
V Zusammenarbeit der Polizei – Polizeihilfe für die Dritte Welt
BRD: Panzerwagen für die Dritte Welt
Malaysia
Jamee Sarrazin
Ein Treffen junger deutscher und- französischer Polizisten
VI Polizei und öffentliche Kontrolle
Die Arbeitsgruppe „Bürger beobachten die Polizei“ in Berlin
Konzeption und erste Erfahrungen der „Initiative für ein Dokumentations- und Beschwerdebüro zu Polizei in Köln“
Klaus Vack
Neues Komitee für Grundrechte und Demokratie
Todesfälle in Polizeihaft und öffentliche Kontrolle in England
VII Aus der Literatur – Hinweise, Zitate
„Von Rechner zu Rechner“
Zitate und Anmerkungen zu: Horst Herold, Polizeiliche Datenverarbeitung und Menschenrechte
Weitere Hinweise
5 (März 1980)
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Editorial
II Daten zur Polizeientwicklung
Helmut Lessing/Manfred Liebel
Polizeiliche Jugendarbeit in der Bundesrepublik
Modellversuch: Rationalisierung bei der Kripo
Die Special Patrol Groups in Großbritannien
Abhörtechniken in Großbritannien: Big Buzby is watching you!
III Rechtsentwicklung
Schottland:
Der schottische „Criminal Justice-Gesetzentwurf“ – Eine Kopie des Musterentwurfs für ein einheitliches Polizeigesetz
BRD:
Datenkommunikation zwischen Meldebehörde und Polizei
Neue Entwicklungen bei der Novellierung der Polizeigesetze der Länder
Urteile
Behinderung der Funktionsfähigkeit der Polizei
Juristische Nachwehen der Kalkar-Demonstration 1977
IV Polizei in Aktion
Dänemark:
Henning Koch
Die Eisenfaust trägt Bluejeans
BRD:
Polizeiliche Schußwaffengebrauchsstatistik für das Jahr 1978
Wichtige Beschlüsse der Innenministerkonferenz im Jahre 1979
Verfassungsschutz – Einige Steinchen zur Aktivität des Verfassungsschutzes im betrieblichen und gewerkschaftlichen Bereich
V Zusammenarbeit der Polizei – Polizeihilfe für die Dritte Welt
Steve Wright
Die britische Rolle bei der Weiterqabe repressiver Technologie an Länder der Dritten Welt
VI Polizei und öffentliche Kontrolle
Paul Gordon (SCCL)
Einige Hinweise zur staatlichen Repression in Schottland
Holland:
Überlegungen zur Formalisierung des Klageverfahrens gegen Polizeieinsätze
VII Aus der Literatur – Hinweise, Zitate
IX Anfragen, Kontakte, Hinweise
Beilage
Zur Konzeption von CILIP-Polizei-Indikatoren
4 (November 1979)
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Editorial
I Polizeiforschung
Kriminologische Forschung bei der Polizei
II Daten zur Polizeientwicklung
Dr. C. Fijnaut
Die allgemeine Organisation des belgischen Polizeiapparates
2. Teil
H. Lessing, M. Liebel
Polizeiliche Jugendarbeit in der Bundesrepublik
Waffendiebstähle bei der Polizei
Bundespolizei für die Bahn oder
Privatpolizei in der Bundesrepublik
Bundeshaltshaltsplan 1980, Ausgaben für öffentliche Sicherheit und Ordnung
III Rechtsentwicklung
Veröffentlichung von Geheimnissen wird nicht mehr bestraft?
IV Polizei in Aktion
P. Schöndienst
Polizeiübergriffe und Klagen gegen die Polizei
Wie aus einem schwer belasteten ein unschuldiger Polizeibeamter wird
Großbritannien
Polizei und Strafprozeß in England
Zur Überprüfung der Geschworenenlisten durch die Polizei
Polizei und ärztliche Schweigepflicht
VI Polizei und öffentliche Kontrolle
USA
Halperin gegen Nixon: Wie weit reicht das nationale Sicherheitsinteresse?
Bundesrepublik Deutschland
Namensschilder für Polizeibeamte
Diskussion auch innerhalb der Polizei
C. Kunze/J. Ehrhardt
Staatsschutz durch Selbstschutz Zum Recht des Polizeibeamten am eigenen Foto
Holland
F.van der Hoek
Das „Klachtenbüro“ in Arnsterdam. Eine alternative Institution öffentlicher Kontrolle der Polizei
VII Aus der Literatur – Hinweise und Zitate
VIII Dokumentation
Stellungnahme der IPRA (International Peace Research Association)
Generalversammlung zu Informations- und Publikationsfreiheit
Statistik über Staatsschutzdelikte
IX Kontakte – Anfragen – Kooperation
3 (Juni/ Juli 1979)
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I Methodische Probleme der Polizeiforschung
Probleme rein quantitativer Indikatoren: Personalstärke
II Strukturdaten zur Polizeientwicklung in Westeuropa
Dr. C. J. C. F. Fijnaut
Die allgemeine Organisation des belgischen Polizeiapparates
Ein historischer Uberblick (1.Teil)
GSG 9, Soldaten oder Polizisten?
KOB in Frankreich: L’ilotier
III Rechtsentwicklung
Der Alternativentwurf für ein einheitliches Polizeirecht des Bundes und der Länder oder die Praxisbedürfnisse der Polizei
IV Polizei in Aktion
Zum Berufsrisiko der französischen Polizei
Statistik über den Schußwaffengebrauch der deutschen Polizei 1976/77 und über vorsätzliche Tötungsdelikte an Polizeibeamten und über Schußwaffengebrauch seit 1972
Polizeiliche Strategien gegen Demonstrationen in Frankreich
Postkontrolle und Grenzüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst
Jürgen Moser
Not kennt kein Gebot. Die „Sonderaktion Pakistani“ der Berliner Ausländerbehörde und das Grundrecht auf Asyl
Uwe Maeffert
Die polizeiliche Durchdringung des Strafprozesses: die Betreuung von Polizeizeugen
VII Öffentliche Kontrolle der Polizei
Tom Riley
Freier Zugang zu Informationen als ein grundlegendes Menschenrecht – Ein internationaler Vergleich
Das Recht auf freien Zugang zu Informationen in Frankreich
Kennzeichnung von Polizisten mit Namensschildern: Offenbart ein solcher Vorschlag ein gestörtes Verhältnis zur Polizei?
VIII Schaffung einer kritischen Offentlichkeit
Polizeigewerkschaft und Kritik an der Polizei (BRD / Frankreich)
Zum Prozeß gegen die Rundfunkreporterin Barbara Dickmann (BRD)
XI Anfragen, Kooperationsmöglichkeiten, Kontakte
