Schlagwort-Archive: DDR

Artikel, CILIP 038

Fragebögen und Personalkommissionen – die Entstasifizierung der Vopo

von Otto Diederichs

Ist ein politisches System derart geheimdienstlich durchzogen, wie dies in der früheren DDR der Fall war, so liegt es in der Natur der Sache, daß Tausende notwendig waren, die Geheimdienstkrake tagtäglich am Leben zu erhalten und ständig mit neuen Informationen zu füttern. Was allgemein für die Verwaltungen gesagt werden kann, gilt natürlich in weit stärkerem Maße für die Angehörigen der sog. Sicherheitsorgane. Je höher sich dort jemand auf der Karriereleiter befand, um so wahrscheinlicher ist eine mutmaßliche schuldhafte Verstrickung. Fragebögen und Personalkommissionen – die Entstasifizierung der Vopo weiterlesen →

Artikel, CILIP 038

Das Spezial-Einsatzkommando Brandenburg – von der Anti-Terror-Einheit der Vopo zum SEK

von Wolfgang Gast

Für die Öffentlichkeit in der einstigen DDR existierte sie ebensowenig wie die Verbrechen, die sie verfolgen sollte: Die Anti-Terror-Einheit der Deutschen Volkspolizei in Potsdam. Bereits 1974 gegründet, arbeitete sie bis zur „Wende“ im Herbst 1989 vorwiegend im Dunkeln. Die „operativen Gewaltverbrechen“, bei der sie eingesetzt wurde, durften im Honecker-Staat nicht bekannt werden. Die Sondereinheit hat den Umbruch überlebt. Sie wurde zum „Spezialeinsatzkommando“ (SEK) der Brandenburger Polizei. Ging es früher in erster Linie um die Festnahme desertierter Sowjetsoldaten, so soll das SEK heute bei Bankraub, Geiselnahme oder gewalttätigen Auseinandersetzungen bei Fußballspielen Herr der Lage bleiben. Das Spezial-Einsatzkommando Brandenburg – von der Anti-Terror-Einheit der Vopo zum SEK weiterlesen →

Artikel, CILIP 038

Nach Art des Musterentwurfs – das Polizeiaufgabengesetz der DDR

Nicht erst seit dem endgültigen Beitritt der DDR zur BRD begann die Angleichung des Polizeirechts an die Gegebenheiten der Bundesrepublik. Noch unter der Regierung de Maiziére verabschiedete die Volkskammer ein Polizeiaufgabengesetz (PAG), das in wesentlichen Teilen dem „Musterentwurf für ein einheitliches Polizeigesetz des Bundes und der Länder“ (MEPolG) folgt und auch die darin enthaltenen Vorfeldbefugnisse sowie die um die „vorbeugende Verbrechensbekämpfung“ erweiterte Aufgabendefinition ent-hält. Das PAG gilt in den neuen Ländern bis zur Verabschiedung eigener Polizeigesetze weiter. Nach Art des Musterentwurfs – das Polizeiaufgabengesetz der DDR weiterlesen →

Artikel, CILIP 038

Gewerkschaftliche Probleme / Chancen infolge des Neuaufbaus der Polizei in den früheren Ländern der DDR

von Hermann Lutz

Überraschender Zugewinn an persönlicher Habe oder auch an Problemen wird gelegentlich in jenen Vergleich gestellt, wonach man zu diesem „Reichtum“ wie die Jungfrau zum Kinde gekommen sei. Was die fünf neuen Länder angeht, so war die Zeit der „Schwangerschaft“ von Anfang November 1989 bis zum 3. Oktober 1990 zwar etwas lang geraten, doch ist sonst an dem Vergleich durchaus etwas dran: jetzt haben wir fünf neue Länder und zugleich einen Haufen Probleme, zumal niemand gelernt hat, wie man mit einer solchen Situation umgeht – genausowenig wie sich die meisten jungen Eltern darauf eingerichtet haben, plötzlich fünf Kinder zu haben. Wir haben es in der Gewerkschaft der Polizei zwar „nur“ mit der inneren Sicherheit zu tun bzw. dem Aufbau unserer eigenen Organisation in den neuen fünf Ländern, doch ist dies ein Brocken, mit dem wir es noch lange zu tun haben werden. Gewerkschaftliche Probleme / Chancen infolge des Neuaufbaus der Polizei in den früheren Ländern der DDR weiterlesen →

Artikel, CILIP 038

Datenchaos aus dem „Wilden Osten“ – zur Überführung der Vopo-Datensammlungen in die geordnete INPOL-Welt

von Lena Schraut

40 Jahre getrennte Entwicklung haben in den beiden Teilen Deutschlands so nachhaltige Spuren hinterlassen, daß – nach der politischen Vereinigung – die direkte Zusammenführung tagtäglich mit erheblichen Schwierigkeiten konfrontiert wird. Wie in zahlreichen anderen Bereichen, so fügt sich auch die Datenverarbeitung made in DDR nicht so recht in die bundesrepublikanische Informations- und Kommunikationstechnologie ein. Dabei ist die technische Inkompatibilität noch das geringste Problem. Datenchaos aus dem „Wilden Osten“ – zur Überführung der Vopo-Datensammlungen in die geordnete INPOL-Welt weiterlesen →

Artikel, CILIP 038

NRW unterstützt Brandenburg beim Aufbau seiner Polizei

Dokumentation:

Die künftige Gliederung der Polizei des Landes Brandenburg steht noch nicht abschließend fest. Neben der Polizeiabteilung im Innenministerium wird es voraussichtlich eine Landeskriminaldirektion, ein Wasserschutzpolizeipräsidium, eine Bereitschaftspolizeiabteilung, eine Zentrale Beschaffungsstelle und eine Fortbildungseinrichtung geben. Man diskutiert für die Ortsebene noch verschiedene Organisationsmodelle. Die bisherigen Volkspolizei-Kreisämter sind jedenfalls keine geeignete Basis. NRW unterstützt Brandenburg beim Aufbau seiner Polizei weiterlesen →

Artikel, CILIP 034

Vereint gegen Bürgerprotest: Staatssicherheit, Volkspolizei und SED-Führung

Zu Demonstrationen waren die BürgerInnen der DDR seit 40 Jahren verpflichtet: am 1. Mai, bei Staatsbesuchen, noch bei den Jubelfeiern am 7.10. zum 40jährigen Bestehen der „Republik“. Doch Demonstrationen, nicht als staatlich organisierte Zurschaustellung des Volkes, sondern als Form der unmittelbaren Artikulation von BürgerInnen sind eine neue Errungenschaft. Sie wurde nicht gewährt, sondern hart erkämpft, von hunderttausenden von Menschen in allen größeren Städten, gegen die Partei- und Staatsführung, gegen Volkspolizei und Stasi. Die Vorgehensweisen der Polizei und vieles, was dabei erlitten wurde, klingt uns durchaus vertraut. Vereint gegen Bürgerprotest: Staatssicherheit, Volkspolizei und SED-Führung weiterlesen →